Weitere Entscheidung unten: VG Frankfurt/Oder, 03.05.2012

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   OVG Sachsen-Anhalt, 14.11.2013 - 2 L 67/12   

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OVG Sachsen-Anhalt, 14.11.2013 - 2 L 67/12 (https://dejure.org/2013,38661)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 14.11.2013 - 2 L 67/12 (https://dejure.org/2013,38661)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 14. November 2013 - 2 L 67/12 (https://dejure.org/2013,38661)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)

    Einhausung einer Kompostanlage

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Ooffen betriebene Kompostanlage als atypische Kompostanlage

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Kompostierungsanlage mit Jahresdurchsatzleistung von 10.000 t muss insbesondere bei Einbringung von Klärschlamm eingehaust werden

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Kompostierungsanlage mit Jahresdurchsatzleistung von 10.000 t muss insbesondere bei Einbringung von Klärschlamm eingehaust werden

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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 30.08.1996 - 7 VR 2.96

    Immissionsschutzrecht - Individuelle Prüfung der Verhältnismäßigkeit bei

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 14.11.2013 - 2 L 67/12
    Deshalb kommt eine weitere, in besonderer Weise auf den individuellen wirtschaftlichen Aufwand abstellende Verhältnismäßigkeitsprüfung im Einzelfall nur bei atypischen Sachverhaltslagen in Betracht (BVerwG, Beschluss vom 30.04.1996 - BVerwG 7 VR 2.96 - juris Rn. 22).
  • BVerwG, 21.06.2001 - 7 C 21.00

    Festsetzung eines Emissionsgrenzwertes für Gesamtstaub auf 20 mg/ m³ im

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 14.11.2013 - 2 L 67/12
    Für Anlagen zur Erzeugung von Kompost aus organischen Abfällen (Nr. 8.5 des Anhangs zur 4. BImschV) werden Anforderungen zur Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen in Nr. 5.4.8.5 der Ersten Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft - TA Luft - vom 24.07.2002 - GMBl. S. 511) geregelt, wobei diese Bestimmungen im Regelfall auch für das gerichtliche Verfahren die Anforderungen der Vorsorgepflicht verbindlich konkretisieren (BVerwG, Beschluss vom 10.01.1995 - BVerwG 7 B 112.94 - NVwZ 1995, 994, juris Rn. 4 und Urteil vom 21.06.2001 - BVerwG 7 C 21.00 - BVerwGE 114, 342 , juris Rn. 9).
  • BVerwG, 10.01.1995 - 7 B 112.94

    Immissionsschutz - Nachträgliche Anordnung - Nachrüstungsfrist -

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 14.11.2013 - 2 L 67/12
    Für Anlagen zur Erzeugung von Kompost aus organischen Abfällen (Nr. 8.5 des Anhangs zur 4. BImschV) werden Anforderungen zur Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen in Nr. 5.4.8.5 der Ersten Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft - TA Luft - vom 24.07.2002 - GMBl. S. 511) geregelt, wobei diese Bestimmungen im Regelfall auch für das gerichtliche Verfahren die Anforderungen der Vorsorgepflicht verbindlich konkretisieren (BVerwG, Beschluss vom 10.01.1995 - BVerwG 7 B 112.94 - NVwZ 1995, 994, juris Rn. 4 und Urteil vom 21.06.2001 - BVerwG 7 C 21.00 - BVerwGE 114, 342 , juris Rn. 9).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 18.02.2015 - 2 L 74/12

    Einhausung einer Kompostanlage

    Eine in diesem Sinne atypische Anlage ist dadurch gekennzeichnet, dass sie sich von sonst üblichen Anlagen in einer Weise unterscheidet, die es geboten erscheinen lässt, auf die nach dem Vorsorgeprinzip des § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BImSchG in Verbindung mit der TA Luft an sich gebotenen Anforderungen ausnahmsweise zu verzichten (vgl. Urt. d. Senats v. 14.11.2013 - 2 L 67/12 -, BImSchG-Rspr § 5 Nr. 135, RdNr. 29 in juris).

    Sie ist zur Eindämmung oder Minderung von Geruchsemissionen geeignet (vgl. Urt. d. Senats v. 14.11.2013, a.a.O.).

  • BVerwG, 22.05.2014 - 7 B 3.14

    Kompostierungsanlage; geschlossene Anlage; offene Anlage; Inputstoffe;

    HAL OVG Magdeburg - 14.11.2013 - AZ: OVG 2 L 67/12.
  • VG Düsseldorf, 29.10.2019 - 3 K 14895/16
    vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 14. November 2013 - 2 L 67/12 -, juris, Rn. 29.
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Rechtsprechung
   VG Frankfurt/Oder, 03.05.2012 - 2 L 67/12   

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https://dejure.org/2012,10616
VG Frankfurt/Oder, 03.05.2012 - 2 L 67/12 (https://dejure.org/2012,10616)
VG Frankfurt/Oder, Entscheidung vom 03.05.2012 - 2 L 67/12 (https://dejure.org/2012,10616)
VG Frankfurt/Oder, Entscheidung vom 03. Mai 2012 - 2 L 67/12 (https://dejure.org/2012,10616)
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