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   OVG Schleswig-Holstein, 04.05.2018 - 2 LB 18/18   

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https://dejure.org/2018,18026
OVG Schleswig-Holstein, 04.05.2018 - 2 LB 18/18 (https://dejure.org/2018,18026)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 04.05.2018 - 2 LB 18/18 (https://dejure.org/2018,18026)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 04. Mai 2018 - 2 LB 18/18 (https://dejure.org/2018,18026)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Schleswig-Holstein

    Asylrecht (Flüchtlingseigenschaft) - Berufungsverfahren

  • Wolters Kluwer

    Anerkennung eines syrischen Staatsangehörigen als Flüchtling hinsichtlich Wehrdienstentziehung im Heimatland; Furcht eines Ausländers vor Verfolgung wegen seiner Rasse, Religion, Nationalität, politischen Überzeugung oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Anerkennung eines syrischen Staatsangehörigen als Flüchtling hinsichtlich Wehrdienstentziehung im Heimatland; Furcht eines Ausländers vor Verfolgung wegen seiner Rasse, Religion, Nationalität, politischen Überzeugung oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges

  • schleswig-holstein.de (Terminmitteilung)

    Mündliche Verhandlung zum Thema Schutzstatus syrischer wehrpflichtiger Flüchtlinge; Verkündungstermin am 4. Mai 2018

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • VG Schwerin, 14.01.2019 - 3 A 2151/18

    Unverzügliche Stellung eines Familienasylantrags

    Wie das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht zutreffend ausführt, hat der UNHCR weder in der 4. noch in der 5. aktualisierten Auflage der "... Erwägungen zum Schutzbedarf von Personen, die aus der Arabischen Republik Syrien fliehen" ausdrücklich ein Risikoprofil für die vorgenannte Gruppe formuliert (vgl. OVG Schleswig, Urteil vom 4. Mai 2018 - 2 LB 18/18 -, juris Rn. 66 ff).

    Soweit der UNHCR in den "Relevante(n) Herkunftslandinformationen ..." ein Risikoprofil für "Personen, die im Ausland auf bestimmte Weise aktiv sind" formuliert und diesem Risikoprofil auch Anträge auf Asyl zuordnet (vgl. UNHCR, Relevante Herkunftslandinformationen ...,Februar/April 2017, a.a.O., S.30), vermag das Gericht den vom UNHCR benannten Erkenntnisquellen kein solches Gewicht beizumessen, dass darauf die Prognose der beachtlichen Wahrscheinlichkeit von asylerheblichen Übergriffen aufgrund der Asylantragstellung im Ausland gestützt werden könnte (ebenso mit vertiefender Begründung OVG Schleswig, Urteil vom 4. Mai 2018, a.a.O, Rn. 60 ff., insbesondere Rn. 66 ff.).

  • VG Schwerin, 30.10.2018 - 3 A 1334/17

    Erfolglose Klage auf Flüchtlingsschutz (Syrien)

    Wie das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht zutreffend ausführt, hat der UNHCR weder in der 4. noch in der 5. aktualisierten Auflage der "... Erwägungen zum Schutzbedarf von Personen, die aus der Arabischen Republik Syrien fliehen" ausdrücklich ein Risikoprofil für die vorgenannte Gruppe formuliert (vergleiche OVG Schleswig, Urteil vom 4. Mai 2018 - 2 LB 18/18 -, juris Rn. 66 ff).

    Soweit der UNHCR in den "Relevante(n) Herkunftslandinformationen ..." ein Risikoprofil für "Personen, die im Ausland auf bestimmte Weise aktiv sind" formuliert und diesem Risikoprofil auch Anträge auf Asyl zuordnet (UNHCR, Relevante Herkunftslandinformationen ...,Februar/April 2017, a.a.O., S.30), vermag das Gericht den vom UNHCR benannten Erkenntnisquellen kein solches Gewicht beizumessen, dass darauf die Prognose der beachtlichen Wahrscheinlichkeit von asylerheblichen Übergriffen aufgrund der Asylantragstellung im Ausland gestützt werden könnte (ebenso mit vertiefender Begründung OVG Schleswig, Urteil vom 4. Mai 2018, a.a.O, Rn. 60 ff., insbesondere Rn. 66 ff.).

  • VG Schwerin, 14.06.2018 - 3 A 2112/16

    Asylgewährung Syrien; Unerweislichkeit der Tatsachenlage, Wehrdienstentziehung;

    Wie das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht zutreffend ausführt, hat der UNHCR weder in der 4. noch in der 5. aktualisierten Auflage der "... Erwägungen zum Schutzbedarf von Personen, die aus der Arabischen Republik Syrien fliehen" ausdrücklich ein Risikoprofil für die vorgenannte Gruppe formuliert (vergleiche OVG Schleswig, Urteil vom 4. Mai 2018 - 2 LB 18/18 -, juris Rn. 66 ff).

    Soweit der UNHCR in den "Relevante(n) Herkunftslandinformationen ..." ein Risikoprofil für "Personen, die im Ausland auf bestimmte Weise aktiv sind" formuliert und diesem Risikoprofil auch Anträge auf Asyl zuordnet (UNHCR, Relevante Herkunftslandinformationen ...,Februar/April 2017, a.a.O., S.30), vermag die Kammer den vom UNHCR benannten Erkenntnisquellen kein solches Gewicht beizumessen, dass darauf die Prognose der beachtlichen Wahrscheinlichkeit von asylerheblichen Übergriffen aufgrund der Asylantragstellung im Ausland gestützt werden könnte (ebenso mit vertiefender Begründung OVG Schleswig, Urteil vom 4. Mai 2018, a.a.O, Rn. 60 ff., insbesondere Rn. 66 ff.).

  • VG Schwerin, 27.11.2018 - 3 A 1124/17

    Erfolglose Klage auf Flüchtlingsschutz (Syrien)

    Wie das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht zutreffend ausführt, hat der UNHCR weder in der 4. noch in der 5. aktualisierten Auflage der "... Erwägungen zum Schutzbedarf von Personen, die aus der Arabischen Republik Syrien fliehen" ausdrücklich ein Risikoprofil für die vorgenannte Gruppe formuliert (vergleiche OVG Schleswig, Urteil vom 4. Mai 2018 - 2 LB 18/18 -, juris Rn. 66 ff).

    Soweit der UNHCR in den "Relevante(n) Herkunftslandinformationen ..." ein Risikoprofil für "Personen, die im Ausland auf bestimmte Weise aktiv sind" formuliert und diesem Risikoprofil auch Anträge auf Asyl zuordnet (UNHCR, Relevante Herkunftslandinformationen ...,Februar/April 2017, a.a.O., S.30), vermag das Gericht den vom UNHCR benannten Erkenntnisquellen kein solches Gewicht beizumessen, dass darauf die Prognose der beachtlichen Wahrscheinlichkeit von asylerheblichen Übergriffen aufgrund der Asylantragstellung im Ausland gestützt werden könnte (ebenso mit vertiefender Begründung OVG Schleswig, Urteil vom 4. Mai 2018, a.a.O, Rn. 60 ff., insbesondere Rn. 66 ff.).

  • VG Schwerin, 30.10.2018 - 3 A 3364/17

    Anspruch auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft (Syrien)

    Wie das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht zutreffend ausführt, hat der UNHCR weder in der 4. noch in der 5. aktualisierten Auflage der "... Erwägungen zum Schutzbedarf von Personen, die aus der Arabischen Republik Syrien fliehen" ausdrücklich ein Risikoprofil für die vorgenannte Gruppe formuliert (vergleiche OVG Schleswig, Urteil vom 4. Mai 2018 - 2 LB 18/18 -, juris Rn. 66 ff).

    Soweit der UNHCR in den "Relevante(n) Herkunftslandinformationen ..." ein Risikoprofil für "Personen, die im Ausland auf bestimmte Weise aktiv sind" formuliert und diesem Risikoprofil auch Anträge auf Asyl zuordnet (UNHCR, Relevante Herkunftslandinformationen ...,Februar/April 2017, a.a.O., S.30), vermag das Gericht den vom UNHCR benannten Erkenntnisquellen kein solches Gewicht beizumessen, dass darauf die Prognose der beachtlichen Wahrscheinlichkeit von asylerheblichen Übergriffen aufgrund der Asylantragstellung im Ausland gestützt werden könnte (ebenso mit vertiefender Begründung OVG Schleswig, Urteil vom 4. Mai 2018, a.a.O, Rn. 60 ff., insbesondere Rn. 66 ff.).

  • VG Schwerin, 30.10.2018 - 3 A 2385/17

    Erfolglose Klage auf Flüchtlingsschutz (Syrien)

    Wie das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht zutreffend ausführt, hat der UNHCR weder in der 4. noch in der 5. aktualisierten Auflage der "... Erwägungen zum Schutzbedarf von Personen, die aus der Arabischen Republik Syrien fliehen" ausdrücklich ein Risikoprofil für die vorgenannte Gruppe formuliert (vergleiche OVG Schleswig, Urteil vom 4. Mai 2018 - 2 LB 18/18 -, juris Rn. 66 ff).

    Soweit der UNHCR in den "Relevante(n) Herkunftslandinformationen ..." ein Risikoprofil für "Personen, die im Ausland auf bestimmte Weise aktiv sind" formuliert und diesem Risikoprofil auch Anträge auf Asyl zuordnet (UNHCR, Relevante Herkunftslandinformationen ...,Februar/April 2017, a.a.O., S.30), vermag das Gericht den vom UNHCR benannten Erkenntnisquellen kein solches Gewicht beizumessen, dass darauf die Prognose der beachtlichen Wahrscheinlichkeit von asylerheblichen Übergriffen aufgrund der Asylantragstellung im Ausland gestützt werden könnte (ebenso mit vertiefender Begründung OVG Schleswig, Urteil vom 4. Mai 2018, a.a.O, Rn. 60 ff., insbesondere Rn. 66 ff.).

  • OVG Schleswig-Holstein, 27.09.2018 - 2 LB 21/18

    Anerkennung eines Syrers kurdischer Volkszugehörigkeit und jesidischen Glaubens

    a) Das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht hat entschieden, dass nach der gegenwärtigen Erkenntnislage keine hinreichende Grundlage für die Annahme besteht, dass der totalitäre Staat Syrien jeden Rückkehrer, auch solche, die ihr Land unverfolgt verlassen haben, pauschal unter eine Art Generalverdacht stellt, der Opposition anzugehören (Urteil vom 23. November 2016 - 3 LB 17/16; Urteile des Senats vom 4. Mai 2018 - 2 LB 17/18 -, - 2 LB 18/18 -, - 2 LB 20/18 -, - 2 LB 46/18 -, - 2 LB 62/18 - Urteil vom 10. Juli 2018 - 2 LB 34/18 -, Urteil vom 17.08.2018 - 2 LB 30/18 -, alle veröffentlicht in juris).
  • OVG Schleswig-Holstein, 18.01.2019 - 2 LA 75/18

    Antrag auf Zulassung einer Berufung im Asylverfahren; Drohen einer Verfolgung

    Mit Urteilen vom 4. Mai 2018 (2 LB 17/18; 2 LB 46/18; 2 LB 18/18) hat der erkennende Senat entschieden, dass es nicht beachtlich wahrscheinlich ist, dass Wehrdienst- bzw. Militärdienstentziehern vom syrischen Regime eine regimefeindliche Haltung unterstellt wird und ihnen daher in Anknüpfung an die in § 3 Abs. 1 Nr. 1 AsylG genannten Gründe eine relevante Verfolgung droht (vgl. Senatsurteil vom 4. Mai 2018 - 2 LB 17/18 - LS 5 und Rn. 127, juris sowie zuletzt Urteile vom 8. November 2018 - 2 LB 16/18 -, 2 LB 31/18 -, 2 LB 50/18 -, jeweils bei juris).
  • OVG Schleswig-Holstein, 29.06.2018 - 2 LA 401/18

    Asylrecht - Verbesserungsklage hier: Antrag auf Zulassung der Berufung

    Mit Urteilen vom 4. Mai 2018 (2 LB 17/18 - juris, Rn. 88 ff.; 2 LB 46/18; 2 LB 18/18; 2 LB 20/18) hat der Senat entschieden, dass die Heranziehung zur Wehrpflicht bzw. Rekrutierung volljähriger Männer als solches keine flüchtlingsrechtlich relevante Verfolgung darstellt, weil diese nicht wegen eines der in § 3 Abs. 1 Nr. 1 AsylG genannten Merkmale erfolgt, sondern alle Männer trifft, die den Wehrdienst abzuleisten haben oder als Reservist wieder eingezogen werden könnten.
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