Rechtsprechung
   OVG Schleswig-Holstein, 21.11.2007 - 2 LB 29/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,9017
OVG Schleswig-Holstein, 21.11.2007 - 2 LB 29/07 (https://dejure.org/2007,9017)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 21.11.2007 - 2 LB 29/07 (https://dejure.org/2007,9017)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 21. November 2007 - 2 LB 29/07 (https://dejure.org/2007,9017)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,9017) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzung der Beschwer des Beklagten bei einer als unzulässig abgewiesenen Klage; Unterscheidung von durch einen Verwaltungsakt getroffenen Regelungen und deren Begründung bei Bescheiden nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG); Begriff der "Vollziehung" ...

  • Judicialis

    BAföG § 27; ; VwGO § 80

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BAföG § 27; VwGO § 80
    Beschwer, Suspensiveffekt eines Widerspruchs gegen einen Änderungsbescheid; Vermögen i.S.d § 27 BAföG; Kontoinhaberschaft: Ausbildungsförderung; Änderungsbescheid; Beschwer; Kontoinhaber; Suspensiveffekt; Vermögen; Vollzug

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 20.02.2020 - L 19 AS 2035/19

    EU-Ausländer: Folgen der Verlustfeststellung

    Vor diesem Hintergrund zähle zur Vollziehung eines Verwaltungsaktes auch jede sonstige rechtliche oder tatsächliche Folgerung unmittelbarer oder mittelbarer Art, die durch behördliches oder privates Handeln aus dem Verwaltungsakt gezogen wird und auf Verwirklichung des Inhalts des Verwaltungsakts gerichtet sei (vgl. OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 21.11.2007 - 2 LB 29/07 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 08.10.2020 - 1 ZB 17.2319

    Nichtzulassung der Berufung: Nicht geordnete Ausweitung eines im Zusammenhang

    Eine Darlegung der Ergebnisunrichtigkeit unter Auseinandersetzung mit den unterschiedlich vertretenen Auffassungen zu der Frage der Auswirkungen einer Aufhebung bzw. Widerrufs auf den ursprünglichen Verwaltungsakt (vgl. u.a. einerseits BVerwG, U.v. 21.6.2007 - 3 C 11.06 - BVerwGE 129, 66; andererseits OVG SH, U.v. 21.11.2007 - 2 LB 29/07 - juris Rn 47) ist nicht erfolgt.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.02.2008 - 2 A 959/05

    Forderungen eines Auszubildenden als Vermögen im ausbildungsförderungsrechtlichen

    in diesem Sinne aber wohl OVG Saarl., Beschluss vom 23.2.2007 - 3 Y 13/06 - OVG Bremen, Urteil vom 21.2.2007 - 2 A 245/05 -,: Bay. VGH, Beschlüsse vom 22.1.2007 - 12 BV 06.2105 -, FamRZ 2007, 1201, und vom 28.2.2007 - 12 ZB 06.2581 -, Schl.-H. OVG, Urteil vom 21.11.2007 - 2 LB 29/07 -.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.02.2008 - 2 A 1083/05

    Rücknahme des Bescheides über die Bewilligung von Ausbildungsförderung und

    vgl. in diesem Sinne aber wohl Oberverwaltungsgericht für das Saarland, Beschluss vom 23. Februar 2007 - 3 Y 13/06 -, juris; Oberverwaltungsgericht Bremen, Urteil vom 21. Februar 2007 - 2 A 245/05 -, juris: BayVGH, Beschlüsse vom 22. Januar 2007 - 12 BV 06.2105 -, FamRZ 2007, 1201, und vom 28. Februar 2007 - 12 ZB 06.2581 -, juris; Schleswig-Holsteinisches Oberverwaltungsgericht, Urteil vom 21. November 2007 - 2 LB 29/07 -.
  • OLG Naumburg, 23.05.2013 - 8 WF 95/13

    Verfahrenskostenhilfe: Zumutbarkeit des Einsatzes des Bausparvermögens des

    Kontoinhaber ist danach derjenige, der im konkreten Einzelfall nach dem erkennbaren Willen des die Kontoeröffnung Beantragenden Gläubiger der Bank werden soll (vgl. BGH Urteil vom 02.02.1994 - IV ZR 51/93; OVG SchlH Urteil vom 21.11.2007 - 2 LB 29/07; Schinkels in: jurisPK-BGB, 6. Aufl. 2012, § 328 BGB, Rdn. 48.).
  • SG Dortmund, 21.11.2019 - S 53 AS 4828/19
    Vor diesem Hintergrund zählt zur Vollziehung eines Verwaltungsaktes auch jede sonstige rechtliche oder tatsächliche Folgerung unmittelbarer oder mittelbarer Art, die durch behördliches oder privates Handeln aus dem Verwaltungsakt gezogen wird und auf Verwirklichung des Inhalts des Verwaltungsakts gerichtet ist (vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Schleswig-Holstein, Urteil vom 21.11.2007 - 2 LB 29/07 -, Rn. 48 - 49, m. w. N., zitiert nach juris).
  • VG Schleswig, 21.01.2008 - 15 A 42/07
    Jedenfalls im Rahmen der Bedürftigkeitsprüfung bei der Gewährung von Sozialleistungen sei bei einer sogenannten verdeckten Treuhand das Treuhandvermögen dem Treuhänder zuzurechnen (OVG Schleswig, Urteil vom 21.11.2007, 2 LB 29/07; so auch z.B. OVG Lüneburg, Beschluss vom 28.6.2007, 4 LA 39/06).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht