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   OVG Schleswig-Holstein, 08.11.2018 - 2 LB 31/18   

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OVG Schleswig-Holstein, 08.11.2018 - 2 LB 31/18 (https://dejure.org/2018,39300)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 08.11.2018 - 2 LB 31/18 (https://dejure.org/2018,39300)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 08. November 2018 - 2 LB 31/18 (https://dejure.org/2018,39300)
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Volltextveröffentlichungen (6)

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  • rechtsportal.de

    Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft eines syrischen Staatsangehörigen aus begründeter Furcht vor der Verfolgung durch den syrischen Staat wegen seiner vermuteten kritischen Überzeugung außerhalb Syriens; Strafverfolgung oder Bestrafung wegen Verweigerung des ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (13)

  • OVG Schleswig-Holstein, 28.02.2019 - 2 LB 28/18
    Der Senat hat hierzu mit am 4. Mai 2018 verkündeten Urteilen (u.a. 2 LB 17/18, juris Rn. 36 ff.; zuletzt bestätigt u.a. durch Urteil vom 8. November 2018 - 2 LB 31/18 -, juris) unter Verweis auf das Urteil vom 23. November 2016 (3 LB 17/16, juris) ausgeführt, dass nach der gegenwärtigen Erkenntnislage keine hinreichende Grundlage für die Annahme besteht, dass der totalitäre Staat Syrien jeden Rückkehrer, auch solche, die ihr Land unverfolgt verlassen haben, pauschal unter eine Art Generalverdacht stellt, der Opposition anzugehören, sofern nicht besondere, individuell gefahrerhöhende Umstände vorliegen, die auf eine oppositionelle Einstellung hinweisen.

    Erst danach könnte sich überhaupt absehen lassen, ob und wie er tatsächlich mit den genannten Handlungen in Berührung kommen könnte (vgl. zu dieser Konstellation Urteil des Senats vom 8. November 2018 - 2 LB 31/18 -, juris, Rn. 61 sowie OVG Münster, Urteil vom 4. Mai 2017 - 14 A 2023/16.A - juris, Rn. 94).

  • OVG Schleswig-Holstein, 27.02.2019 - 2 LB 28/18

    Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft eines syrischen Staatsangehörigen aus

    Der Senat hat hierzu mit am 4. Mai 2018 verkündeten Urteilen (u.a. 2 LB 17/18, juris Rn. 36 ff.; zuletzt bestätigt u.a. durch Urteil vom 8. November 2018 - 2 LB 31/18 -, juris) unter Verweis auf das Urteil vom 23. November 2016 (3 LB 17/16, juris) ausgeführt, dass nach der gegenwärtigen Erkenntnislage keine hinreichende Grundlage für die Annahme besteht, dass der totalitäre Staat Syrien jeden Rückkehrer, auch solche, die ihr Land unverfolgt verlassen haben, pauschal unter eine Art Generalverdacht stellt, der Opposition anzugehören, sofern nicht besondere, individuell gefahrerhöhende Umstände vorliegen, die auf eine oppositionelle Einstellung hinweisen.

    Erst danach könnte sich überhaupt absehen lassen, ob und wie er tatsächlich mit den genannten Handlungen in Berührung kommen könnte (vgl. zu dieser Konstellation Urteil des Senats vom 8. November 2018 - 2 LB 31/18 -, juris, Rn. 61 sowie OVG Münster, Urteil vom 4. Mai 2017 - 14 A 2023/16.A - juris, Rn. 94).

  • OVG Schleswig-Holstein, 29.03.2019 - 2 LB 68/18
    Der Senat hat hierzu mit am 4. Mai 2018 verkündeten Urteilen (u.a. 2 LB 17/18, juris Rn. 36 ff.; zuletzt bestätigt u.a. durch Urteil vom 8. November 2018 - 2 LB 31/18 -, juris) unter Verweis auf das Urteil vom 23. November 2016 (3 LB 17/16, juris) ausgeführt, dass nach der gegenwärtigen Erkenntnislage keine hinreichende Grundlage für die Annahme besteht, dass der totalitäre Staat Syrien jeden Rückkehrer, auch solche, die ihr Land unverfolgt verlassen haben, pauschal unter eine Art Generalverdacht stellt, der Opposition anzugehören, sofern nicht besondere, individuell gefahrerhöhende Umstände vorliegen, die auf eine oppositionelle Einstellung hinweisen.

    Erst danach könnte sich überhaupt absehen lassen, ob und wie er tatsächlich mit den genannten Handlungen in Berührung kommen könnte (vgl. zu dieser Konstellation Urteil des Senats vom 8. November 2018 - 2 LB 31/18 -, juris, Rn. 61 sowie OVG Münster, Urteil vom 4. Mai 2017 - 14 A 2023/16.A - juris, Rn. 94).

  • OVG Schleswig-Holstein, 27.03.2019 - 2 LB 68/18

    Anerkennung eines syrischen Staatsangehörigen als Flüchtling hinsichtlich

    Der Senat hat hierzu mit am 4. Mai 2018 verkündeten Urteilen (u.a. 2 LB 17/18, juris Rn. 36 ff.; zuletzt bestätigt u.a. durch Urteil vom 8. November 2018 - 2 LB 31/18 -, juris) unter Verweis auf das Urteil vom 23. November 2016 (3 LB 17/16, juris) ausgeführt, dass nach der gegenwärtigen Erkenntnislage keine hinreichende Grundlage für die Annahme besteht, dass der totalitäre Staat Syrien jeden Rückkehrer, auch solche, die ihr Land unverfolgt verlassen haben, pauschal unter eine Art Generalverdacht stellt, der Opposition anzugehören, sofern nicht besondere, individuell gefahrerhöhende Umstände vorliegen, die auf eine oppositionelle Einstellung hinweisen.

    Erst danach könnte sich überhaupt absehen lassen, ob und wie er tatsächlich mit den genannten Handlungen in Berührung kommen könnte (vgl. zu dieser Konstellation Urteil des Senats vom 8. November 2018 - 2 LB 31/18 -, juris, Rn. 61 sowie OVG Münster, Urteil vom 4. Mai 2017 - 14 A 2023/16.A - juris, Rn. 94).

  • OVG Schleswig-Holstein, 07.03.2019 - 2 LB 32/18

    Asylrecht - Flüchtlingseigenschaft

    Der Senat hat hierzu mit am 4. Mai 2018 verkündeten Urteilen (u.a. 2 LB 17/18, juris Rn. 36 ff.; zuletzt bestätigt u.a. durch Urteil vom 8. November 2018 - 2 LB 31/18 -, juris) unter Verweis auf das Urteil vom 23. November 2016 (3 LB 17/16, juris) ausgeführt, dass nach der gegenwärtigen Erkenntnislage keine hinreichende Grundlage für die Annahme besteht, dass der totalitäre Staat Syrien jeden Rückkehrer, auch solche, die ihr Land unverfolgt verlassen haben, pauschal unter eine Art Generalverdacht stellt, der Opposition anzugehören, sofern nicht besondere, individuell gefahrerhöhende Umstände vorliegen, die auf eine oppositionelle Einstellung hinweisen.

    Erst danach könnte sich überhaupt absehen lassen, ob und wie er tatsächlich mit den genannten Handlungen in Berührung kommen könnte (vgl. zu dieser Konstellation Urteil des Senats vom 8. November 2018 - 2 LB 31/18 -, juris, Rn. 61 sowie OVG Münster, Urteil vom 4. Mai 2017 - 14 A 2023/16.A - juris, Rn. 94).

  • OVG Schleswig-Holstein, 19.06.2019 - 5 LB 24/19

    Asylrecht (Flüchtlingseigenschaft)

    Der 2. Senat des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts hat hierzu mit am 4. Mai 2018 verkündeten Urteilen (u.a. 2 LB 17/18, juris Rn. 36 ff.; zuletzt bestätigt u.a. durch Urteil vom 8. November 2018 - 2 LB 31/18 -, juris) unter Verweis auf das Urteil vom 23. November 2016 (3 LB 17/16, juris) ausgeführt, dass nach der gegenwärtigen Erkenntnislage keine hinreichende Grundlage für die Annahme besteht, dass der totalitäre Staat Syrien jeden Rückkehrer, auch solche, die ihr Land unverfolgt verlassen haben, pauschal unter eine Art Generalverdacht stellt, der Opposition anzugehören, sofern nicht besondere, individuell gefahrerhöhende Umstände vorliegen, die auf eine oppositionelle Einstellung hinweisen.
  • OVG Schleswig-Holstein, 28.02.2019 - 2 LB 19/18

    Asylrecht (Flüchtlingseigenschaft) - Berufungsverfahren

    Erst danach könnte sich überhaupt absehen lassen, ob und wie er tatsächlich mit den genannten Handlungen in Berührung kommen könnte (vgl. zu dieser Konstellation Urteil des Senats vom 8. November 2018 - 2 LB 31/18 -, juris, Rn. 61 sowie OVG Münster, Urteil vom 4. Mai 2017 - 14 A 2023/16.A - juris, Rn. 94).
  • OVG Schleswig-Holstein, 19.06.2019 - 5 LB 22/19

    Anspruch auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft gemäß § 3 Abs. 4 AsylG ;

    Der 2. Senat des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts hat hierzu mit am 4. Mai 2018 verkündeten Urteilen (u.a. 2 LB 17/18, juris Rn. 36 ff.; zuletzt bestätigt u.a. durch Urteil vom 8. November 2018 - 2 LB 31/18 -, juris) unter Verweis auf das Urteil vom 23. November 2016 (3 LB 17/16, juris) ausgeführt, dass nach der gegenwärtigen Erkenntnislage keine hinreichende Grundlage für die Annahme besteht, dass der totalitäre Staat Syrien jeden Rückkehrer, auch solche, die ihr Land unverfolgt verlassen haben, pauschal unter eine Art Generalverdacht stellt, der Opposition anzugehören, sofern nicht besondere, individuell gefahrerhöhende Umstände vorliegen, die auf eine oppositionelle Einstellung hinweisen.
  • OVG Schleswig-Holstein, 07.03.2019 - 2 LB 29/18

    Asylrecht - Flüchtlingseigenschaft

    Der Senat hat hierzu mit am 4. Mai 2018 verkündeten Urteilen (u.a. 2 LB 17/18, juris Rn. 36 ff.; zuletzt bestätigt u.a. durch Urteil vom 8. November 2018 - 2 LB 31/18 -, juris) unter Verweis auf das Urteil vom 23. November 2016 (3 LB 17/16, juris) ausgeführt, dass nach der gegenwärtigen Erkenntnislage keine hinreichende Grundlage für die Annahme besteht, dass der totalitäre Staat Syrien jeden Rückkehrer, auch solche, die ihr Land unverfolgt verlassen haben, pauschal unter eine Art Generalverdacht stellt, der Opposition anzugehören, sofern nicht besondere, individuell gefahrerhöhende Umstände vorliegen, die auf eine oppositionelle Einstellung hinweisen.
  • OVG Schleswig-Holstein, 19.06.2019 - 5 LB 20/19

    Nachweis einer politischen Verfolgung im Falle der Rückkehr nach Syrien;

    Der 2. Senat des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts hat hierzu mit am 4. Mai 2018 verkündeten Urteilen (u.a. 2 LB 17/18, juris Rn. 36 ff.; zuletzt bestätigt u.a. durch Urteil vom 8. November 2018 - 2 LB 31/18 -, juris) unter Verweis auf das Urteil vom 23. November 2016 (3 LB 17/16, juris) ausgeführt, dass nach der gegenwärtigen Erkenntnislage keine hinreichende Grundlage für die Annahme besteht, dass der totalitäre Staat Syrien jeden Rückkehrer, auch solche, die ihr Land unverfolgt verlassen haben, pauschal unter eine Art Generalverdacht stellt, der Opposition anzugehören, sofern nicht besondere, individuell gefahrerhöhende Umstände vorliegen, die auf eine oppositionelle Einstellung hinweisen.
  • OVG Schleswig-Holstein, 18.01.2019 - 2 LA 75/18

    Antrag auf Zulassung einer Berufung im Asylverfahren; Drohen einer Verfolgung

  • OVG Schleswig-Holstein, 17.04.2019 - 2 LB 35/18
  • OVG Schleswig-Holstein, 19.05.2020 - 5 LA 75/19
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