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   OVG Schleswig-Holstein, 16.06.2004 - 2 LB 54/03   

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https://dejure.org/2004,8374
OVG Schleswig-Holstein, 16.06.2004 - 2 LB 54/03 (https://dejure.org/2004,8374)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 16.06.2004 - 2 LB 54/03 (https://dejure.org/2004,8374)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 16. Juni 2004 - 2 LB 54/03 (https://dejure.org/2004,8374)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    Afghanistan, Asylrecht, Friedensordnung, Kausalität,Rückkehr, Widerruf, Zumutbarkeit

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AsylVfG § 73 Abs. 1 S. 1; AsylVfG § 73 Abs. 1 S. 3; AuslG § 53 Abs. 6 S. 1; GFK Art. 1C Nr. 5
    Afghanistan, Jamiat-e-Islami, Mitglieder, Haft, Folter, Asylanerkennung, Widerruf, Politische Entwicklung, Machtwechsel, Gebietsgewalt, Übergangsregierung, Änderung der Sachlage, Fortbestehende Schutzbedürftigkeit, Sicherheitslage, Kausalzusammenhang

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Möglichkeit des unverzüglichen Widerrufs der Anerkennung als Asylberechtigter bei Nichtmehrbestehen der Gefahr politischer Verfolgung im Herkunftsstaat; Bestehen einer stabilen politschen und demokratischen Lage in Afghanistan; Ausschluss der Widerrufsmöglichkeit der ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (13)

  • VGH Hessen, 10.02.2005 - 8 UE 642/02

    Familienasyl für Angehörige afghanischer Asylberechtigter teilweise bestätigt

    Dieser Umstand eines fehlenden gesamtstaatlichen Gewaltmonopols schließt die Möglichkeit einer asylerheblichen politischen Verfolgung in Afghanistan nicht aus (so aber u.a. VG Ansbach, Urteile vom 24. April 2002 - AN 11 K 01.31749 -, vom 3. April 2003 - AN 11 K 03.30178 - und vom 15. September 2004 - AN 11 K 04.31184 - Schl.- Holst. OVG, Urteil vom 16. Juni 2004 - 2 LB 54/03 - wie hier: VG Hamburg, Urteil vom 10. Juli 2003 - 10 A 1945/2001 - jeweils Asylis-Rspr.), weil diese - wie der Hessische Verwaltungsgerichtshof schon in seinem zitierten Grundsatzurteil vom 8. Juli 1996 ausgeführt hat - zum einen in den verschiedenen regionalen Bereichen erfolgen kann und weil sich zum anderen durch die die Mentalität und Denkweise der afghanischen Gesellschaft bestimmenden traditionellen Stammesstrukturen bisher nie ein Nationalgefühl, sondern vielmehr immer schon eine Ablehnung gegenüber staatlicher Gewalt entwickelt hat und es deshalb und wegen der geografischen, ethnischen und religiösen Zergliederung der Eigenart dieses Landes entspricht, dass einer schwachen Zentralgewalt stets mächtige lokale Herrscher gegenüberstehen, die in ihrem jeweiligen Machtbereich selbstverantwortlich "hoheitliche Befugnisse" wahrnehmen, also etwa eine eigene Armee, eigene Gerichte und Gefängnisse unterhalten (vgl. dazu und auch zum Folgenden Dr. Danesch an Sächs. OVG vom 24. Juli 2004).

    2004 - 2 LB 54/03 - a.a.O.).

  • VGH Hessen, 10.02.2005 - 8 UE 280/02

    Wenn die Anerkennung des Stammberechtigten zu widerrufen ist, kann kein

    Dieser Umstand eines fehlenden gesamtstaatlichen Gewaltmonopols schließt die Möglichkeit einer asylerheblichen politischen Verfolgung in Afghanistan nicht aus (so aber u.a. VG Ansbach, Urteile vom 24. April 2002 - AN 11 K 01.31749 -, vom 3. April 2003 - AN 11 K 03.30178 - und vom 15. September 2004 - AN 11 K 04.31184 - Schl.-Holst. OVG, Urteil vom 16. Juni 2004 - 2 LB 54/03 - wie hier: VG Hamburg, Urteil vom 10. Juli 2003 - 10 A 1945/2001 - jeweils Asylis-Rspr.), weil diese - wie der Hessische Verwaltungsgerichtshof schon in seinem zitierten Grundsatzurteil vom 8. Juli 1996 ausgeführt hat - zum einen in den verschiedenen regionalen Bereichen erfolgen kann und weil sich zum anderen durch die die Mentalität und Denkweise der afghanischen Gesellschaft bestimmenden traditionellen Stammesstrukturen bisher nie ein Nationalgefühl, sondern vielmehr immer schon eine Ablehnung gegenüber staatlicher Gewalt entwickelt hat und es deshalb und wegen der geografischen, ethnischen und religiösen Zergliederung der Eigenart dieses Landes entspricht, dass einer schwachen Zentralgewalt stets mächtige lokale Herrscher gegenüberstehen, die in ihrem jeweiligen Machtbereich selbstverantwortlich "hoheitliche Befugnisse" wahrnehmen, also etwa eine eigene Armee, eigene Gerichte und Gefängnisse unterhalten (vgl. dazu und auch zum Folgenden Dr. Danesch an Sächs. OVG vom 24. Juli 2004).

    Die hier vom Verwaltungsgericht für die Anwendung des § 73 Abs. 1 Satz 3 AsylVfG angeführten Gründe beruhen nämlich nur mittelbar auf dem Verfolgungsschicksal des Beigeladenen zu 2., nämlich dem dadurch bedingten langjährigen Aufenthalt im Bundesgebiet, und stellen zum anderen typische Auswirkungen der allgemein schlechten Sicherheits- und Versorgungslage in Afghanistan dar, so dass diese Gründe jedem Rückkehrer nach einem langen Auslandsaufenthalt und bei schlechten Verhältnissen im Heimatland unabhängig von der Schwere einer eventuellen Vorverfolgung drohen (vgl. zur Berücksichtigung der fehlenden Kausalität zwischen der früheren Verfolgung und den für eine Rückkehr bedeutsamen Umständen: OVG Schl.-Holst., Urteil vom 16. Juni 2004 - 2 LB 54/03 - a.a.O.).

  • VGH Hessen, 10.02.2005 - 8 UE 185/02

    Afghanistan - Familienasyl - Widerruf - Machtverhältnisse seit Ende 2001

    Dieser Umstand eines fehlenden gesamtstaatlichen Gewaltmonopols schließt die Möglichkeit einer asylerheblichen politischen Verfolgung in Afghanistan nicht aus (so aber u.a. VG Ansbach, Urteile vom 24. April 2002 - AN 11 K 01.31749 -, vom 3. April 2003 - AN 11 K 03.30178 - und vom 15. September 2004 - AN 11 K 04.31184 - Sch.-Holst. OVG, Urteil vom 16. Juni 2004 - 2 LB 54/03 - wie hier: VG Hamburg, Urteil vom 10. Juli 2003 - 10 A 1945/2001 - jeweils Asylis-Rspr.), weil diese - wie der Hessische Verwaltungsgerichtshof schon in seinem zitierten Grundsatzurteil vom 8. Juli 1996 ausgeführt hat - zum einen in den verschiedenen regionalen Bereichen erfolgen kann und weil sich zum anderen durch die die Mentalität und Denkweise der afghanischen Gesellschaft bestimmenden traditionellen Stammesstrukturen bisher nie ein Nationalgefühl, sondern vielmehr immer schon eine Ablehnung gegenüber staatlicher Gewalt entwickelt hat und es deshalb und wegen der geografischen, ethnischen und religiösen Zergliederung der Eigenart dieses Landes entspricht, dass einer schwachen Zentralgewalt stets mächtige lokale Herrscher gegenüberstehen, die in ihrem Machtbereich selbst verantwortlich "hoheitliche Befugnisse" wahrnehmen, also etwa eine eigene Armee, eigene Gerichte und Gefängnisse unterhalten (vgl. dazu und auch zum Folgenden Dr. Danesch an Sächs. OVG vom 24. Juli 2004).
  • VGH Hessen, 13.10.2005 - 8 UE 1274/04

    Familienasyl; Widerruf; Afghanistan; Verfestigung der Lebensverhältnisse

    Die hier vom Verwaltungsgericht für die Anwendung des § 73 Abs. 1 Satz 3 AsylVfG angeführten Gründe beruhen nämlich nur mittelbar auf dem Verfolgungsschicksal des Beigeladenen ..., nämlich dem dadurch bedingten langjährigen Aufenthalt im Bundesgebiet, und stellen zum anderen typische Auswirkungen der allgemein schlechten Sicherheits- und Versorgungslage in Afghanistan dar, so dass diese Gründe jedem Rückkehrer nach einem langen Auslandsaufenthalt und bei schlechten Verhältnissen im Heimatland unabhängig von der Schwere einer eventuellen Vorverfolgung drohen (vgl. zur Berücksichtigung der fehlenden Kausalität zwischen der früheren Verfolgung und den für eine Rückkehr bedeutsamen Umständen: OVG Schl.-Holst., Urteil vom 16. Juni 2004 - 2 LB 54/03 - a.a.O.).
  • VG Gelsenkirchen, 17.01.2005 - 5a K 6089/98

    Anspruch auf Anerkennung als Asylberechtigter nach Art. 16a Grundgesetz (GG);

    So auch OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 16. Juni 2004 2 LB 54/03 - VG Dresden, Urteil vom 21. Oktober 2003 A 7 K 30050/03 - VG Braunschweig, Urteil vom 22. August 2003 - 1 A 13/01 - VG Potsdam, Urteil vom 15. Juli 2003 - 3 K 3106/97.A - VG Hamburg, Urteil vom 21. Februar 2003 - 19 VG A 369/98 - a.A. VG Minden, Urteil vom 24. Juli 2003 - 9 K 2258/00.A -, Asylmagazin 11/2003, S. 13; VG Leipzig, Urteil vom 13. Dezember 2002 A 4 k 30427/96 - VG Neustadt an der Weinstraße, Urteil vom 26. August 2002 - 5 K 2360/01 .NW .
  • VG Gelsenkirchen, 16.12.2004 - 5a K 6089/98

    Afghanistan, Gebietsgewalt, Sicherheitslage, Kabul, Erlasslage,

    So auch OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 16. Juni 2004 - 2 LB 54/03 - VG Dresden, Urteil vom 21. Oktober 2003 - A 7 K 30050/03 - VG Braunschweig, Urteil vom 22. August 2003 - 1 A 13/01 - VG Potsdam, Urteil vom 15. Juli 2003 - 3 K 3106/97.A - VG Hamburg, Urteil vom 21. Februar 2003 - 19 VG A 369/98 - a.A. VG Minden, Urteil vom 24. Juli 2003 - 9 K 2258/00.A -, Asylmagazin 11/2003, S. 13; VG Leipzig, Urteil vom 13. Dezember 2002 - A 4 k 30427/96 - VG Neustadt an der Weinstraße, Urteil vom 26. August 2002 - 5 K 2360/01.NW -.
  • VG Köln, 10.01.2006 - 14 K 6506/03

    Afghanistan, Gebietsgewalt, Regierung, Warlords, Schutzfähigkeit, Kabul, Hindus,

    So auch OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 16.06.2004 2 LB 54/03 - ;VG Gelsenkirchen, Urteil vom 30.06.2005 - 5a 5168/99.A - m.w.N.; a.A. VG Minden, Urteile vom 24.07.2003 - 9 K 2258/00.A -, Asylmagazin 11/2003, S. 13, und vom 17.05.2004 - 9 K 5145/03.A -, Asylmagazin 9/2004, S. 15 m.w.N.
  • VG Gelsenkirchen, 11.11.2004 - 5a K 8121/95

    Afghanistan, Tadschiken, DVPA, Mitglieder, Politische Entwicklung, Gebietsgewalt,

    So auch OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 16. Juni 2004 - 2 LB 54/03 - VG Dresden, Urteil vom 21. Oktober 2003 - A 7 K 30050/03 - VG Braunschweig, Urteil vom 22. August 2003 - 1 A 13/01 - VG Potsdam, Urteil vom 15. Juli 2003 - 3 K 3106/97.A - VG Hamburg, Urteil vom 21. Februar 2003 - 19 VG A 369/98 - a.A. VG Minden, Urteil vom 24. Juli 2003 - 9 K 2258/00.A -, Asylmagazin 11/2003, S. 13; VG Leipzig, Urteil vom 13. Dezember 2002 - A 4 k 30427/96 - VG Neustadt an der Weinstraße, Urteil vom 26. August 2002 - 5 K 2360/01.NW -.
  • VG Karlsruhe, 04.02.2005 - A 3 K 11689/04

    Widerruf einer Feststellung nach § 51 Abs 1 AuslG 1990 - anwendbares Recht

    Dabei bezieht sich der Schutz im Sinne dieser Bestimmung nicht auf Schutz vor allgemeinen Gefahren für Leib, Leben oder Freiheit oder noch weitergehend auf das Vorhandensein einer funktionierenden Regierung und grundlegender Verwaltungsstrukturen (vgl. BayVGH, Beschl. v. 06.08.2004 - 15 ZB 04.30565 - OVG Schleswig-Holstein, Urt. v. 16.06.2004 - 2 LB 54/03 -).
  • VG Gelsenkirchen, 28.04.2005 - 5a K 4421/03

    Gruppenverfolgung, Hindus, Afghanistan, staatliche Herrschaftsmacht

    So auch OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 16. Juni 2004 - 2 LB 54/03 - VG Dresden, Urteil vom 21. Oktober 2003 - A 7 K 30050/03 - VG Braunschweig, Urteil vom 22. August 2003 - 1 A 13/01 - VG Potsdam, Urteil vom 15. Juli 2003 - 3 K 3106/97.A - VG Hamburg, Urteil vom 21. Februar 2003 - 19 VG A 369/98 - a.A. VG Minden, Urteile vom 24. Juli 2003 - 9 K 2258/00.A -, Asylmagazin 11/2003, S. 13, und vom 17. Mai 2004 - 9 K 5145/03.A -, Asylmagazin 9/2004, S. 15; VG Leipzig, Urteil vom 13. Dezember 2002 - A 4 k 30427/96 - VG Neustadt an der Weinstraße, Urteil vom 26. August 2002 - 5 K 2360/01.NW -.
  • VG Hamburg, 18.08.2009 - 20 A 262/09

    Widerruf der Flüchtlingsanerkennung im Fall von Togo

  • VGH Hessen, 10.02.2005 - 8 UE 216/02

    Familienasyl für Angehörige afghanischer Asylberechtigter teilweise bestätigt

  • VG Köln, 12.04.2006 - 14 K 700/04

    Afghanistan, Gebietsgewalt, Kabul, Situation bei Rückkehr, Versorgungslage,

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