Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Justiz Schleswig-Holstein

  Übertragung des Nutzungsrechts an einer Grabstätte

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Feststellung des Nutzungsrechts eines Berechtigten an einer Familiengrabstätte auf einem Friedhof

 
• ra.de
• rechtsportal.de

  Feststellung des Nutzungsrechts eines Berechtigten an einer Familiengrabstätte auf einem Friedhof

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  Feststellung des Nutzungsrechts eines Berechtigten an einer Familiengrabstätte auf einem Friedhof

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BVerwG, 27.01.2010 - 8 C 38.09

  Zwischenurteil; Feststellungsklage; streitiges Rechtsverhältnis; …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 21.11.2014 - 2 LB 6/14

  Gegenstand der Feststellungsklage muss ein streitiges konkretes Rechtsverhältnis sein, d.h. es muss "in Anwendung einer Rechtsnorm auf einen bestimmten bereits überschaubaren Sachverhalt streitig" sein (stRspr., vgl. BVerwG, Urteil vom 28. Januar 2010 - 8 C 38.09 -, juris Rn. 32 = BVerwGE 136, 75 m.w.N.).
• BVerwG, 19.03.2014 - 6 C 8.13

  Allgemeine Leistungsklage; amtsangemessene Beschäftigung; bestmögliche …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 21.11.2014 - 2 LB 6/14

  Der der Klägerin zustehende Rechtsschutz soll auf dasjenige Verfahren, das ihrem Anliegen am wirkungsvollsten gerecht wird, konzentriert werden (vgl. BVerwG, Urteil vom 19. März 2014 - 6 C 8.13 -, juris Rn. 13).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 19.07.2011 - L 3 U 66/11

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 21.11.2014 - 2 LB 6/14

  Mit Urteil vom 8. Mai 2012 verurteilte das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht den Beigeladenen, einen der gemeinsamen Söhne des Verstorbenen und der Klägerin, zur Übernahme der Beerdigungskosten und der Friedhofsgebühren (Az.: 3 U 66/11).

• OVG Schleswig-Holstein, 14.04.2016 - 2 LB 25/15

  Übergang des Grabnutzungsrechts auf Rechtsnachfolger

  Eine solche Zustimmung kann sowohl in der Entgegennahme der Urkunde über das Grabnutzungsrecht als auch in der Entgegennahme des Gebührenbescheides gesehen werden (Senatsurteil vom 21.11.2014 - 2 LB 6/14 -, juris).

  § 16 Abs. 4 enthält eine reine Formvorschrift (Senatsurteil vom 21.11.2014 - 2 LB 6/14 - a.a.O.) und kann daher der Begründung eines Nutzungsrechtes nicht entgegenstehen.