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   OVG Schleswig-Holstein, 04.05.2018 - 2 LB 62/18   

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https://dejure.org/2018,25458
OVG Schleswig-Holstein, 04.05.2018 - 2 LB 62/18 (https://dejure.org/2018,25458)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 04.05.2018 - 2 LB 62/18 (https://dejure.org/2018,25458)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 04. Mai 2018 - 2 LB 62/18 (https://dejure.org/2018,25458)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Schleswig-Holstein
  • Wolters Kluwer

    Zugehörigkeit eines syrischen Staatsangehörigen zur Volksgruppe der Kurden als risikoerhöhender Faktor hinsichtlich Drohens der Gefahr einer Verfolgung bei einer Rückkehr

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Zugehörigkeit eines syrischen Staatsangehörigen zur Volksgruppe der Kurden als risikoerhöhender Faktor hinsichtlich Drohens der Gefahr einer Verfolgung bei einer Rückkehr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (12)

  • OVG Hamburg, 29.05.2019 - 1 Bf 284/17

    Rückkehr eines 17-jährigen Syrers; Gefahr der Zwangsrekrutierung durch kurdische

    In der obergerichtlichen Rechtsprechung wird eine Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft wegen der kurdischen Herkunft sowie der Herkunft aus den unter kurdischer Verwaltung stehenden Gebieten im Nordosten Syriens - sofern als alleiniger Asylgrund behandelt - durchgängig verneint (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 21.3.2018, OVG 3 B 23.17, juris Rn. 27 ff., 42 aus Qamishli; OVG Bremen, Urt. v. 24.1.2018, 2 LB 237/17, EzAR-NF 62 Nr. 47, juris Rn. 52 ff.- aus Afrin; OVG Koblenz, Beschl. v. 24.1.2018, 1 A 10714/17.OVG, S. 18 ff. UA, juris; OVG Magdeburg, Beschl. v. 29.3.2017, 3 L 249/16, juris; OVG Münster, Urt. v. 1.8.2018, 14 A 628/18.A, juris Rn. 36 ff.; Urt. v. 22.6.2018, 14 A 618/18.A, juris Rn. 30 ff.; OVG Schleswig, Urt. v. 8.11.2018, 2 LB 16/18, juris Rn. 34 ff.; Urt. v. 4.5.2018, 2 LB 62/18, juris Rn. 78 ff.).

    Rund 120.000 - 150.000 Kurden konnten den verlangten Nachweis ihrer Nationalität nicht vorlegen und wurden als Ausländer klassifiziert (vgl. insgesamt: Mihatsch, Kurdenkonflikt, a.a.O.; vgl. auch: OVG Schleswig, Urt. v. 4.5.2018, 2 LB 62/18, juris Rn. 79).

    Hierzu führt das OVG Schleswig (Urt. v. 4.5.2018, 2 LB 62/18, juris Rn. 80 - 87) überzeugend aus:.

    In diesem Zusammenhang spricht auch viel dafür, dass diejenigen, die vor den Auseinandersetzungen zwischen dem Assad-Regime und Konfliktparteien in ihrer Region ins Ausland geflohen sind, sich also dem Konflikt gerade entzogen haben, auch aus Sicht des Assad-Regimes - sofern keine weiteren Anhaltspunkte vorliegen - nicht als oppositionell aufgefasst werden (so auch: OVG Bremen, Urt. v. 4.5.2018, 2 LB 62/18, juris Rn. 90 f.; OVG Lüneburg, Urt. v. 27.6.2017, 2 LB 91/17, EzAR-NF 62 Nr. 44, juris, Rn. 71; vgl. auch OVG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 16.12.2016, 1 A 10922/16, juris Rn. 161 ff.).

  • OVG Schleswig-Holstein, 16.08.2019 - 5 LB 36/19
    Im Urteil vom 4. Mai 2018 - 2 LB 62/18 -, juris, Rn. 78 ff. hat sich der 2. Senat des Schleswig-Holsteinisches Oberverwaltungsgerichts umfassend mit dieser Frage und den hierzu verfügbaren Erkenntnisquellen auseinandergesetzt.
  • OVG Schleswig-Holstein, 10.10.2018 - 2 LB 67/18

    Asylrecht (Flüchtlingseigenschaft)

    Insoweit hat der Senat bereits mit Urteil vom 4. Mai 2018 - 2 LB 62/18 - juris, LS und Rn. 78 bis 87) entschieden, dass allein die Zugehörigkeit zur Volksgruppe der Kurden keinen risikoerhöhenden Faktor darstellt, aufgrund derer der Klägerin vom syrischen Regime eine politische Überzeugung zugeschrieben und ihr deshalb eine flüchtlingsrechtlich relevante Verfolgung drohen würde.

    Wegen der Begründung im Einzelnen, insbesondere der Bewertung der vorliegenden Erkenntnismittel wird auf das Urteil vom 4. Mai 2018 - 2 LB 62/18 - juris, Rn. 78 bis 87 verwiesen.

    Insoweit wird zur näheren Begründung, insbesondere zur Auswertung der Erkenntnismittel auf die Senatsurteile vom 4. Mai 2018 - 2 LB 17/18 - (juris, Rn. 82 bis 85) und - 2 LB 62/18 - (juris, Rn.89 bis 91) verwiesen; daran hat sich seitdem nichts geändert (vgl. auch zuletzt Urteil vom 10. Juli 2018 - 2 LB 34/18 - juris, Rn. 93 bis 96).

    Der Senat hat sich zudem der in obergerichtlichen Rechtsprechung vertretenen Auffassung angeschlossen, dass viel dafür spricht, dass diejenigen, die vor den Auseinandersetzungen zwischen dem Assad-Regime und Konfliktparteien in ihrer Region ins Ausland geflohen sind, sich also dem Konflikt gerade entzogen haben, auch aus Sicht des syrischen Regimes nicht als Bedrohung aufgefasst werden (Senatsurteile vom 4. Mai 2018 - 2 LB 17/18 - a.a.O., Rn. 85 und - 2 LB 62/18 - a.a.O. Rn. 91 und vom 10. Juli 2018 - 2 LB 34/18 - juris, Rn. 95).

  • OVG Schleswig-Holstein, 11.07.2019 - 5 LB 29/19
    Im Urteil vom 4. Mai 2018 - 2 LB 62/18 -, juris, Rn. 78 ff. hat sich der 2. Senat des Schleswig-Holsteinisches Oberverwaltungsgerichts umfassend mit dieser Frage und den hierzu verfügbaren Erkenntnisquellen auseinandergesetzt.
  • OVG Schleswig-Holstein, 27.06.2019 - 5 LB 21/19
    Im Urteil vom 4. Mai 2018 - 2 LB 62/18 -, juris Rn. 78 ff. hat sich der 2. Senat des Schleswig-Holsteinisches Oberverwaltungsgerichts umfassend mit dieser Frage und den hierzu verfügbaren Erkenntnisquellen auseinandergesetzt.
  • OVG Schleswig-Holstein, 18.04.2019 - 2 LB 54/18

    Voraussetzungen für die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft; Vorliegen einer

    Im Urteil vom 4. Mai 2018 - 2 LB 62/18 -, juris Rn. 78 ff. hat sich der Senat umfassend damit und den hierzu verfügbaren Erkenntnisquellen auseinandergesetzt.
  • OVG Schleswig-Holstein, 10.04.2019 - 2 LB 52/18

    Anerkennung eines syrischen Staatsangehörigen als Flüchtling wegen der Gefahr der

    Im Urteil vom 4. Mai 2018 - 2 LB 62/18 -, juris Rn. 78 ff. hat sich der Senat umfassend damit und den hierzu verfügbaren Erkenntnisquellen auseinandergesetzt.
  • OVG Schleswig-Holstein, 27.03.2019 - 2 LB 23/18

    Anerkennung eines syrischen Staatsangehörigen als Flüchtling hinsichtlich Furcht

    Im Urteil vom 4. Mai 2018 - 2 LB 62/18 -, juris Rn. 78 ff. hat sich der Senat umfassend damit und mit der Herkunftsregion Al-Hasaka, aus der auch die Kläger stammen, und den hierzu verfügbaren Erkenntnisquellen auseinandergesetzt.
  • OVG Schleswig-Holstein, 27.09.2018 - 2 LB 21/18

    Anerkennung eines Syrers kurdischer Volkszugehörigkeit und jesidischen Glaubens

    a) Das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht hat entschieden, dass nach der gegenwärtigen Erkenntnislage keine hinreichende Grundlage für die Annahme besteht, dass der totalitäre Staat Syrien jeden Rückkehrer, auch solche, die ihr Land unverfolgt verlassen haben, pauschal unter eine Art Generalverdacht stellt, der Opposition anzugehören (Urteil vom 23. November 2016 - 3 LB 17/16; Urteile des Senats vom 4. Mai 2018 - 2 LB 17/18 -, - 2 LB 18/18 -, - 2 LB 20/18 -, - 2 LB 46/18 -, - 2 LB 62/18 - Urteil vom 10. Juli 2018 - 2 LB 34/18 -, Urteil vom 17.08.2018 - 2 LB 30/18 -, alle veröffentlicht in juris).

    Im Urteil vom 4. Mai 2018 - 2 LB 62/18 -, juris Rn. 78 ff. hat sich der Senat umfassend damit und mit der Herkunftsregion Al-Hasaka, aus der auch der Kläger stammt, und den hierzu verfügbaren Erkenntnisquellen auseinandergesetzt.

  • OVG Schleswig-Holstein, 29.03.2019 - 2 LB 23/18
    Im Urteil vom 4. Mai 2018 - 2 LB 62/18 -, juris Rn. 78 ff. hat sich der Senat umfassend damit und mit der Herkunftsregion Al-Hasaka, aus der auch die Kläger stammen, und den hierzu verfügbaren Erkenntnisquellen auseinandergesetzt.
  • OVG Schleswig-Holstein, 10.07.2018 - 2 LB 34/18

    Asylrecht - Fluechtlingseigenschaft - Berufungsverfahren

  • OVG Schleswig-Holstein, 13.03.2019 - 2 LB 45/18

    Asylrecht (Flüchtlingseigenschaft) - Berufungsverfahren

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