Weitere Entscheidung unten: OVG Mecklenburg-Vorpommern, 31.05.2010

Rechtsprechung
   OVG Sachsen-Anhalt, 13.09.2010 - 2 M 132/10   

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https://dejure.org/2010,26765
OVG Sachsen-Anhalt, 13.09.2010 - 2 M 132/10 (https://dejure.org/2010,26765)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 13.09.2010 - 2 M 132/10 (https://dejure.org/2010,26765)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 13. September 2010 - 2 M 132/10 (https://dejure.org/2010,26765)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 25 Abs 5 S 1 AufenthG 2004, Art 8 Abs 2 MRK
    Faktischer Inländer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzung des Schutzbereiches des Art. 8 Abs. 1 Europäische Menschenrechtskonvention ( EMRK ); Verletzung des in Art. 8 Abs. 2 EMRK verankerten Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes bei als faktische Inländer in der Bundesrepublik Deutschland lebenden Ausländern; Über viele ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)

    Faktischer Inländer

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Voraussetzung des Schutzbereiches des Art. 8 Abs. 1 Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK); Verletzung des in Art. 8 Abs. 2 EMRK verankerten Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes bei als faktische Inländer in der Bundesrepublik Deutschland lebenden Ausländern; Über viele ...

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 15.05.2014 - 2 L 136/12

    Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen - Verwurzelung des Ausländers

    Für die Frage der Verwurzelung ist die Rechtmäßigkeit des Aufenthalts von maßgeblichem Gewicht (vgl. BVerwG, Urt. 30.04.2009 - 1 C 3.08 - NVwZ 2009, 1239, RdNr. 20 in juris; Beschl. d. Senats v. 13.09.2010 - 2 M 132/10 -, Juris).
  • OVG Hamburg, 05.05.2014 - 4 Bs 98/14

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen Abschiebung - Erwerb einer

    Während ein Teil der obergerichtlichen Rechtsprechung die Ansicht vertritt, dass sich auch ein Ausländer auf Art. 8 Abs. 1 EMRK berufen könne, dessen bisheriger Aufenthalt nicht legal gewesen ist (so etwa OVG Hamburg, Urt. v. 16.5.2012, 4 Bf 111/10, UA S. S. 13 ff.; Urt. v. 24.3.2009, InfAuslR 2009, 279, juris Rn. 97; Beschl. v. 3.3.2009, 2 Bs 22/09, BA S. 7; Beschl. v. 20.8.2009, 3 Bs 104/09, BA S. 6 ff.; VGH Mannheim, Urt. v. 13.12.2010, InfAuslR 2011, 250, juris Rn. 31 ff.; Beschl. v. 5.2.2009, AuAS 2009, 197, juris Rn. 17; OVG Bremen, Urt. v. 28.6.2011, InfAuslR 2011, 432, juris Rn. 49; Urt. v. 5.7.2011, InfAuslR 2011, 379, juris Rn. 34; OVG Magdeburg, Beschl. v. 13.9.2010, 2 M 132/10, juris Rn. 8), ist namentlich das Bundesverwaltungsgericht der Auffassung, dass "ein Privatleben im Sinne des Art. 8 Abs. 1 EMRK, das den Schutzbereich der Vorschrift eröffnet und eine Verwurzelung im Sinne der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte begründet, (...) grundsätzlich nur auf der Grundlage eines rechtmäßigen Aufenthalts und eines schutzwürdigen Vertrauens auf den Fortbestand des Aufenthalts in Betracht" kommt (BVerwG, Urt. v. 26.10.2010, 1 C 18.09, AuAS 2011, 86; Urt. v. 30.4.2009, AuAS 2009, 194, juris Rn. 20; dem folgend OVG Lüneburg, Beschl. v. 12.8.2010, AuAS 2011, 3, juris Rn. 5 ff.; Beschl. v. 19.7.2010, DVBl. 2010, 1113, juris Rn. 4 ff.; OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 24.1.2012, OVG 3 B 19.10, juris Rn. 28; OVG Koblenz, Urt. v. 15.3.2012, 7 A 11417/11, juris Rn. 30; VGH München, Beschl. v. 11.8.2011, 19 CE 11.1347, juris Rn. 4; eingehend zum Streitstand m.w.N.: VGH Mannheim, Urt. v. 13.12.2010, InfAuslR 2011, 250, juris Rn. 31 ff.).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 08.06.2015 - 2 M 29/15

    Abschiebungsschutz

    Ob eine solche Fallgestaltung vorliegt, hängt zum einen von der Integration des Ausländers in Deutschland und zum anderen von seiner Möglichkeit zur (Re-)Integration in seinem Heimatland ab (Beschl. d. Senats v. 02.09.2010 - 2 M 96/10 -, juris RdNr. 11 und Beschl. v. 13.09.2010 - 2 M 132/10 -, juris RdNr. 6).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 23.06.2014 - 2 L 32/13

    Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen; Integration und Möglichkeit der

    Für die Frage der Verwurzelung ist die Rechtmäßigkeit des Aufenthalts von maßgeblichem Gewicht (vgl. BVerwG, Urt. 30.04.2009 - 1 C 3.08 - NVwZ 2009, 1239, RdNr. 20 in juris; Beschl. d. Senats v. 13.09.2010 - 2 M 132/10 -, Juris).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 08.02.2011 - 2 M 100/10

    Zur Aufenthaltserlaubnis nach der Altfallregelung

    Ein Anspruch aus § 25 Abs. 5 i.V.m Art. 8 EMRK könnte möglicherweise nach geltendem Recht daran scheitern, dass die Antragstellerin zu 3) während der gesamten Dauer ihres Aufenthalts im Bundesgebiet nur geduldet gewesen ist und zu keiner Zeit über ein Aufenthaltsrecht verfügt hat (Beschl. d. Sen. v. 13.09.2010 - 2 M 132/10 - nach juris).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 16.09.2014 - 2 O 81/14

    Aufenthaltserlaubnis für "faktische Inländer"

    Ob eine solche Fallgestaltung vorliegt, hängt zum einen von der Integration des Ausländers in Deutschland und zum anderen von seiner Möglichkeit zur (Re-)Integration in seinem Heimatland ab (OVG LSA, Beschl. v. 02.09.2010 - 2 M 96/10 -, juris RdNr. 11 und Beschl. v. 13.09.2010 - 2 M 132/10 -, juris RdNr. 6).
  • VGH Hessen, 27.01.2016 - 9 B 1506/15

    FAKTISCHER INLÄNDER; INTEGRATION; RECHT AUF ACHTUNG DES PRIVATLEBENS;

    Zwar können sich Ausreisehindernisse im Sinne der von ihm angeführten Vorschrift des § 25 Abs. 5 AufenthG aus inlandsbezogenen Abschiebungsverboten ergeben, zu denen u. a. auch diejenigen Verbote zählen, die aus Völkervertragsrecht, insbesondere aus Art. 8 EMRK, herzuleiten sind (s. Renner/Bergmann/Dienelt, Ausländerrecht, 10. Aufl., § 25 AufenthG, Rn. 108; vgl. auch OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 13.09.2010 - 2 M 132/10 -, juris, Rn. 5, mit Hinweis auf BVerwG, Urteil vom 27.06.2006 - BVerwG 1 C 14.05 -, BVerwGE 126, 192 [197]).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 18.11.2014 - 2 M 117/14

    Unzumutbarkeit der Rückkehr bei faktischem Inländer

    Ob eine solche Fallgestaltung vorliegt, hängt zum einen von der Integration des Ausländers in Deutschland und zum anderen von seiner Möglichkeit zur (Re-)Integration in seinem Heimatland ab (Beschl. d. Senats v. 02.09.2010 - 2 M 96/10 -, juris RdNr. 11 und Beschl. v. 13.09.2010 - 2 M 132/10 -, juris RdNr. 6).
  • VG Magdeburg, 13.10.2014 - 3 B 660/14
    Ob eine solche Fallgestaltung vorliegt, hängt von der Integration des Ausländers in Deutschland und von seiner Möglichkeit zur (Re-)Integration im Heimatland ab (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Beschlüsse vom 2. September 2010, 2 M 96/10, Rdnr. 11, und vom 13. September 2010, 2 M 132/10, Rdnr. 6, jeweils zitiert nach juris; Dienelt, in: Renner, Ausländerrecht, 9. Auflage, München 2011, § 25 AufenthG Rdnr. 80 ff.; Göbel-Zimmermann, in: Huber, Aufenthaltsgesetz. Kommentar, München 2010, § 25 AufenthG Rdnr. 33 ff.).
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Rechtsprechung
   OVG Mecklenburg-Vorpommern, 31.05.2010 - 2 M 132/10   

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https://dejure.org/2010,34434
OVG Mecklenburg-Vorpommern, 31.05.2010 - 2 M 132/10 (https://dejure.org/2010,34434)
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 31.05.2010 - 2 M 132/10 (https://dejure.org/2010,34434)
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 31. Mai 2010 - 2 M 132/10 (https://dejure.org/2010,34434)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Anordnung zur persönlichen Vorsprache vor der armenischen Expertenkommission bei der zentralen Ausländerbehörde in Bielefeld

  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern

    § 15 Abs 2 Nr 3 AsylVfG, § 80 AsylVfG, § 82 Abs 4 AufenthG
    Anordnung zur persönlichen Vorsprache vor der armenischen Expertenkommission bei der zentralen Ausländerbehörde in Bielefeld

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 82 Abs 4 S. 1, AsylVfG § 15 Abs. 2 Nr. 3
    Zwangsweise Vorführung bei Auslandsvertretung, vorläufiger Rechtsschutz, Verhältnismäßigkeit, Mitwirkungspflicht, Zumutbarkeit

  • juris (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Stade, 11.11.2010 - 3 B 1355/10

    Verpflichtung zur Vorsprache bei einer Sammelanhörung

    Der Wortlaut des § 82 Abs. 4 Satz 1 AufenthG in der Fassung der Bekanntmachung vom 25.2.2008 spricht zwar u. a. von den "Vertretungen des Staates", aber § 82 Abs. 4 S. 1 AufenthG ist nicht räumlich in Bezug auf Gebäude der diplomatischen Vertretungen, sondern in Bezug auf handelnde Personen funktional zu verstehen (OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 31.5.2010 - 2 M 132/10 - zitiert nach juris ).

    Es ist kein sachlicher Grund dafür ersichtlich, die Aufgabenwahrnehmung der Auslandsvertretung auf dem Gebiet der Ausstellung von Heimreisedokumenten auf ihre Diensträume zu beschränken und Außentermine vom Anwendungsbereich des § 82 Abs. 4 Satz 1 AufenthG auszunehmen (OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 31.5.2010 - 2 M 132/10 -).

    Im Hinblick auf die vom Antragsgegner eröffnete Möglichkeit, die Erlaubnis zum Verlassen des Landkreises auf den Zeitraum vom 14. bis 16. November 2010 auszudehnen, kann die Kammer es dahingestellt sein lassen, ob die vom Antragsteller geplante Anreise über Nacht bei dreimaligem Umsteigen noch zumutbar ist (vgl. zur Unzumutbarkeit einer nächtlichen Anreise zur Anhörung OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 31.5.2010 - 2 M 132/10 - zitiert nach juris).

  • VG Düsseldorf, 28.03.2013 - 24 K 5383/12

    Einstufung der Erscheinens-Anordnung als Verwaltungsakt in Gestalt einer

    im Ergebnis ebenso:Verwaltungsgericht Berlin,Beschluss vom 6. Dezember 2010 - 16 L 254/10 - juris LS 3;Verwaltungsgericht Stade,Beschluss vom 11. November 2010 - 3 B 1355/10 - juris Rdnr. 7;Oberverwaltungsgericht für das Land Mecklenburg-Vorpommern,Beschluss vom 31. Mai 2010 - 2 M 132/10 - juris Rdnr. 9.
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