Weitere Entscheidung unten: OVG Sachsen-Anhalt, 24.04.2006

Rechtsprechung
   OVG Mecklenburg-Vorpommern, 15.02.2007 - 2 M 174/06   

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https://dejure.org/2007,21089
OVG Mecklenburg-Vorpommern, 15.02.2007 - 2 M 174/06 (https://dejure.org/2007,21089)
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 15.02.2007 - 2 M 174/06 (https://dejure.org/2007,21089)
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 15. Februar 2007 - 2 M 174/06 (https://dejure.org/2007,21089)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Versetzung; Amt; Funktion

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • Wolters Kluwer

    Vorliegen einer statusänderungsbedürftigen aber nicht geregelten Versetzung; Untersagung der Verwendung eines anderen Bediensteten auf dem Dienstposten des Schulleiters eines bestimmten Gymnasiums; Ermittlung der dienstlichen Einordnung einer Personalmaßnahme durch Auslegung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 16.11.2007 - 2 M 153/07

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen die in Aussicht gestellte Besetzung der

    Der Antragsteller trägt zur Begründung seiner Beschwerde zunächst vor, in dem hiesigen Verfahren verfolge er entgegen der Auslegung seines Begehrens durch das Verwaltungsgericht die Sicherung eines Versetzungsbegehrens aufgrund einer Bewerbung vom 9. September 2006 in einem neuen Stellenbesetzungsverfahren, sodass die Rechtskraft des Beschlusses des Senats vom 13. Februar 2007 im Verfahren 2 M 174/06 nicht entgegenstehe.

    Dazu hätte es einer substantiierten Auseinandersetzung insbesondere mit dem Beschluss des Senats vom 13. Februar 2007 im vorangegangenen Beschwerdeverfahren 2 M 174/06 bedurft, in dem im Einzelnen dargelegt worden ist, warum zumindest in dem bis dahin liegenden Verhalten des Antragsgegners, namentlich in dem Schreiben vom 12. Juni 2006, keine Entscheidung zur Versetzung des Antragstellers auf die Stelle des Schulleiters des Gymnasiums in X. als Studiendirektor oder Oberstudiendirektor (Amt im abstrakt-funktionellen Sinne) bzw. eine entsprechende Zusicherung i. S. des § 38 VwVfG M-V zu sehen ist.

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Rechtsprechung
   OVG Sachsen-Anhalt, 24.04.2006 - 2 M 174/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,23440
OVG Sachsen-Anhalt, 24.04.2006 - 2 M 174/06 (https://dejure.org/2006,23440)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 24.04.2006 - 2 M 174/06 (https://dejure.org/2006,23440)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 24. April 2006 - 2 M 174/06 (https://dejure.org/2006,23440)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    Untersagung eines privaten Auto- und Trödelmarkt

  • Wolters Kluwer

    Treffen von Anordnungen über die Art und Weise der Ausübung eines Gewerbes auf der Grundlage polizei- und ordnungsrechtlicher Vorschriften; Polizeirechtliche Inanspruchnahme eines Zweckveranlassers; Umfang der Zurechnung von Verstößen eines Marktbesuchers gegen die Rechtsordnung dem Betreiber eines privaten Auto- und Trödelmarkts

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • sachsen-anhalt.de (Pressemitteilung)

    Der Auto- und Trödelmarkt in Magdeburg-Rothensee auf einem Grundstück am August-Bebel-Damm (sog. Russenmarkt) darf bis auf weiteres stattfinden.

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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Saarlouis, 28.08.2009 - 6 K 125/09

    Kosten der Rückbeförderung eines Heimbewohners

    OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 24.04.2006 - 2 M 174/06 -, bei juris; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 22.11.2005 - 10 S 1208/04 - a.a.O., und Beschluss vom 29.05.1995 - 1 S 442/95 -, ESVGH 45, 288 = DÖV 1996, 83; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 11.11.2002 - 5 A 4177/00 -, ZfSch 2003, 478; Hess. VGH, Beschluss vom 23.04.1992 - 11 TH 3607/90 -, NVwZ-RR 1992, 622.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 07.09.2012 - 3 L 35/10

    Störereigenschaft des Eigentümers bzw. Baulastträgers einer öffentlichen

    Während teilweise auf die Absicht des Veranlassers abgestellt wird, d. h. es darauf ankommt, ob dieser den Erfolg, also die Gefahr bzw. Störung, durch eine andere Person (subjektiv) bezweckt oder zumindest billigend in Kauf genommen hat (sog. subjektive Theorie: vgl. VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 26.10.1989 - 1 S 3448/88 -, DÖV 1990, 346 = Juris; Hess.VGH, Beschl. v. 27.02.1992 - 11 TH 1975/91 -, NVwZ 1992, 1111 (1113) = Juris), ist nach anderer Auffassung entscheidend, ob aus der Sicht eines unbeteiligten Dritten die eingetretene Folge typischerweise durch die Veranlassung herbeigeführt wird, d. h. wenn sich die Gefahr oder Störung infolge des Verhaltens eines dritten Person - nämlich des "Zweckveranlassers" - (gleichsam) zwangsläufig einstellt (sog. objektive Theorie: OVG Niedersachsen, Beschl. v.24.09.1987- 12 A 269/86 -, NVwZ 1988, 638 (639); beide Kriterien verbindend: vgl. OVG LSA, Beschl. v. 24.04.2006 - 2 M 174/06 -, Juris; VGH Bad.-Württ. Urt. v. 22.11.2005 - 10 S 1208/04 -, ESVGH 56, 115 = Juris; Beschl. v. 29.05.1995, a. a. O.; OVG NRW, Beschl. v. 11.11.2002 - 5 A 4177/00 -, Juris; Hess.VGH, Beschl. v. 23.04.1992 - 11 TH 3607/90 -, NVwZ-RR 1992, 622 = Juris).
  • VG Stuttgart, 14.03.2007 - 1 K 2512/07

    Untersagung eines Bordellbetriebs in Böblingen (auch) wegen Verdachts des

    Das bedeutet, dass zwischen dem Verhalten des Zweckveranlassers und der Gefahr oder Störung bei objektiver Betrachtung ein enger Wirkungs- und Verantwortungszusammenhang besteht, der es rechtfertigt, dem Zweckveranlasser das Verhalten Dritter zuzurechnen (OVG S-A, Beschluss v. 24.04.2006 - 2 M 174/06 - VGH BW, Urteil v. 30.07.2002 - 10 S 2153/01 - OVG NRW, Beschluss v. 11.11.2002, NWVBI 2003, 320 ; OVG Hamburg, Beschluss v. 15.08.1996 - Bs II 157/96 -).
  • VG Stuttgart, 14.03.2007 - 1 K 2510/07

    Untersagung eines Bordellbetriebs in Böblingen (auch) wegen Verdachts des

    Das bedeutet, dass zwischen dem Verhalten des Zweckveranlassers und der Gefahr oder Störung bei objektiver Betrachtung ein enger Wirkungs- und Verantwortungszusammenhang besteht, der es rechtfertigt, dem Zweckveranlasser das Verhalten Dritter zuzurechnen (OVG S-A, Beschluss v. 24.04.2006 - 2 M 174/06 - VGH BW, Urteil v. 30.07.2002 - 10 S 2153/01 - OVG NRW, Beschluss v. 11.11.2002, NVWBl 2003, 320; OVG Hamburg, Beschluss v. 15.08.1996 - Bs II 157/96 -).
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