Weitere Entscheidung unten: OVG Sachsen-Anhalt, 09.09.2008

Rechtsprechung
   OVG Sachsen-Anhalt, 28.10.2008 - 2 M 195/08   

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https://dejure.org/2008,4643
OVG Sachsen-Anhalt, 28.10.2008 - 2 M 195/08 (https://dejure.org/2008,4643)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 28.10.2008 - 2 M 195/08 (https://dejure.org/2008,4643)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 28. Januar 2008 - 2 M 195/08 (https://dejure.org/2008,4643)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    Beteiligung eines nach Landesrecht anerkannten Naturschutzverbands bei wasserstraßenrechtlichen Unterhaltungsmaßnahmen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beteiligung eines nach Landesrecht anerkannten Naturschutzverbands bei wasserstraßenrechtlichen Unterhaltungsmaßnahmen: Elbe; Strombauwerke; Buhnen; Deckwerk; Unterhaltungsmaßnahmen; Beteiligung; Naturschutzverein; Natura 2000

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • sachsen-anhalt.de (Pressemitteilung)

    Beschwerde des BUND in einem Verfahren wegen wasserstraßenrechtlicher Maßnahmen an der Elbe zurückgewiesen

  • OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)

    Beteiligung eines nach Landesrecht anerkannten Naturschutzverbands bei wasserstraßenrechtlichen Unterhaltungsmaßnahmen

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Bestehen eines Beteiligungsrechts nach § 60 Abs.2 Nr.5 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) bei Befreiungen von Verboten und Geboten zum Schutz von Naturschutzgebieten für anerkannte Vereine; Berücksichtigung naturschutzrechtlicher Belange durch die Wasser- und ...

  • OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)

    Beteiligung eines nach Landesrecht anerkannten Naturschutzverbands bei wasserstraßenrechtlichen Unterhaltungsmaßnahmen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2009, 416 (Ls.)
  • DVBl 2009, 133 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BVerwG, 10.04.2013 - 4 C 3.12

    Bundeswehr; Tiefflugübungen; FFH-Gebiet; anerkannte Naturschutzvereinigung;

    Dementsprechend hat das Oberverwaltungsgericht unter Bezugnahme auf seine eigene Rechtsprechung zu § 48 WaStrG (Urteil vom 28. Oktober 2008 - 2 M 195/08 - DVBl 2009, 133 = DÖV 2009, 213) im Grundsatz anerkannt, dass zur öffentlichen Sicherheit und Ordnung, zu deren Berücksichtigung § 30 Abs. 1 LuftVG die Bundeswehr verpflichtet, auch die "Naturschutzgesetze" zählen.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 12.05.2011 - 2 L 30/10

    Beteiligung eines Naturschutzverbandes vor der Durchführung militärischer

    Die Rechtslage unterscheidet sich insoweit maßgeblich z.B. von den Regelungen des WaStrG, das eine Berücksichtigung von umwelt- und naturschutzfachlichen Belangen zwingend vorsieht und die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes dafür von formellen Erfordernissen dieser Fachgesetze freistellt (vgl. hierzu OVG LSA, Beschl. v. 28.10.2008 - 2 M 195/08 -, juris; BVerwG, Urt. v. 25.09.2008 - 7 A 4/07 - juris).

    Hierzu zählen nach Auffassung des Senats auch die Vorschriften der Naturschutzgesetze (vgl. Beschl. v. 29.10.2008 - 2 M 195/08 -, juris).

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   OVG Sachsen-Anhalt, 09.09.2008 - 2 M 195/08   

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https://dejure.org/2008,30242
OVG Sachsen-Anhalt, 09.09.2008 - 2 M 195/08 (https://dejure.org/2008,30242)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 09.09.2008 - 2 M 195/08 (https://dejure.org/2008,30242)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 09. September 2008 - 2 M 195/08 (https://dejure.org/2008,30242)
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Volltextveröffentlichung

Kurzfassungen/Presse

  • sachsen-anhalt.de (Pressemitteilung)

    BUND gegen die Wasser- und Schifffahrtsdirektion wegen wasserstraßenrechtlicher Maßnahmen an der Elbe

Verfahrensgang

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