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   OVG Schleswig-Holstein, 17.06.2019 - 2 MB 32/18   

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https://dejure.org/2019,17285
OVG Schleswig-Holstein, 17.06.2019 - 2 MB 32/18 (https://dejure.org/2019,17285)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 17.06.2019 - 2 MB 32/18 (https://dejure.org/2019,17285)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 17. Juni 2019 - 2 MB 32/18 (https://dejure.org/2019,17285)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Schleswig-Holstein

    Recht der Landesbeamten

  • Wolters Kluwer

    Unzulässiger Ausschluss deines Beamten aus dem Bewerberkreis auf der 1. Stufe des Auswahlverfahrens; Anspruch auf ermessens- und b...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Recht der Landesbeamten hier: Stellenbesetzung; Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung

  • rechtsportal.de

    GG Art. 33 Abs. 2
    Unzulässiger Ausschluss deines Beamten aus dem Bewerberkreis auf der 1. Stufe des Auswahlverfahrens; Anspruch auf ermessens- und beurteilungsfreie Entscheidung über eine Bewerbung (Bewerbungsverfahrensanspruch); Möglichkeit der Auswahl in einem erneuten fehlerfrei ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VG Schleswig, 11.11.2019 - 12 B 51/19

    Recht der Landesbeamten

    Bei einem lediglich beschreibenden Anforderungsprofil handelt es sich um ein Kriterium, das einen Beurteilungsvorsprung ausgleichen kann (vgl. OVG Schleswig, Beschluss vom 17.06.2019 - 2 MB 32/18 - juris Rn. 9 f.; VGH Mannheim, Beschluss vom 07.12.2010 - 4 S 2057/10 - juris Rn. 4).

    Wer ein solches konstitutives Anforderungsprofil nicht erfüllt, kommt für die Auswahl von vornherein nicht in Betracht, mag er auch besser dienstlich beurteilt sein (vgl. OVG Schleswig, Beschluss vom 17.06.2019 a.a.O. Rn. 8).

    Lässt die Formulierung einer Anforderung hingegen einem potentiellen Bewerber auch bei ihrer Nichterfüllung noch Aussicht auf Erfolg, weil sie entweder ausdrücklich nicht zwingend vorliegen muss oder sich etwa erst auf der Grundlage eines persönlichkeitsbedingten, das betreffende Element des Eignungs- und Befähigungsprofils näher in den Blick nehmenden Werturteils erschließt, erweist sich diese Anforderung nicht als konstitutiv (vgl. OVG Schleswig, Beschluss vom 17.06.2019 a.a.O. Rn.9f.; VGH Mannheim Beschluss vom 07.12.2010 a.a.O.).

  • VG Schleswig, 25.11.2019 - 12 B 59/19

    Recht der Landesbeamten

    Die Kammer in ihrem Beschluss vom 05.12.2018 (12 B 59/18 - juris Rn. 16 f.) und - bestätigend - das OVG Schleswig in seinem Beschluss vom 17.06.2019 (2 MB 32/18 - juris Rn. 18 f.) haben dies in einem vergleichbaren Fall (dort waren "umfassende Kenntnisse im . . . - recht" gefordert) ausführlich dargelegt.

    Bei der unter Vermeidung des aufgezeigten Mangels erneut zu treffenden Auswahlentscheidung der Antragsgegnerin erscheint - nach derzeitigem Erkenntnisstand - ein Erfolg der Bewerbung des Antragstellers nicht ausgeschlossen bzw. sind seine Erfolgschancen als offen zu betrachten (vgl. dazu OVG Schleswig, Beschluss vom 17.06.2019 a.a.O. Rn. 25).

  • VG Schleswig, 14.11.2019 - 12 B 47/19

    Stellenbesetzung

    Sie informieren den möglichen Bewerber über den Dienstposten und die auf ihn zukommenden Aufgaben (OVG Schleswig, Beschluss vom 17.06.2019 - 2 MB 32/18 - Juris Rn. 10).

    Wer ein konstitutives Anforderungsprofil nicht erfüllt, kommt für die Auswahl von vornherein nicht in Betracht, mag er auch besser dienstlich beurteilt sein (OVG Schleswig, Beschluss vom 17.06.2019 - 2 MB 32/18 - Juris Rn. 8 f.; VG Schleswig, Beschluss vom 11.11.2019 - 12 B 51/19 - Juris Rn. 16).

  • VG Schleswig, 04.11.2019 - 12 D 2/19

    Vollstreckung

    Die Kammer gab dem Vollstreckungsschuldner in einem konkurrentenrechtlichen Eilverfahren mit Beschluss vom 05.12.2018 (12 B 59/18 - bestätigt durch OVG Schleswig, Beschluss vom 17.06.2019 - 2 MB 32/18) auf, den Vollstreckungsgläubiger in das Auswahlverfahren betreffend die Besetzung der Stelle der Leiterin oder des Leiters der Justizvollzugsanstalt xxxx vorläufig weiter einzubeziehen.
  • VG Schleswig, 24.10.2019 - 12 B 60/19

    Recht der Bundesbeamten - Stellenbesetzung - Antrag auf Erlass einer

    Erfüllt ein Bewerber ein - vom Dienstherrn zulässigerweise aufgestelltes - konstitutives Anforderungsmerkmal nicht, scheidet er notwendig und unmittelbar aus dem für die Auswahlentscheidung weiter zu betrachtenden Bewerberfeld aus (vgl. OVG Schleswig, Beschluss vom 17.06.2019 - 2 MB 32/18 - juris Rn. 8 f.).
  • VG Schleswig, 22.08.2019 - 12 B 19/19

    Untersagung der Besetzung eines Dienstpostens

    Derartige Merkmale, die einen Wertungsspielraum eröffnen und über die der Dienstherr - in der Regel in einer dienstlichen Beurteilung oder vergleichbaren Stellungnahme - zunächst eine nähere Einschätzung treffen muss, können in einem Stellenbesetzungsverfahren erst dann Bedeutung erlangen, wenn der Bewerber das (zulässigerweise aufgestellte) konstitutive Anforderungsprofil erfüllt und deshalb zur näheren Überprüfung bzw. vergleichenden Gewichtung seiner im Übrigen vorliegenden Eignung in das weitere, eigentliche Auswahlverfahren einzubeziehen ist (Oberverwaltungsgericht für das Land Schleswig-Holstein, Beschluss vom 17. Juni 2019 - 2 MB 32/18 -, juris, Rn. 9).
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