Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 17.06.2011 - 2 MN 31/11   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Normenkontrollantrag gegen Änderung der Schulbezirke infolge der Aufhebung einer Grundschule

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Normenkontrollantrag gegen Änderung der Schulbezirke infolge der Aufhebung einer Grundschule

  • datenbank.flsp.de

    Schulsprengel - Mehraufwand für Schulwegbeförderung nach Aufhebung einer Grundschule

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Antragsbefugnis für einen Normenkontrollantrag erfordert eine unmittelbare Verletzung des Antragstellers durch die untergesetzliche Norm oder ihre Anwendung in eigenen Rechten; Erfordernis einer unmittelbaren Verletzung des Antragstellers durch die untergesetzliche Norm oder ihre Anwendung in eigenen Rechten für die Antragsbefugnis eines Normenkontrollantrags; Inzidente Prüfung der Aufhebung der Schule i.R.d. Normenkontrolle gegen die auf der Aufhebung einer Schule beruhende Änderung der Schulbezirkssatzung; Änderung eines Schulbezirks und der Aufhebung einer Schule als eine das Schulwesen betreffende Planungsentscheidung und Organisationsentscheidung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Änderung der Schulbezirke infolge der Aufhebung einer Grundschule

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2011, 818
  • DVBl 2011, 980



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Wird zitiert von ... (11)  

  • VGH Baden-Württemberg, 22.05.2013 - 9 S 1367/12  

    Erstattung der Kosten einer auswärtigen Berufsschulunterbringung

    Zur Gewährleistung der planerischen Gestaltungsfreiheit des Schulträgers ist die gerichtliche Kontrolle auf die Prüfung einer etwaigen Verletzung des Gebots gerechter Abwägung beschränkt (vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschlüsse vom 11.12.1979 - XI 1676/79 -, abgedruckt in Bosse/Burk, Schulrecht Baden-Württemberg, Rechtsprechung, Band 1, § 30 E 10, und vom 09.08.1990 - 9 S 1716/90 - vgl. auch OVG Lüneburg, Beschluss vom 17.06.2011 - 2 MN 31/11 -, Juris, Rn. 18 m.w.N.; Niehues/Rux, a.a.O., Rn. 1213 ff.).
  • VG Oldenburg, 09.02.2015 - 5 A 1579/14  

    Zur gerichtlichen Überprüfung einer schulorganisatorischen Maßnahme durch Schüler

    Von letzterem geht die Kammer trotz Bedenken auch zugunsten der am 8. Mai 2011 geborenen Klägerin zu 12. aus, obwohl sie voraussichtlich erst mit Beginn des Schuljahres 2017/2018 schulpflichtig werden wird und zurzeit den Kindergarten besucht (vgl. Nds. OVG, Beschluss vom 17. Juni 2011 - 2 MN 31/11 -).

    Insbesondere müssen unzumutbare Beeinträchtigungen, welche eine Schulaufhebung für die Betroffenen hat, zwingend in die Erwägungen, ob die negative Entwicklung der Schülerzahlen die Schulaufhebung im Sinne von § 106 Abs. 1 NSchG tatsächlich "erfordert", eingestellt werden (Nds. OVG, Beschluss vom 17. Juni 2011 - 2 MN 31/11 - 4. Leitsatz, NdsRpfl. 2011, 278; VG Hannover, Beschluss vom 17. Juli 2012 - 6 B 3873/12 -, NVwZ-RR 2012, 889).

  • VG Hannover, 02.09.2015 - 6 B 3598/15  

    Aufhebung eine Realschulzweiges

    Selbst wenn die Schulwegzeit zur O.-Schule in Einzelfällen unzumutbar lang sein sollte - nachprüfbare Angaben dazu hat die Antragstellerin allerdings bislang nicht gemacht -, so ist es nach § 114 Abs. 2 NSchG Aufgabe des Trägers der Schülerbeförderung und damit im vorliegenden Fall der Region Hannover, die betroffenen Schüler auf zumutbare Weise zur Schule zu befördern (vgl. dazu auch Nds. OVG, Beschl. v. 17.06.2011 - 2 MN 31/11 - juris Rn. 27).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 07.09.2011 - 3 S 102.11  

    Grundschule; Schulanfänger; Aufnahme; gemeinsamer Einschulungsbereich;

    Dies gilt insbesondere in Bezug auf die für Berlin schon im Hinblick auf das Alter der Schulanfänger im Regelfall zu verneinende Frage, inwieweit diese ohne Begleitung auf den öffentlichen Nahverkehr verwiesen werden können (vgl. dazu z.B. OVG Lüneburg, Beschluss vom 17. Juni 2011 - 2 MN 31/11 -, juris).
  • VG Hannover, 17.07.2012 - 6 B 3873/12  

    Anordnung des Sofortvollzugs bei Aufhebung einer Schule

    Hierzu hat das Nds. Oberverwaltungsgericht in seinem Beschluss vom 17. Juni 2011 - 2 MN 31/11 - (Nds. Rpfl. 2011 S. 278 ff.) grundlegend ausgeführt:.
  • VG Göttingen, 14.07.2011 - 4 B 75/11  

    Schließung der Grundschule Reinhausen erneut bestätigt

    Das Oberverwaltungsgericht hatte diese Entscheidung für rechtmäßig erachtet und sich auch schon zur Rechtmäßigkeit der Schulaufhebungsentscheidung geäußert (Beschluss vom 17.06.2011 -2 MN 31/11).
  • OVG Thüringen, 20.06.2016 - 1 EN 311/16  

    Ein Thüringer Schulnetzplan ist keine Rechtsnorm

    Die von den Antragstellern zur Begründung ihrer gegenteiligen Auffassung herangezogenen Entscheidungen des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 17. Juni 2011 - 2 MN 31/11 - zit. n. juris, und vom 22. April 2013 - 2 KN 57/11 - zit. n. juris) betreffen im Unterschied zu dem hier streitigen Schulnetzplan jeweils Satzungen, mit denen Schulbezirke neu geordnet wurden (vgl. für die Thüringer Rechtslage § 14 ThürSchulG).
  • VG Göttingen, 14.07.2011 - 4 B 80/11  
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