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   OVG Berlin-Brandenburg, 27.07.2015 - 2 N 23.13   

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https://dejure.org/2015,21219
OVG Berlin-Brandenburg, 27.07.2015 - 2 N 23.13 (https://dejure.org/2015,21219)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 27.07.2015 - 2 N 23.13 (https://dejure.org/2015,21219)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 27. Juli 2015 - 2 N 23.13 (https://dejure.org/2015,21219)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 108 Abs 1 S 1 VwGO, § 117 Abs 5 VwGO, § 124 Abs 2 Nr 1 VwGO, § 124 Abs 2 Nr 3 VwGO, § 124a Abs 4 S 4 VwGO
    Zulassungsantrag; Beseitigungsanordnung; Wochenendhaus; staatliche Verwaltung (DDR); (kein) Bestandsschutz; identitätsverändernde Umbau- und Sanierungsmaßnahmen; intendiertes Ermessen; Bezugnahme auf die Entscheidungsgründe der Beseitigungsanordnung; Aufklärungsrüge; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (17)

  • VG Cottbus, 23.09.2020 - 3 K 418/18

    Betrieb ohne zugehörige Flächen: Keine privilegierte Landwirtschaft!

    Für die Überprüfung der Ermessensentscheidung ist anerkannt, dass bereits die formelle Illegalität des Vorhabens bzw. der Nutzungsaufnahme den Erlass einer Nutzungsuntersagung rechtfertigen kann und der Bauaufsichtsbehörde insoweit ein intendiertes Ermessen eingeräumt ist (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 25. Oktober 2012 - OVG 2 S 62.12 - OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 27. Juli 2015 - OVG 2 N 23.13 -, juris Rn. 3; Kammerbeschluss vom 11. Februar 2016 - 3 L 18/16 -, juris Rn. 17).
  • VG Cottbus, 27.06.2018 - 3 K 2208/16

    Beseitigungsanordnung und Nutzungsuntersagung

    Sowohl bei dem Beseitigungsverlangen als auch bei der Untersagung der Nutzung auf Grund des § 80 BbgBO handelt es sich nämlich um Fälle des sogenannten intendierten Ermessens, in dem regelmäßig bereits das Vorliegen der tatbestandlichen Voraussetzungen den Eintritt der in der Vorschrift vorgesehenen Rechtsfolge rechtfertigt (OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 27. Juli 2015 - OVG 2 N 23.13 -, juris Rn. 3; Kammerbeschluss vom 11. Februar 2016 - 3 L 18/16 -, juris Rn. 17; Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 30. Mai 2016 - OVG 10 S 34.15 -, juris Rn. 10).
  • VG Cottbus, 12.09.2019 - 3 K 1477/14

    Antrag auf bauaufsichtliches Einschreiten gegen eines formell rechtswidriges

    Einer besonderen Auseinandersetzung mit den Umständen des Einzelfalls bedarf es deshalb nur, wenn sich dies in einer für die Ermessensentscheidung erheblichen Weise vom Regelfall abhebt (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschlüsse vom 27. Juli 2015 - OVG 2 N 23.13 - juris Rn. 3; vom 26. Juni 2017 - OVG 10 N 27.14 - juris Rn. 14; Urteil vom 25. Februar 2015 - OVG 10 B 6.10 - juris Rn. 41; Beschlüsse der Kammer vom 11. Februar 2016 - 3 L 18/16 - juris Rn. 17; und vom 20. Oktober 2017 - 3 L 475/17; vgl. auch OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 25. Oktober 2012 - OVG 2 S 62.12 -).
  • VerfG Brandenburg, 09.10.2015 - VfGBbg 75/15

    Ändert ein Bauherr die Identität eines bestandsgeschützten Bauwerks, kann er sich

    Den Antrag, die Berufung gegen dieses Urteil zuzulassen, lehnte das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg am 27. Juli 2015 (2 N 23.13) ab.
  • VG Cottbus, 10.07.2020 - 3 L 133/20
    Bereits die formelle Illegalität des Vorhabens bzw. der Nutzungsaufnahme kann den Erlass einer Nutzungsuntersagung rechtfertigen; der Bauaufsichtsbehörde ist insoweit ein intendiertes Ermessen eingeräumt (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 27. Juli 2015 - OVG 2 N 23.13 -, juris, Rn. 3; Beschluss vom 25. Oktober 2012 - OVG 2 S 62.12 - Beschluss der Kammer vom 28. März 2020 - 3 L 647/19 - zitiert nach juris, ständige Rechtsprechung).
  • VG Cottbus, 18.12.2017 - 3 L 363/17

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen Beseitigungsanordnung

    Beim Beseitigungsverlangen auf Grund des § 80 Abs. 1 Satz 1 BbgBO handelt es sich nämlich um einen Fall des sogenannten intendierten Ermessens, in dem regelmäßig bereits das Vorliegen der tatbestandlichen Voraussetzungen den Eintritt der in der Vorschrift vorgesehenen Rechtsfolge rechtfertigt (OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 27. Juli 2015 - OVG 2 N 23.13 -, juris Rn. 3; Kammerbeschluss vom 11. Februar 2016 - 3 L 18/16 -, juris Rn. 17).
  • VerfG Brandenburg, 09.10.2015 - VfGBbg 76/15

    Ändert ein Bauherr die Identität eines bestandsgeschützten Bauwerks, kann er sich

    Den Antrag, die Berufung gegen dieses Urteil zuzulassen, lehnte das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg am 27. Juli 2015 (2 N 23.13) ab.
  • VG Cottbus, 16.10.2017 - 3 K 1284/15

    Dienende Funktion eines Gebäudes auf einem forstwirtschaftlichen Hof

    Beim Beseitigungsverlangen auf Grund des § 74 Abs. 1 BbgBO handelt es sich nämlich um einen Fall des sogenannten intendierten Ermessens, in dem regelmäßig bereits das Vorliegen der tatbestandlichen Voraussetzungen den Eintritt der in der Vorschrift vorgesehenen Rechtsfolge rechtfertigt (OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 27. Juli 2015 - OVG 2 N 23.13 -, juris Rn. 3; Kammerbeschluss vom 11. Februar 2016 - 3 L 18/16 -, juris Rn. 17).
  • VG Cottbus, 19.09.2017 - 3 K 280/15

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht

    Beim Beseitigungsverlangen auf Grund des § 74 Abs. 1 BbgBO handelt es sich nämlich um einen Fall des sogenannten intendierten Ermessens, in dem regelmäßig bereits das Vorliegen der tatbestandlichen Voraussetzungen den Eintritt der in der Vorschrift vorgesehenen Rechtsfolge rechtfertigt (OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 27. Juli 2015 - OVG 2 N 23.13 -, juris Rn. 3; Kammerbeschluss vom 11. Februar 2016 - 3 L 18/16 -, juris Rn. 17).
  • VG Cottbus, 27.02.2018 - 3 L 530/17

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen Nutzungsuntersagung

    Für die Überprüfung der Ermessensentscheidung ist anerkannt, dass bereits die formelle Illegalität des Vorhabens bzw. der Nutzungsaufnahme den Erlass einer Nutzungsuntersagung rechtfertigen kann und der Bauaufsichtsbehörde insoweit ein intendiertes Ermessen eingeräumt ist (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 25. Oktober 2012 - OVG 2 S 62.12 - OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 27. Juli 2015 - OVG 2 N 23.13 -, juris Rn. 3; Kammerbeschluss vom 11. Februar 2016 - 3 L 18/16 -, juris Rn. 17).
  • VG Cottbus, 06.02.2019 - 3 L 701/18

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen Nutzungsuntersagung

  • VG Cottbus, 24.06.2019 - 3 L 273/19

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen Nutzungsuntersagung

  • VG Cottbus, 11.01.2017 - 3 L 491/16

    Forstwirtschaftliche Arbeiten eines Landwirts; Mitziehen

  • VG Cottbus, 26.03.2020 - 3 L 647/19

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht

  • VG Cottbus, 05.01.2018 - 3 L 440/17

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen Nutzungsuntersagung

  • VG Cottbus, 20.10.2017 - 3 L 475/17

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht

  • VG Cottbus, 09.05.2019 - 3 K 1359/16

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht

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