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   VGH Bayern, 15.04.1994 - 2 N 93.3940   

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VGH Bayern, 15.04.1994 - 2 N 93.3940 (https://dejure.org/1994,4818)
VGH Bayern, Entscheidung vom 15.04.1994 - 2 N 93.3940 (https://dejure.org/1994,4818)
VGH Bayern, Entscheidung vom 15. April 1994 - 2 N 93.3940 (https://dejure.org/1994,4818)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauleitplanung: Einzelhandelszentrum im Städtedreieck Burglengenfeld, Teublitz, Maxhütte-Haidhof, Interkommunale Abstimmung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • VGH Baden-Württemberg, 06.07.2000 - 8 S 2437/99

    Antragsfrist für Normenkontrolle eines Änderungsbebauungsplans; interkommunales

    Die gegenläufigen planerischen Interessen der Nachbargemeinde müssen abgewogen werden und es dürfen keine städtebaulichen Zustände entstehen, die mit den materiellen Zielvorgaben des § 1 Abs. 5 und 6 BauGB unvereinbar sind (BVerwG, Urt. vom 8.9.1972 - IV C 17.71 -, BVerwGE 40, 323/331 = PBauE § 2 Abs. 2 BauGB Nr. 1; BayVGH, Urt. vom 15.4.1994 - 2 N 93.3940 -, BayVBl. 1994, 495/496; OVG Koblenz, Beschluß vom 8.1.1999 - 8 B 12650/98 -, BauR 1999, 367/369f. m.w.N.).

    Sie hat insbesondere nicht - wie es erforderlich gewesen wäre (vgl. BayVGH, Urt. vom 15.4.1994 - 2 N 93.3940 -, BayVBl. 1994, 495/496) - spezifiziert, welche Einzelhandelsunternehmen für welche Produktbereiche und mit welcher Verkaufsfläche bei ihr konkret vorhanden sind und inwieweit diese durch eine "Öffnung" des Gewerbegebiets "Kerz" zu Lasten der verbrauchernahen Versorgung der Bevölkerung in Schwäbisch Hall in Mitleidenschaft gezogen werden können.

  • OVG Thüringen, 17.06.1998 - 1 KO 1040/97

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht; Anfechtungsklage;

    Grundsätzlich kann zwar davon ausgegangen werden, daß in erster Linie bei der benachbarten Gemeinde die Initiative liegt, was den Inhalt des zu Erörternden anbelangt (vgl. BVerwG, Urteil vom 8. September 1972 - IV C 17.71 - in BVerw- GE 40, 323, 329; Bayerischer VGH, Beschluß vom 15. April 1994 - 2 N 93.3940 - in BayVBl. 94, 495).
  • OVG Thüringen, 23.04.1997 - 1 EO 241/97

    Zur Reichweite des interkommunalen Abstimmungsgebots des § 2 Abs. 2 BauGB bei der

    Hinzu kommt, daß der Baumarkt von seiner Produktpalette her für eine verbrauchernahe Versorgung allenfalls geringe Bedeutung hat; die dort angebotenen Produkte (zu denen hier etwa Bauelemente, Baustoffe, Hölzer und verschiedene Artikel für den Garten, in geringem Umfang allerdings auch Beleuchtungskörper und Elektrowaren gehören sollen) werden üblicherweise zumeist mit Kraftfahrzeugen abtransportiert, so daß die Entfernung zum Kunden keine ausschlaggebende Rolle spielt (vgl. hierzu auch BayVGH, U. v. 25.4.1994, BayVBl. 1994, 495, 497).
  • VGH Bayern, 24.08.2015 - 22 ZB 15.1014

    Immissionsschutzrechtlicher Vorbescheid für zwei Windkraftanlagen

    Wenn keine konkreten Tatsachen für gewichtige Folgen städtebaulicher Art auf die Nachbargemeinde sprechen, kann ein Ausnahmefall von diesem Grundsatz nicht angenommen werden (vgl. BayVGH, U.v. 15.4.1994 - 2 N 93.3940 - BayVBl 1994, 495; BayVGH, B.v. 29.4.2015 - 22 CS 15.483 - Rn. 8).
  • VGH Bayern, 18.05.2016 - 22 ZB 16.12

    Erfolglose Klage der Nachbargemeinde gegen Windkraftanlagen

    Wenn keine konkreten Tatsachen für gewichtige Folgen städtebaulicher Art auf die Nachbargemeinde sprechen, kann ein Ausnahmefall von diesem Grundsatz nicht angenommen werden (BayVGH, U. v. 15.4.1994 - 2 N 93.3940 - BayVBl 1994, 495; BayVGH, B. v. 9.6.2006 - 22 ZB 05.1184 - BayVBl 2007, 22; BayVGH, B. v. 29.4.2015 - 22 CS 15.483 - Rn. 8; BayVGH, B. v. 24.8.2015 - 22 ZB 15.1014 - Rn. 12 ff.).
  • VG Neustadt, 07.11.2003 - 4 L 1925/03
    Beruft sich eine Gemeinde bei einem Bebauungsplanaufstellungsverfahren wie dem vorliegenden darauf, sie verliere an Zentralität und Kaufkraft mit der Folge von Existenzproblemen der ortsansässigen Geschäfte durch den geplanten großflächigen Einzelhandelsbetrieb, so muss von ihr verlangt werden können, näher zu spezifizieren, welche Einzelhandelsunternehmen für welche Produktbereiche und mit welcher Verkaufsfläche konkret vorhanden sind und inwieweit diese durch den geplanten Einzelhandelsbetrieb zu Lasten der verbrauchernahen Versorgung der Bevölkerung in Mitleidenschaft gezogen werden können (s. Bay. VGH, BayVBl 1994, 495, 496; vgl. auch OVG Brandenburg, NVwZ 1999, 443).
  • VGH Bayern, 30.07.1999 - 26 NE 99.2007

    Verwaltungprozeßrecht: Keine Normenkontrollfähigkeit eines Bebaungsplanentwurfs

    Als Rechtsverletzung im Sinne dieser Vorschrift reicht die von der Antragstellerin geltend gemachte mögliche Verletzung des Rechts auf -- richtige -- Abstimmung der Bauleitpläne benachbarter Gemeinden (§ 2 Abs. 2 BauGB ; vgl. BVerwG vom 9.1.1995 NVwZ 1995, 694; BayVGH vom 15.4.1994 BayVBl 1994, 495/496; ferner Uechtritz, die Gemeinde als Nachbar -- Abwehransprüche und Rechtsschutz von Nachbargemeinden gegen Einkaufszentren, Factory-Outlets und Großkinos, BauR 1999, 572/582).
  • VGH Bayern, 29.04.2015 - 22 CS 15.483

    Sofort vollziehbare immissionsschutzrechtliche Genehmigung für fünf

    Wenn keine konkreten Tatsachen für gewichtige Folgen städtebaulicher Art auf die Nachbargemeinde sprechen, kann ein Ausnahmefall von diesem Grundsatz nicht angenommen werden (BayVGH, U.v. 15.4.1994 - 2 N 93.3940 - BayVBl 1994, 495).
  • VG Aachen, 10.05.2005 - 5 K 3037/04

    Anspruch einer Nachbargemeinde auf Beachtung des sogenannten interkommunalen

    vgl. Thüringer OVG, Urteil vom 17. Juni 1998 - 1 KO 1040/97 -, BRS 60, 681; Bayerischer Verwaltungsgerichtshof (BayVGH), Urteil vom 15. April 1994 - 2 N 93.3940 -, BayVBl. 1994, 495.
  • VG Gera, 09.11.2001 - 4 E 1647/01

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht; interkommunales

    Ferner werden die dort gekauften Waren häufig mit Kraftfahrzeugen abtransportiert, so dass die Entfernung zum Kunden keine ausschlaggebende Rolle spielt sowie das Aufsuchen eines Verkaufsmarktes in der Innenstadt mit dem Pkw grundsätzlich wenig wünschenswert ist, so dass sich derartige Märkte üblicherweise nicht in der Innenstadt befinden (OVG Weimar, Beschluss vom 23. April 1997 - 1 EO 241/97 - ThürVBl. 97, 277; BayVGH, Urteil vom 15. April 1994 - BayVBl. 1994, 495 ff.; OVG Koblenz, Urteil vom 15. Juli 1987 - 10 46/86 - NVwZ 1988, 379 f.).
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