Rechtsprechung
   BVerwG, 23.12.1994 - 2 NB 1.94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,9218
BVerwG, 23.12.1994 - 2 NB 1.94 (https://dejure.org/1994,9218)
BVerwG, Entscheidung vom 23.12.1994 - 2 NB 1.94 (https://dejure.org/1994,9218)
BVerwG, Entscheidung vom 23. Dezember 1994 - 2 NB 1.94 (https://dejure.org/1994,9218)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,9218) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Beschwerde gegen die Nichtvorlage einer Rechtssache durch den Verwaltungsgerichtshof an das Bundesverwaltungsgericht - Normenkontrollverfahren gegen die Neuregelung der Hochschulnebentätigkeitsverordnung (HNtVO) - Grundsätzliche Bedeutung der Frage nach der Bemessung des ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Hessen, 11.02.2004 - 1 UE 375/03

    Nebentätigkeit, Nutzungsentgelt, Privatliquidation, Vorteilsausgleich

    Sind beide Werte unterschiedlich, so darf das unter Berücksichtigung beider zu bestimmende angemessene Entgelt grundsätzlich nicht über dem höheren oder unter dem niedrigeren der beiden Werte liegen (so bereits BVerwG, Beschluss vom 23. Dezember 1994 - 2 NB 1.94 - m. w. N. - bei Juris; vgl. auch Urteil vom 22. März 2001 - 2 CN 1.00 - ZBR 2002, 46).

    Hierfür ist es regelmäßig ausreichend, wenn zwischen dem Maß des beamtenrechtlichen Nutzungsentgelts und der Inanspruchnahme von Personal, Material und Einrichtungen des Dienstherrn ein nachvollziehbarer, von den wirklichen Verhältnissen nicht ganz losgelöster Zusammenhang besteht (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 13. Dezember 1993 - 4 S 1915/92 - bei Juris, insoweit bestätigt durch BVerwG, Beschluss vom 23. Dezember 1994 - 2 NB 1.94 - a. a. O.).

  • OVG Niedersachsen, 18.01.1999 - 2 K 4830/96

    Nutzungsentgelt bei Nebentätigkeit; Nebentätigkeit; Nutzungsentgelt

    Sind die bei der Bemessung des Nutzungsentgelts zu berücksichtigenden Werte (Vorteil des Beamten und Kosten des Dienstherrn) unterschiedlich hoch, so kann grundsätzlich das unter Berücksichtigung beider Werte zu bestimmende angemessene Entgelt nicht über dem höheren und unter dem niedrigeren Wert liegen (Kümmel, NBG, Loseblattwerk Stand Juni 1998, § 7c RdNr. 4.1; vgl. auch BVerwG, Urt. vom 13.03.1987 - 2 C 55.84 -, Buchholz 237.0 § 87 BaWüLBG Nr. 2; BVerwG, Beschl. vom 23.12.1994 - 2 NB 1/94, zit. nach Juris).

    Mithin sind diese Kosten bei der Frage, welcher Teil des durch eigene Leistungen erzielten wirtschaftlichen Nutzens dem Beamten verbleibt, außen vor zu lassen (so auch BVerwG, Beschl. v. 23.12.1994 - 2 NB 1.94 -, Abdruck S. 10; OVG Saarlouis, aa0,).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht