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   OVG Niedersachsen, 10.07.2006 - 2 NB 12/06   

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OVG Niedersachsen, 10.07.2006 - 2 NB 12/06 (https://dejure.org/2006,19764)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 10.07.2006 - 2 NB 12/06 (https://dejure.org/2006,19764)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 10. Juli 2006 - 2 NB 12/06 (https://dejure.org/2006,19764)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Darlegungsanforderungen im Beschwerdeverfahren zur hochschulrechtlichen Kapazitätsberechnung

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Darlegungsanforderungen im Beschwerdeverfahren zur hochschulrechtlichen Kapazitätsberechnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (27)

  • OVG Niedersachsen, 27.02.2009 - 2 NB 154/08

    Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin: Zulässigkeit der

    Ob eine derartig vage Nebenabrede geeignet sei, eine im jeweiligen Einzelfall anzuerkennende Verringerung der Lehrverpflichtung ableiten zu können, erscheine zweifelhaft (verneinend Senatsbeschl. v. 10.7.2006 - 2 NB 12/06 u. a. - betreffend das Wintersemester 2005/2006 in dem Studiengang Humanmedizin), könne letztlich aber dahinstehen.

    Diese präzisierten Nebenabreden genügten den Anforderungen, die der Senat etwa in seinem Beschluss vom 10. Juli 2006 - 2 NB 12/06 u. a. - aufgestellt habe.

  • VG Göttingen, 09.05.2008 - 8 C 24/08

    VG entscheidet in NC-Zulassungsverfahren

    Die gemäß § 8 KapVO erforderliche Ermittlung des Lehrangebots setzt eine normative Festlegung der verfügbaren Stellen voraus (Nds. OVG, Beschl. v. 30.04.2004, Nds.Rpfl. 2004, 193 = NdsVBl. 2004, 280; Beschl. v. 10.7.2006 - 2 NB 12/06 -).

    Ob dies für jeden einzelnen Arbeitsvertrag zutrifft, ob insbesondere eine konkrete Nebenabrede über den Zweck der eigenen Weiterbildung geschlossen worden ist (vgl. Nds. OVG, Beschl. v 10.07.2006 - 2 NB 12/06 -), ist im Einzelnen später zu erörtern.

    Diese präzisierten Nebenabreden genügen den Anforderungen, die der Senat etwa in seinem Beschluss vom 10. Juli 2006 - 2 NB 12/06 u.a. - aufgestellt hat.

    Allerdings müssen die mit den befristet beschäftigten Angestellten getroffenen Nebenabreden nach der von der Kammer geteilten Rechtsprechung des Nds. OVG (Beschl. v. 10.07.2006, a.a.O..) so konkret ausgestaltet sein, dass sich aus ihnen eine im jeweiligen Einzelfall anzuerkennende Verringerung der Lehrverpflichtung - hier auf 4 LVS - ableiten lässt.

  • VGH Bayern, 18.02.2020 - 15 CS 20.57

    Nachbarschutz und Baugebietsfestsetzung

    Es genügt dagegen nicht, pauschal auf den erstinstanzlichen Vortrag und die dortige Glaubhaftmachung zu verweisen oder nur den Vortrag aus erster Instanz zu wiederholen (vgl. BayVGH, B.v. 16.7.2015 - 11 CS 15.1194 - juris Rn. 3; B.v. 15.9.2017 - 7 CS 17.1629 - juris Rn. 7; B.v. 22.10.2019 - 11 CS 19.1837 - juris Rn. 10; SächsOVG, B.v. 18.7.2019 - 5 B 451/18 - juris Rn. 4 m.w.N.; OVG LSA, B.v. 6.3.2015 - 1 M 2/15 - juris Rn. 57 m.w.N.; NdsOVG, B.v. 10.7.2006 - 2 NB 12/06 - juris Rn. 6; B.v. 18.4.2018 - 10 ME 73/18 - juris Rn. 30 m.w.N.; Kaufmann in Posser/Wolff, VwGO-BeckOK, Stand: Januar 2020, § 146 Rn. 14 m.w.N.; Kuhlmann in Wysk, VwGO, 2. Aufl. 2016, § 146 Rn. 24; Happ in Eyermann, VwGO, 15. Aufl. 2019, § 146 Rn. 22a - 23).
  • VG Göttingen, 04.11.2011 - 8 C 706/11

    Vorläufige Zulassung zum Hochschulstudium; Ermittlung der Ausbildungskapazität

    Die gemäß § 8 KapVO erforderliche Ermittlung des Lehrangebots setzt eine n o r m ati v e F e s t l e g u n g der v e r f ü g b a r en S t e ll en voraus (Nds. OVG, Beschluss vom 30.04.2004, Nds. Rpfl. 2004, 193; Beschluss vom 10.07.2006 - 2 NB 12/06 u. a. -).

    Ob dies für jeden einzelnen Arbeitsvertrag zutrifft, ob insbesondere eine konkrete Nebenabrede über den Zweck der eigenen Weiterbildung geschlossen worden ist (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 10.07.2006 - 2 NB 12/06 -), ist im Einzelnen später zu erörtern.

    Allerdings müssen die mit den befristet beschäftigten Angestellten getroffenen Nebenabreden nach der von der Kammer geteilten Rechtsprechung des Nds. OVG (Beschl. v. 10.07.2006, aaO.) so konkret ausgestaltet sein, dass sich aus ihnen eine im jeweiligen Einzelfall anzuerkennende Verringerung der Lehrverpflichtung - hier auf 4 LVS - ableiten lässt.

  • VG Göttingen, 04.11.2010 - 8 C 605/10

    VG entscheidet in Hochschulzulassungsverfahren

    Die gemäß § 8 KapVO erforderliche Ermittlung des Lehrangebots setzt eine normative Festlegung der verfügbaren Stellen voraus (Nds. OVG, Beschluss vom 30.04.2004, Nds. Rpfl. 2004, 193; Beschluss vom 10.07.2006 - 2 NB 12/06 u.a. -).

    Ob dies für jeden einzelnen Arbeitsvertrag zutrifft, ob insbesondere eine konkrete Nebenabrede über den Zweck der eigenen Weiterbildung geschlossen worden ist (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 10.07.2006 - 2 NB 12/06 -), ist im Einzelnen später zu erörtern.

    Allerdings müssen die mit den befristet beschäftigten Angestellten getroffenen Nebenabreden nach der von der Kammer geteilten Rechtsprechung des Nds. OVG (Beschl. v. 10.07.2006, a.a.O..) so konkret ausgestaltet sein, dass sich aus ihnen eine im jeweiligen Einzelfall anzuerkennende Verringerung der Lehrverpflichtung - hier auf 4 LVS - ableiten lässt.

  • VG Göttingen, 07.11.2008 - 8 C 656/08

    VG entscheidet in Hochschulzulassungsverfahren

    Die gemäß § 8 KapVO erforderliche Ermittlung des Lehrangebots setzt eine normative Festlegung der verfügbaren Stellen voraus (Nds. OVG, Beschl. v. 30.04.2004 - 2 NB 781/04 -, Nds.Rpfl. 2004, 193 = NdsVBl. 2004, 280; Beschl. v. 10.7.2006 - 2 NB 12/06 -).

    Ob dies für jeden einzelnen Arbeitsvertrag zutrifft, ob insbesondere eine konkrete Nebenabrede über den Zweck der eigenen Weiterbildung geschlossen worden ist (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 10.07.2006 - 2 NB 12/06 -), ist im Einzelnen später zu erörtern.

    Allerdings müssen die mit den befristet beschäftigten Angestellten getroffenen Nebenabreden nach der von der Kammer geteilten Rechtsprechung des Nds. OVG (Beschl. v. 10.07.2006, a.a.O..) so konkret ausgestaltet sein, dass sich aus ihnen eine im jeweiligen Einzelfall anzuerkennende Verringerung der Lehrverpflichtung - hier auf 4 LVS - ableiten lässt.

  • VG Göttingen, 11.12.2006 - 8 C 709/06

    Stellenkürzungen bei der Berechnung der Hochschulzulassungskapazität

    Die gemäß § 8 KapVO erforderliche Ermittlung des Lehrangebots setzt eine normative Festlegung der verfügbaren Stellen voraus (OVG Lüneburg, Beschluss vom 30.4.2004, Nds.Rpfl. 2004, S. 193 = NdsVBl. 2004, S. 280, zuletzt Beschluss vom 10.7.2006 - 2 NB 12/06 -).

    Ob dies für jeden einzelnen Arbeitsvertrag zutrifft, ob insbesondere eine konkrete Nebenabrede über den Zweck der eigenen Weiterbildung geschlossen worden ist (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 10.7.2006 -2 NB 12/06-), ist im Einzelnen später zu erörtern; für die Frage, ob die Antragsgegnerin unabhängig davon eine Verminderung ihrer Lehrkapazität vorgenommen hat, wird einstweilen davon ausgegangen, dass die Deputatreduzierung der befristet beschäftigten Angestellten anzuerkennen ist.

    Allerdings müssen die mit den befristet beschäftigten Angestellten getroffenen Nebenabreden nach der von der Kammer geteilten Rechtsprechung des OVG Lüneburg (Beschluss vom 10.7.2006, a.a.O.) so konkret ausgestaltet sein, dass sich aus ihnen eine im jeweiligen Einzelfall anzuerkennende Verringerung der Lehrverpflichtung - hier auf vier LVS - ableiten lässt.

  • OVG Niedersachsen, 28.04.2010 - 2 NB 159/09

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin im Sommersemester 2009 an der Universität

    Ob eine derartig vage Nebenabrede geeignet sei, eine im jeweiligen Einzelfall anzuerkennende Verringerung der Lehrverpflichtung ableiten zu können, erscheine zweifelhaft (verneinend Senatsbeschl. v. 10.7.2006 - 2 NB 12/06 u. a. - betreffend das Wintersemester 2005/2006), könne letztlich aber dahinstehen.

    Diese präzisierten Nebenabreden genügten den Anforderungen, die der Senat etwa in seinem Beschluss vom 10. Juli 2006 - 2 NB 12/06 u. a. - aufgestellt habe.

  • VG Göttingen, 07.11.2008 - 8 C 601/08

    VG entscheidet in Hochschulzulassungsverfahren

    Die gemäß § 8 KapVO erforderliche Ermittlung des Lehrangebots setzt eine normative Festlegung der verfügbaren Stellen voraus (Nds. OVG, Beschluss vom 30.04.2004, Nds. Rpfl. 2004, 193; Beschluss vom 10.07.2006 - 2 NB 12/06 u.a. -).

    Diese präzisierten Nebenabreden genügen den Anforderungen, die der Senat etwa in seinem Beschluss vom 10. Juli 2006 - 2 NB 12/06 u.a. - aufgestellt hat.

  • VG Göttingen, 04.11.2010 - 8 C 565/10

    VG entscheidet in Hochschulzulassungsverfahren

    Die gemäß § 8 KapVO erforderliche Ermittlung des Lehrangebots setzt eine normative Festlegung der verfügbaren Stellen voraus (Nds. OVG, Beschluss vom 30.04.2004, Nds. Rpfl. 2004, 193; Beschluss vom 10.07.2006 - 2 NB 12/06 u.a. -).

    Diese präzisierten Nebenabreden genügen den Anforderungen, die der Senat etwa in seinem Beschluss vom 10. Juli 2006 - 2 NB 12/06 u.a. - aufgestellt hat.

  • VG Göttingen, 04.11.2011 - 8 C 708/11

    Einstweiliger Rechtsschutz im Hochschulzulassungsverfahren

  • VG Göttingen, 09.05.2008 - 8 C 6/08

    VG entscheidet in NC-Zulassungsverfahren

  • VG Göttingen, 07.05.2009 - 8 C 1599/08

    Verwaltungsgericht Göttingen findet 28 weitere Studienplätze

  • OVG Niedersachsen, 24.09.2007 - 2 NB 1048/06

    Gebot der erschöpfenden Kapazitätsauslastung an einer Stiftungsuniversität

  • OVG Niedersachsen, 15.08.2012 - 2 NB 359/11

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin - Wintersemester 2011/2012 -; Universität

  • OVG Sachsen-Anhalt, 29.05.2008 - 3 N 145/08

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin (Wintersemester 2007/2008)

  • OVG Niedersachsen, 22.03.2013 - 2 NB 8/13

    Zulassung zum Studiengang Tiermedizin - Wintersemester 2012/2013

  • OVG Niedersachsen, 09.08.2012 - 2 NB 334/11

    Zulassung zum Studium der Zahnmedizin an der Universität Göttingen im

  • OVG Niedersachsen, 23.11.2006 - 8 ME 146/06

    Streichung aus der Architektenliste wegen Abgabe der eidesstattlichen

  • OVG Niedersachsen, 14.08.2012 - 2 NB 51/12

    Einstweiliger Rechtsschutz - Zulassung zum Studiengang Tiermedizin -

  • OVG Niedersachsen, 29.04.2014 - 2 NB 133/14

    Zulassung zum Studium in Numerus-Clausus-Verfahren - zum Umfang der

  • VG Hannover, 06.01.2009 - 8 C 3704/08

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin vom Modellstudiengang "Hannibal"

  • OVG Sachsen-Anhalt, 04.05.2007 - 3 N 56/07

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin (Wintersemester 2006/2007 Hier:

  • VG Sigmaringen, 29.09.2009 - NC 6 K 1975/09

    Zulassungsbegrenzung für Masterstudiengang

  • OVG Sachsen-Anhalt, 23.03.2007 - 3 N 199/06

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin (Wintersemester 2006/2007)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 16.12.2019 - 3 M 142/19

    Zur Frage der kapazitätsrechtlichen Beachtlichkeit eines im Haushaltsplan

  • VG Hannover, 14.12.2016 - 8 C 4707/16

    Medizinische Hochschule Hannover WS 2016/2017, Modellstudiengang HannibaL,

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