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   OVG Niedersachsen, 28.04.2010 - 2 NB 159/09   

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OVG Niedersachsen, 28.04.2010 - 2 NB 159/09 (https://dejure.org/2010,4742)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 28.04.2010 - 2 NB 159/09 (https://dejure.org/2010,4742)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 28. April 2010 - 2 NB 159/09 (https://dejure.org/2010,4742)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin im Sommersemester 2009 an der Universität Göttingen

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin im Sommersemester 2009 an der Universität Göttingen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Geltendmachung eines Anspruchs auf vorläufige Zulassung auf einen Vollstudienplatz im Fach Humanmedizin in Niedersachsen im Wege des einstweiligen Rechtschutzes; Blockierung von Studienplätzen in kapazitätsrechtlicher Hinsicht durch beurlaubte Studenten; Überprüfung der ...

  • rechtsportal.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (33)

  • VG Göttingen, 04.11.2010 - 8 C 565/10

    VG entscheidet in Hochschulzulassungsverfahren

    In die Berechung sind die Zahlen des letzten Sommersemesters einzubeziehen ( Nds. OVG, Beschluss vom 27.04.2007 - 2 NB 887/06 -, OVG- Rechtsprechungsdatenbank, vorletzter Absatz; Beschluss vom 28.04.2010, a.a.O.., S. 34), da es sich um eine wesentliche Änderung handelt.

    Der verschiedentlich vertretenen Auffassung, bei der Ermittlung der Lehrkapazität im Bereich der vorklinischen Medizin seien evtl. im Bereich der klinischen Medizin vorhandene Überhänge zu berücksichtigen, folgt die Kammer gleichfalls nicht (bestätigt durch Nds. OVG, Beschluss vom 27.02.2009, a.a.O.., S. 23f; Beschluss vom 28.04.2010, - 2 NB 159/09 u.a. -, S. 19ff; vom 02.09.2010, a.a.O.., S. 17f).

    Demzufolge sind alle Deputatsreduzierungen im Umfang von insgesamt 28 LVS gerechtfertigt (vgl. zuletzt Nds. OVG, Beschluss vom 28.04.2010, a.a.O.., S. 17ff, und vom 02.09.2010, a.a.O.., S.14ff).

    In seiner jüngsten Rechtsprechung teilt das Nds. OVG (Be-schluss vom 27.02.2009, a.a.O.., S. 28ff; Beschluss vom 02.07.2009, a.a.O.., S. 26ff; Beschluss vom 25.11.2009, a.a.O.., S. 31ff; Beschluss vom 28.04.2010, a.a.O.., S. 28ff; Beschluss vom 02.09.2010, a.a.O.., S. 20ff) diese Auffassung.

    Diese Dienstleistung ist bei summarischer Überprüfung auch nicht wegen ihres erheblichen Umfangs zu beanstanden (Nds. OVG, Beschluss vom 28.04.2010, a.a.O.., S. 25f).

    Die Berechnung des Curricularanteils für die Lehrnachfrage, die im Rahmen der vorklinischen Ausbildung an der Antragsgegnerin auf die von der Lehreinheit "Vorklinische Medizin" selbst angebotenen Lehrleistungen entfällt, stellt sich somit wie folgt dar (vgl. Nds. OVG, Beschluss vom 27.02.2009, a.a.O.., S. 35f; Beschluss vom 28.04.2010, a.a.O.., S. 30ff):.

    Hinsichtlich der Frage der Berücksichtigung der sog. "Gerichtsmediziner" wird auf die Ausführungen des Nds. OVG im Beschluss vom 28.04.2010 (a.a.O.., S. 34f) verwiesen, dem sich die Kammer vollumfänglich anschließt.

    Die Studienplätze beurlaubter Studenten/innen müssen nicht aus der Zahl der tatsächlich vergebenen Studienplätze "herausgerechnet" werden (Nds. OVG, Beschluss vom 28.04.2010, a.a.O.., S. 5f).

    Für diesen Durchgang hat die Kammer mit Beschluss vom 07.05.2009 (a.a.O.., S. 30, 52; bestätigt durch Nds. OVG, Beschluss vom 28.04.2010, a.a.O..) eine Kapazität von 143 Vollstudienplätzen (einschließlich 3 zusätzlicher Plätze gegenüber dem vorhergehenden Wintersemester aufgrund einer veränderten Schwundberechnung) und 73 Teilstudienplätzen (insgesamt 216 Plätze) ermittelt.

  • OVG Niedersachsen, 03.09.2010 - 2 NB 394/09

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin im Wintersemester 2009/2010 an der

    Daher geht der Senat davon aus, dass seiner Rechtsprechung folgend (vgl. Senat, Beschl. v. 28.4.2010 - 2 NB 159/09 u. a. -, juris Langtext Rdnr. 84 m. w. N.) die "Gerichtsmediziner" in die Schwundberechnung eingeflossen sind, da sie Teil der offiziellen Studierendenstatistik sind.

    In seinen das Sommersemester 2008 betreffenden Beschluss vom 2. Juli 2009 - 2 NB 353/08 u. a. - sowie das Wintersemester 2008/2009 - 2 NB 648/08 u. a. - und das Sommersemester 2009 - 2 NB 159/09 u. a. - betreffenden Beschlüssen vom 25. November 2009 bzw. 28. April 2010 hat der Senat hieran festgehalten.

    Im Übrigen ist in der Rechtsprechung des Senats geklärt, dass § 6 Abs. 2 Satz 2 NHG lediglich eine qualitative Bewertung der Einrichtung von Studiengängen und ihrer Änderungen zum Gegenstand hat und nach seinem Regelungsgehalt nicht darauf gerichtet ist, unmittelbar (auch) den Interessen der Studienbewerber zu dienen (vgl. nur Senat, Beschl. v. 28.4.2010 - 2 NB 159/09 u. a. -, juris Langtext Rdnr. 51; Beschl. v. 25.11.2009 - 2 NB 648/08 u. a. - Beschl. v. 2.7.2009 - 2 NB 353/08 u. a. -).

    Hinsichtlich des Exportstudiengangs Molekulare Medizin sind die Antragsgegnerin und das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur nach der Rechtsprechung des Senats (vgl. zuletzt Beschl. v. 28.4.2010 - 2 NB 159/09 u. a. -, juris Langtext Rdnr. 57 ff.; Beschl. v. 25.11.2009 u. a. -) mit der Festlegung des CNW von 5, 8 für diesen im Oktober 2003 eingeführten Studiengang in den Zielvereinbarungen 2005 bis 2008 den Anforderungen des § 13 Abs. 3 Satz 1 KapVO gerecht geworden.

  • VG Göttingen, 04.11.2011 - 8 C 708/11

    Einstweiliger Rechtsschutz im Hochschulzulassungsverfahren

    In die Berechung sind die Zahlen des letzten Sommersemesters einzubeziehen (Nds. OVG, Beschluss vom 27.04.2007 - 2 NB 887/06 -, OVG- Rechtsprechungsdatenbank, vorletzter Absatz; Beschluss vom 28.04.2010, aaO., S. 34), da es sich um eine wesentliche Änderung handelt.

    Der verschiedentlich vertretenen Auffassung, bei der Ermittlung der Lehrkapazität im Bereich der vorklinischen Medizin seien evtl. im Bereich der klinischen Medizin vorhandene Überhänge zu berücksichtigen, folgt die Kammer gleichfalls nicht (bestätigt durch Nds. OVG, Beschluss vom 27.02.2009, aaO., S. 23f; Beschluss vom 28.04.2010, - 2 NB 159/09 u.a. -, S. 19ff; vom 02.09.2010, aaO., S. 17f).

    Demzufolge sind Deputatsreduzierungen im Umfang von insgesamt 24 LVS gerechtfertigt (vgl. zuletzt Nds. OVG, Beschluss vom 28.04.2010, aaO., S. 17ff, vom 02.09.2010, aaO., S.14ff, und vom 12.08.2011, aaO., S. 11-15) .

    In seiner jüngsten Rechtsprechung teilt das Nds. OVG (Beschluss vom 27.02.2009, aaO., S. 28ff; Beschluss vom 02.07.2009, aaO., S. 26ff; Beschluss vom 25.11.2009, aaO., S. 31ff; Beschluss vom 28.04.2010, aaO., S. 28ff; Beschluss vom 02.09.2010, aaO., S. 20ff) diese Auffassung.

    Diese Dienstleistung ist bei summarischer Überprüfung auch nicht wegen ihres erheblichen Umfangs zu beanstanden (Nds. OVG, Beschluss vom 28.04.2010, aaO., S. 25f).

  • OVG Niedersachsen, 22.08.2013 - 2 NB 394/12

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin im Wintersemester 2012/2013 an der

    Die beurlaubten Studierenden sind nach der Rechtsprechung des Senats mitzuzählen (Beschl. v. 9.8.2012 - 2 NB 326/11 -, juris Langtext Rdnr. 25 ff.; Beschl. v. 28.4.2010 - 2 NB 159/09 u.a. -, juris Langtext Rdnr. 11).

    Nicht erforderlich ist hingegen, dass in jeder einzelnen Nebenabrede konkret das persönliche Weiterqualifikationsziel im Hinblick auf ein bestimmtes konkretes Projekt - etwa das Thema einer bereits in Angriff genommenen Habilitation oder Promotion - benannt wird (vgl. Senat, Beschl. v. 28.4.2010 - 2 NB 159/09 u.a. -, juris Langtext Rdnr. 28 m. w. N.).

  • OVG Niedersachsen, 22.03.2013 - 2 NB 8/13

    Zulassung zum Studiengang Tiermedizin - Wintersemester 2012/2013

    Zwar setzt das verfassungsrechtliche Gebot erschöpfender Kapazitätsauslastung Stellenumwandlungen oder -streichungen Grenzen (BVerfG, Beschl. v. 8.2.1984 - 1 BvR 580/83 u. a. -, NVwZ 1984, 571; Senatsbeschlüsse v. 24.8.2010 - 2 NB 159/09 -, juris, u.v. 9.8.2012 - 2 NB 334/11 u.a. -).

    Er geht in ständiger Rechtsprechung davon aus, dass sich das Lehrdeputat befristet angestellter Mitarbeiter nach § 4 Abs. 2 Nr. 3 LVVO bemisst, auch wenn der Wortlaut dieser Vorschrift nur Mitarbeiter im Beamtenverhältnis aufführt (vgl. z.B. Beschl. v. 27.4.2009 - 2 NB 328/08 u.a. - u. v. 28.4.2010 - 2 NB 159/09 -, juris).

    Nach der Senatsrechtsprechung (vgl. z.B. Beschl. v. 28.4.2010 - 2 NB 159/09 -, juris) darf das Ergebnis der Schwundberechnung, also die errechnete Auslastung einer Lehreinheit, nicht den Wert 1 übersteigen, da sich ein "positiver Schwund" nicht als kapazitätserweiternd, sondern unzulässigerweise als kapazitätsmindernd erweisen würde (so z.B. auch Bahro/Berlin, Hochschulzulassungsrecht, 4. Aufl. 2003, § 16 KapVO Rdnr. 3; OVG Saarlouis, Beschl. v. 27.7.2010 - 2 B 138/10.NC u.a. -, juris) .

  • OVG Niedersachsen, 14.08.2012 - 2 NB 51/12

    Einstweiliger Rechtsschutz - Zulassung zum Studiengang Tiermedizin -

    Er geht in ständiger Rechtsprechung davon aus, dass sich das Lehrdeputat befristet angestellter Mitarbeiter nach § 4 Abs. 2 Nr. 3 LVVO bemisst, auch wenn der Wortlaut dieser Vorschrift nur Mitarbeiter im Beamtenverhältnis aufführt (vgl. z.B. Beschl. v. 27.4.2009 - 2 NB 328/08 u.a. - u. v. 28.4.2010 - 2 NB 159/09 -, juris).

    29 Zwar setzt das verfassungsrechtliche Gebot erschöpfender Kapazitätsauslastung Stellenumwandlungen oder -streichungen Grenzen (BVerfG, Beschl. v. 8.2.1984 - 1 BvR 580/83 u. a. -, NVwZ 1984, 571; Senatsbeschlüsse v. 24.8.2010 - 2 NB 159/09 -, juris, u.v. 9.8.2012 - 2 NB 334/11 u.a. -).

    v. 14.10.2005 - 2 NB 144/05 -, v. 24.9.2007 - 2 NB 1048/06 u.a. -, juris, v. 27.2.2009 - 2 NB 154/08 -, juris; v. 28.4.2010 - 2 NB 159/09 -, juris, u.v. 3.9.2010 - 2 NB 394/09 -, juris; in gleichem Sinne ausführlich OVG Bautzen, Beschl. v. 9.9.2009 - NC 129/09 -, juris) und dies wie folgt formuliert:.

  • OVG Niedersachsen, 15.08.2012 - 2 NB 359/11

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin - Wintersemester 2011/2012 -; Universität

    Dass dieser Studiengang nach der in einem Verfahren auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes hinreichenden Prüfungsumfang auf einer ausreichenden Abwägungsentscheidung insbesondere mit den Interessen der Studienbewerber für den Studiengang Humanmedizin beruht und dass es sich hierbei nicht um eine "unzulässige Niveaupflege" in Form eines "Luxusstudiengangs" handelt, hat der Senat bereits mit Beschlüssen vom 27. Februar 2009 (- 2 NB 154/08 -, juris Langtext Rdnr. 58) und 28. April 2010 (- 2 NB 159/09 -, juris Langtext Rdnr. 53) ausgeführt.

    Die Vorgabe des Art. 7 Abs. 1 Satz 1 StV 2007/Art. 6 Abs. 1 Satz 1 StV 2010 bezieht sich nur auf die Vergabe von Studienplätzen in Studiengängen, die in das zentrale Vergabeverfahren einbezogen sind; hierzu gehört der Studiengang Molekulare Medizin nicht (Senat, Beschl. v. 28.4.2010 - 2 NB 159/09 u. a. -, juris Rdnr. 58).

  • OVG Niedersachsen, 22.12.2010 - 2 NB 209/10

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin im Sommersemester 2010

    2.1 Die Kritik der Antragsteller zu 1. bis 4., die Berechnung des Verwaltungsgerichts mit im Ergebnis 61 Teilstudienplätzen sei bereits deshalb fehlerhaft, weil sie in erheblichem Umfang von der Berechnung des Senats in seinem das Sommersemester 2009 betreffenden Beschluss vom 28. April 2010 - 2 NB 159/09 u. a. - abweiche, ist nicht berechtigt.

    Im Übrigen ist in der Rechtsprechung des Senats geklärt, dass § 6 Abs. 2 Satz 2 NHG lediglich eine qualitative Bewertung der Einrichtung von Studiengängen und ihrer Änderungen zum Gegenstand hat und nach seinem Regelungsgehalt nicht darauf gerichtet ist, unmittelbar (auch) den Interessen der Studienbewerber zu dienen (vgl. Senat, Beschl. v. 2.9.2010 - 2 NB 394/09 u. a. -, juris Langtext Rdnr. 63; Beschl. v. 28.4.2010 - 2 NB 159/09 u. a. -, juris Langtext Rdnr. 51; Beschl. v. 25.11.2009 - 2 NB 648/08 u. a. - Beschl. v. 2.7.2009 - 2 NB 353/08 u. a. -).

    Hinsichtlich des Exportstudiengangs Molekulare Medizin sind die Antragsgegnerin und das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur nach der Rechtsprechung des Senats (vgl. zuletzt Beschl. 2.9.2010 - 2 NB 394/09 u. a. -, juris Langtext Rdnr. 67 ff.; Beschl. v. 28.4.2010 - 2 NB 159/09 u. a. -, juris Langtext Rdnr. 57 ff.; Beschl. v. 25.11.2009 u. a. -) mit der Festlegung eines CNW von 5, 780 für diesen im Oktober 2003 eingeführten Studiengang in den Zielvereinbarungen 2005 bis 2008 den Anforderungen des § 13 Abs. 3 Satz 1 KapVO gerecht geworden.

  • OVG Niedersachsen, 22.12.2010 - 2 NB 199/10

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin im Sommersemester 2010

    2.1 Die Kritik der Antragsteller zu 1. bis 4., die Berechnung des Verwaltungsgerichts mit im Ergebnis 61 Teilstudienplätzen sei bereits deshalb fehlerhaft, weil sie in erheblichem Umfang von der Berechnung des Senats in seinem das Sommersemester 2009 betreffenden Beschluss vom 28. April 2010 - 2 NB 159/09 u. a. - abweiche, ist nicht berechtigt.

    Im Übrigen ist in der Rechtsprechung des Senats geklärt, dass § 6 Abs. 2 Satz 2 NHG lediglich eine qualitative Bewertung der Einrichtung von Studiengängen und ihrer Änderungen zum Gegenstand hat und nach seinem Regelungsgehalt nicht darauf gerichtet ist, unmittelbar (auch) den Interessen der Studienbewerber zu dienen (vgl. Senat, Beschl. v. 2.9.2010 - 2 NB 394/09 u. a. -, juris Langtext Rdnr. 63; Beschl. v. 28.4.2010 - 2 NB 159/09 u. a. -, juris Langtext Rdnr. 51; Beschl. v. 25.11.2009 - 2 NB 648/08 u. a. - Beschl. v. 2.7.2009 - 2 NB 353/08 u. a. -).

    Hinsichtlich des Exportstudiengangs Molekulare Medizin sind die Antragsgegnerin und das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur nach der Rechtsprechung des Senats (vgl. zuletzt Beschl. 2.9.2010 - 2 NB 394/09 u. a. -, juris Langtext Rdnr. 67 ff.; Beschl. v. 28.4.2010 - 2 NB 159/09 u. a. -, juris Langtext Rdnr. 57 ff.; Beschl. v. 25.11.2009 u. a. -) mit der Festlegung eines CNW von 5, 780 für diesen im Oktober 2003 eingeführten Studiengang in den Zielvereinbarungen 2005 bis 2008 den Anforderungen des § 13 Abs. 3 Satz 1 KapVO gerecht geworden.

  • VG Freiburg, 14.02.2012 - NC 6 K 2025/09

    Hochschulrecht; Hochschulzulassung - Akademische Mitarbeiter; unbefristet;

    Die Beklagte bzw. das Wissenschaftsministerium, das die Deputatsminderung gewährte, waren auch nicht gehalten, diese regelmäßig zu überprüfen (BayVGH, Beschl. v. 07.06.2010 - 7 CE 10.10146 u.a.- Juris; NdsOVG, Beschl. v. 28.04.2010 - 2 NB 159/09 - Juris).

    Die Ärztliche Approbationsordnung schreibt den Inhalt dieser Veranstaltungen vor, d.h. die Verzahnung theoretischen und klinischen Wissens und die Einbeziehung geeigneter klinischer Fächer bzw. einen klinischen Bezug, nicht jedoch, dass die Veranstaltung notwendig von in der Klinik tätigen Ärzten gehalten werden muss (VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 24.08.2005 - NC 9 S 29/05 - Juris; OVG Nds., B. v. 28.04.2010 - 2 NB 159/09 - Juris).

  • OVG Niedersachsen, 15.04.2014 - 2 NB 103/13

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin - Sommersemester 2013 - vorläufiger

  • VG Freiburg, 20.03.2012 - NC 6 K 2155/11

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin

  • OVG Niedersachsen, 20.02.2013 - 2 NB 386/12

    Zulassung zum Bachelorstudiengang "Psychologie" zum ersten Fachsemester im

  • OVG Saarland, 24.07.2014 - 1 B 117/14

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin; Einsatz von Mitteln zur

  • OVG Sachsen, 25.03.2013 - NC 2 B 3/12

    Dienstleistungsexport Zahmedizin, Wahlfach, Schwundberechnung, Überbuchung,

  • OVG Saarland, 16.07.2012 - 2 B 56/12

    Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der Universität des

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 07.09.2010 - 1 M 210/09

    Vorläufige Zulassung zum Medizinstudium; Beschwerdeverfahren;

  • OVG Niedersachsen, 01.08.2014 - 2 NB 370/13

    Zulassung zum Studium der Zahnmedizin - Wintersemester 2013/2014 -;

  • OVG Sachsen, 25.07.2013 - NC 2 B 395/12

    Stellenplan, Dienstleistungsexport, Gruppengröße, Überbuchung

  • OVG Sachsen-Anhalt, 21.10.2010 - 3 M 152/10

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin (Wintersemester 2009/2010);

  • VG Freiburg, 03.05.2012 - NC 6 K 2268/10

    Hochschulrecht; Hochschulzulassung - Quantifizierte Studienordnung;

  • OVG Niedersachsen, 14.11.2018 - 2 LC 1786/17

    Zulassung zum Studium in einem höheren Fachsemester - Ortswechsler - Berufung

  • VG Göttingen, 12.07.2016 - 8 A 455/15

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin - Teilnichtigkeit der Zulassungszahlen

  • OVG Niedersachsen, 09.08.2012 - 2 NB 326/11

    Zulassung zum Studiengang Psychologie - Wintersemester 2011/2012 - an der

  • VG Osnabrück, 02.11.2011 - 1 C 15/11

    Außerkapazitäre Zulassung zum Bachelorstudiengang Psychologie im WS 2011/2012 an

  • OVG Niedersachsen, 14.09.2016 - 2 NB 384/15

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der Universität Göttingen zum

  • VG Göttingen, 01.10.2014 - 8 A 677/13

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin innerhalb und außerhalb der festgesetzten

  • VG Würzburg, 22.10.2012 - W 7 K 09.10101

    Humanmedizin; Sommersemester 2009

  • VG Osnabrück, 27.10.2010 - 1 C 7/10

    Außerkapazitäre Zulassung zum Studiengang Psychologie (Bachelor) im

  • OVG Sachsen-Anhalt, 16.12.2019 - 3 M 142/19

    Zur Frage der kapazitätsrechtlichen Beachtlichkeit eines im Haushaltsplan

  • VG Osnabrück, 26.10.2012 - 1 C 10/12

    Studienplatzvergabe: Anspruch auf außerkapazitäre Zulassung zum

  • OVG Niedersachsen, 24.03.2015 - 2 NB 454/14

    Zulassung zum Studium Tiermedizin

  • VG Göttingen, 29.04.2020 - 8 C 127/20

    Eilantrag auf innerkapazitäre Zulassung zum Studium der Humanmedizin im

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