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   OVG Niedersachsen, 22.01.2019 - 2 NB 1695/17   

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OVG Niedersachsen, 22.01.2019 - 2 NB 1695/17 (https://dejure.org/2019,1243)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 22.01.2019 - 2 NB 1695/17 (https://dejure.org/2019,1243)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 22. Januar 2019 - 2 NB 1695/17 (https://dejure.org/2019,1243)
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Wird zitiert von ... (15)

  • OVG Niedersachsen, 15.05.2019 - 2 NB 353/18

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin - Sommersemester 2018 - - Beschwerde im

    1.1 Soweit sich die Antragsteller im Rahmen der Berechnung der Kapazitäten der Vollstudienplätze gegen die Ermittlung der patientenbezogenen Kapazitäten nach § 17 Abs. 1 KapVO und hier insbesondere gegen die Verfassungsmäßigkeit des Parameters von 15, 5 % der Gesamtzahl der tagebelegten Betten des Klinikums gemäß § 17 Abs. 1 Nr. 1 KapVO wenden, nimmt der Senat - wie bereits in seinem das Wintersemester 2017/2018 betreffenden Beschluss vom 22. Januar 2019 (- 2 NB 1695/17 u.a. -, juris Rn. 8 ff.) und seinen das Sommersemester 2017 betreffenden Beschluss vom 31. August 2018 (- 2 NB 867/17 - juris Rn. 5) - Bezug auf seine Ausführungen in dem Beschluss vom 25. August 2017 (- 2 NB 247/16 -, juris Rn. 5 betreffend das Wintersemester 2016/2017), dem Beschluss vom 14. September 2016 (- 2 NB 331/15 -, juris Rn. 7 betreffend das Wintersemester 2015/2016) und insbesondere in seinem Urteil vom 7. April 2016 (- 2 LB 60/15 -, juris Rn. 69 betreffend das Wintersemester 2012/2013), an denen für das hier streitgegenständliche Sommersemester 2018 festgehalten wird.

    Der Senat hat hinsichtlich eines inhaltsgleichen Beschwerdevorbringens in den das Wintersemester 2017/2018 betreffenden Beschwerdeverfahren mit Beschluss vom 22. Januar 2019 (- 2 NB 1695/17 u.a. -, juris Rn. 15 ff.) ausgeführt, dass diese Dienstleistungsexporte zu berücksichtigen sind.

    Der Senat hat in seiner bereits angeführten Entscheidung vom 22. Januar 2019 (- 2 NB 1695/17 u.a. -, juris Rn. 19 ff.) ausgeführt, dass zusätzliche Teilstudienplätze sich auch dann nicht ergeben, wenn man im Wege einer Alternativberechnung den von den Antragstellern geforderten niedrigeren Exportwert in Ansatz bringt und hierbei allerdings einen Schwundfaktor unberücksichtigt lässt.

    Diese Überbuchung von insgesamt 14 Studienplätzen müssen die Antragsteller gegen sich gelten lassen (vgl. zuletzt Senatsbeschl. v. 22.1.2019 - 2 NB 1695/17 u.a. -, juris Rn. 22 m.w.N.).

    Zur näheren Begründung verweist der Senat wie bereits in seinen Beschlüssen vom 22. Januar 2019 (- 2 NB 1695/17 u.a. -, juris Rn. 23 ff.) und vom 31. August 2018 (- 2 NB 867/17 - juris Rn. 22) auf seine Ausführungen in den Beschlüssen vom 18. November 2014 (- 2 NB 391/13 -, juris Rn. 64 ff.), vom 25. Februar 2015 (- 2 NB 171/14 -, juris Rn. 21), vom 9. September 2015 (- 2 NB 368/14 -, juris Rn. 106), vom 10. März.2016 (- 2 NB 150/15 -, juris Rn. 29 f.), vom 25. August 2017 (- 2 NB 247/16 -, juris Rn. 22) und zuletzt vom 8. Dezember 2017 (- 2 NB 869/17 u.a. -) sowie auf seine Urteile vom 7. April 2016 (- 2 LB 60/15 -, juris, Rn. 106 ff., und - 2 LB 324/15 -, juris, Rn. 63 ff).

  • OVG Niedersachsen, 13.10.2021 - 2 NB 465/20

    Zulassung zum Studiengang der Psychologie (Bachelor) im Wintersemester 2020/2021

    Ein von einer Lehreinheit für sogenannte "harte" Studiengänge erbrachter Dienstleistungsexport könnte lediglich dann verfassungsrechtlichen Bedenken unterliegen, wenn er sachlich nicht geboten ist oder qualitativ gleichwertig auch von einer Lehreinheit, der keine "harten" Studiengänge zugeordnet sind, erbracht werden könnte (vgl. Senatsbeschl. v. 22.1.2019 - 2 NB 1695/17 -, juris Rn. 15; u. v. 24.9.2020 - 2 NB 751/19 -, juris Rn. 7, vgl. auch OVG NRW, Beschl. v. 13.10.2018 - 13 C 67/18 - juris Rn. 23 f. m.w.N. sowie BayVGH, Beschl. v. 21.7.2017 - 7 CE 17.10036 - juris Rn. 12 f.).
  • OVG Niedersachsen, 25.06.2019 - 2 LC 655/17

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der Georg-August-Universität Göttingen

    In der Rechtsprechung des Senats ist geklärt, dass die Beklagte diese Dienstleistungsexporte zu Recht vorgenommen hat und insbesondere die gebotene Abwägung im Einzelnen erfolgt ist (vgl. Senatsbeschl. v. 20.12.2016 - 2 NB 120/16 -, juris Rn. 50 ff. m.w.N. und v. 22.1.2019 - 2 NB 1695/17 u.a. -, juris Rn. 17).

    Im Fall eines Dienstleistungsexports ist nach der Senatsrechtsprechung eine Schwundberechnung nicht vorzunehmen (vgl. hierzu grundlegend Senatsbeschl. v. 22.8.2013 - 2 NB 394/12 -, juris Rn. 62 ff. m.w.N. und zuletzt Senatsbeschl. v. 22.1.2019 - 2 NB 1695/17 u.a. -, juris Rn. 29 m.w.N.; vgl. im Übrigen Zimmerling/Brehm, Hochschulkapazitätsrecht, Band 2, Rn. 515 mit Fn. 1325 m.w.N.).

  • OVG Niedersachsen, 15.05.2019 - 2 NB 363/18

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin - Sommersemester 2018 - - Beschwerde im

    Der Senat hat in seinem das vorangegangene Wintersemester 2017/2018 betreffenden Beschluss vom 22. Januar 2019 (- 2 NB 1695/17 u.a. -, juris Rn. 1 ff.) ausgeführt, dass diese Deputatsreduzierung in einem Umfang von 2 LVS auf der Grundlage von § 15 der Verordnung über die Lehrverpflichtung an Hochschulen (Lehrverpflichtungsverordnung - LVVO -) vom 2. August 2007 (Nds. GVBl. S. 408) in der Fassung vom 4. August 2014 (Nds. GVBl. S. 235) gerechtfertigt ist.

    Der Senat hat zu dem von der Antragstellerin sinngemäß in Bezug genommenen Beschwerdevortrag anderer Antragsteller in vorangegangenen Beschwerdeverfahren ausgeführt, dass auch nach der Alternativberechnung auf der Grundlage des dortigen Beschwerdevorbringens - Ersetzung des sich aus dem Beispielstudienplan ergebenden Curricularanteils von 0, 8666 durch den tatsächlichen Wert - ein weiterer Teilstudienplatz nicht zur Verfügung steht (vgl. hierzu zuletzt Senatsbeschl. v. 22.1.2019 - 2 NB 1695/17 u.a. -, juris Rn. 20 ff.).

    Hiernach kommt eine proportionale Kürzung des Eigenanteils der Vorklinik wegen Überschreitung des Gesamt-CNW im Studiengang Humanmedizin auch unter Berücksichtigung des Beschlusses des Bundesverwaltungsgerichts vom 24. April 2017 - 6 C 36.16 - nicht in Betracht (vgl. zuletzt Senatsbeschl. v. 22.1.2019 - 2 NB 1695/17 u.a. -, juris Rn. 23 ff. m.w.N.; so auch VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 16.8.2018 - NC 9 S 2505/17 -, juris Rn. 4 ff. m.w.N.).

  • OVG Niedersachsen, 13.10.2021 - 2 NB 69/21

    Zulassung zum Studiengang der Psychologie (Bachelor) im Wintersemester 2020/2021

    Ein von einer Lehreinheit für sogenannte "harte" Studiengänge erbrachter Dienstleistungsexport könnte lediglich dann verfassungsrechtlichen Bedenken unterliegen, wenn er sachlich nicht geboten ist oder qualitativ gleichwertig auch von einer Lehreinheit, der keine "harten" Studiengänge zugeordnet sind, erbracht werden könnte (vgl. Senatsbeschl. v. 22.1.2019 - 2 NB 1695/17 -, juris Rn. 15; u. v. 24.9.2020 - 2 NB 751/19 -, juris Rn. 7, vgl. auch OVG NRW, Beschl. v. 13.10.2018 - 13 C 67/18 - juris Rn. 23 f. m.w.N. sowie BayVGH, Beschl. v. 21.7.2017 - 7 CE 17.10036 - juris Rn. 12 f.).
  • OVG Niedersachsen, 25.06.2019 - 2 LC 164/16

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin; Berechnung der Anzahl der Voll- und

    In der Rechtsprechung des Senats ist weiterhin geklärt, dass die Beklagte diese Dienstleistungsexporte zu Recht vorgenommen hat und insbesondere die gebotene Abwägung im Einzelnen erfolgt ist (vgl. Senatsbeschl. v. 20.12.2016 - 2 NB 120/16 -, juris Rn. 50 ff. m.w.N. und v. 22.1.2019 - 2 NB 1695/17 u.a. -, juris Rn. 17).

    - 2 NB 394/12 -, juris Rn. 62 ff. m.w.N. und zuletzt Senatsbeschl. v. 22.1.2019 - 2 NB 1695/17 u.a. -, juris Rn. 29 m.w.N.; vgl. im Übrigen Zimmerling/Brehm, Hochschulkapazitätsrecht, Band 2, Rn. 515 mit Fn. 1325 m.w.N.).

  • OVG Niedersachsen, 25.06.2019 - 2 LC 265/16

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der Georg-August-Universität Göttingen

    In der Rechtsprechung des Senats ist geklärt, dass die Beklagte diese Dienstleistungsexporte zu Recht vorgenommen hat und insbesondere die gebotene Abwägung im Einzelnen erfolgt ist (vgl. Senatsbeschl. v. 20.12.2016 - 2 NB 120/16 -, juris Rn. 50 ff. m.w.N. und v. 22.1.2019 - 2 NB 1695/17 u.a. -, juris Rn. 17).

    Im Fall eines Dienstleistungsexports ist nach der Senatsrechtsprechung eine Schwundberechnung nicht vorzunehmen (vgl. hierzu grundlegend Senatsbeschl. v. 22.8.2013 - 2 NB 394/12 -, juris Rn. 62 ff. m.w.N. und zuletzt Senatsbeschl. v. 22.1.2019 - 2 NB 1695/17 u.a. -, juris Rn. 29 m.w.N.; vgl. im Übrigen Zimmerling/Brehm, Hochschulkapazitätsrecht, Band 2, Rn. 515 mit Fn. 1325 m.w.N.).

  • OVG Niedersachsen, 13.10.2021 - 2 NB 50/21

    Zulassung zum Studiengang der Psychologie (Bachelor) im Wintersemester 2020/2021

    Ein von einer Lehreinheit für sogenannte "harte" Studiengänge erbrachter Dienstleistungsexport könnte lediglich dann verfassungsrechtlichen Bedenken unterliegen, wenn er sachlich nicht geboten ist oder qualitativ gleichwertig auch von einer Lehreinheit, der keine "harten" Studiengänge zugeordnet sind, erbracht werden könnte (vgl. Senatsbeschl. v. 22.1.2019 - 2 NB 1695/17 -, juris Rn. 15; u. v. 24.9.2020 - 2 NB 751/19 -, juris Rn. 7, vgl. auch OVG NRW, Beschl. v. 13.10.2018 - 13 C 67/18 - juris Rn. 23 f. m.w.N. sowie BayVGH, Beschl. v. 21.7.2017 - 7 CE 17.10036 - juris Rn. 12 f.).
  • OVG Niedersachsen, 30.01.2020 - 2 NB 485/19

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin -Sommersemester 2019-- Beschwerde im

    In der Rechtsprechung des Senats ist geklärt, dass die Deputatsreduzierungen für Forschungsaufgaben in Gremien anderer Hochschulen oder Einrichtungen auf der Grundlage bisher des § 15 LVVO a.F. und nunmehr in der seit dem 10. September 2018 geltenden wortgleichen Vorschrift des § 16 LVVO in der Fassung vom 3. September 2018 (Nds. GVBl. S. 181) - LVVO n.F. - gerechtfertigt sein können (Senatsbeschl. v. 15.5.2019 - 2 NB 363/18 -, juris Rn. 17 und v. 22.1.2019 - 2 NB 1695/17 u.a. -, juris Rn. 12).

    Daran, dass die Wahrnehmung der externen Aufgaben durch die genannten Hochschullehrer im Interesse der Antragsgegnerin im Sinne des § 15 LVVO a.F. und nunmehr des § 16 LVVO n.F. liegt, hat der Senat im Hinblick auf die Ausführungen der Antragsgegnerin in ihrer Beschwerdeerwiderung im Schriftsatz vom 20. Februar 2019 keine begründeten Zweifel (vgl. hierzu bereits Senatsbeschl. v. 22.1.2019 - 2 NB 1695/17 u.a. -, juris Rn. 13 zur Tätigkeit von Prof. Dr. K.).

  • OVG Niedersachsen, 30.01.2020 - 2 NB 770/18

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin - WS 2018/19-- Beschwerde im Verfahren des

    In der Rechtsprechung des Senats ist geklärt, dass die Deputatsreduzierungen für Forschungsaufgaben in Gremien anderer Hochschulen oder Einrichtungen auf der Grundlage des bisherigen § 15 der Verordnung über die Lehrverpflichtung an Hochschulen (Lehrverpflichtungsverordnung - LVVO -) vom 2. August 2007 (Nds. GVBl. S. 408) in der Fassung vom 4. August 2014 (Nds. GVBl. S. 235) - im Folgenden: LVVO a.F. - und nunmehr in der seit dem 10. September 2018 geltenden wortgleichen Vorschrift des § 16 LVVO in der Fassung vom 3. September 2018 (Nds. GVBl. S. 181) - LVVO n.F. - gerechtfertigt sein können (Senatsbeschl. v. 15.5.2019 - 2 NB 363/18 -, juris Rn. 17 und v. 22.1.2019 - 2 NB 1695/17 u.a. -, juris Rn. 12).

    Daran, dass die Wahrnehmung der externen Aufgaben durch die genannten Hochschullehrer im Interesse der Antragsgegnerin im Sinne des § 15 LVVO a.F. und nunmehr des § 16 LVVO n.F. liegt, hat der Senat im Hinblick auf die Ausführungen der Antragsgegnerin in ihrer Beschwerdeerwiderung im Schriftsatz vom 20. Februar 2019 keine begründeten Zweifel (vgl. hierzu bereits Senatsbeschl. v. 22.1.2019 - 2 NB 1695/17 u.a. -, juris Rn. 13 zur Tätigkeit von Prof. Dr. M.).

  • OVG Niedersachsen, 30.01.2020 - 2 NB 471/19

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin -Sommersemester 2019-- Beschwerde im

  • OVG Niedersachsen, 30.01.2020 - 2 NB 766/18

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin - WS 2018/19-- Beschwerde im Verfahren des

  • OVG Niedersachsen, 24.09.2020 - 2 NB 751/19

    Zulassung zum Studiengang Geschichte (Zwei-Fächer-Bachelor mit Option Lehramt) an

  • OVG Niedersachsen, 11.01.2021 - 2 NB 272/20

    Zulassung zum Studiengang Bachelor (fachübergr.) Geschichte- Sommersemester 2020

  • OVG Niedersachsen, 30.01.2020 - 2 NB 484/19

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin -Sommersemester 2019-- Beschwerde im

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