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   OVG Niedersachsen, 11.07.2008 - 2 NB 487/07   

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https://dejure.org/2008,22671
OVG Niedersachsen, 11.07.2008 - 2 NB 487/07 (https://dejure.org/2008,22671)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 11.07.2008 - 2 NB 487/07 (https://dejure.org/2008,22671)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 11. Juli 2008 - 2 NB 487/07 (https://dejure.org/2008,22671)
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Volltextveröffentlichung

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Wird zitiert von ... (42)

  • OVG Niedersachsen, 27.02.2009 - 2 NB 154/08

    Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin: Zulässigkeit der

    Wie der Senat in anderem Zusammenhang in seinem das Sommersemester 2007 betreffenden Beschluss vom 11. Juli 2008 - 2 NB 487/07 u. a. - im Einzelnen ausgeführt und worauf auch das Verwaltungsgericht in seinem Beschluss zu Recht hingewiesen hat, ist Ausgangspunkt der Überlegungen der Grundsatz, dass Stellenkürzungen dem verfassungsrechtlichen Gebot erschöpfender Kapazitätsauslastung unterliegen.

    Der Senat hat in seinem das Sommersemester 2007 betreffenden Beschluss vom 11. Juli 2008 - 2 NB 487/07 u. a. - hierzu angeführt, die Antragsgegnerin habe in hinreichender Weise dargelegt, dass diese Mitarbeiter auch zum Zweck der eigenen Weiterqualifikation beschäftigt werden.

    Selbst eine Weiterbildung zu alternativen Zwecken ist von § 4 Abs. 3 Nr. 2 Alt. 2 LVVO a. F. (jetzt § 4 Abs. 2 Nr. 3 LVVO n. F.) gedeckt (Senat, Beschlüsse v. 7.2.2008 - 2 NB 472/07 u. a - und v. 11.7.2008 - 2 NB 487/07 u. a. -).

    Der Senat hat demgegenüber bereits in seinem das Wintersemester 2006/2007 betreffenden Beschluss vom 21. Dezember 2007 - 2 NB 303/07 u.a. - (bekräftigt durch Beschluss v. 11.7.2008 - 2 NB 487/07 u. a. -) festgestellt, dass dieser Argumentation der Antragsteller entgegenzuhalten ist, sie stehe zum einen aus rechtlicher Sicht nicht mit der geltenden Systematik der KapVO in Einklang und das Ausbildungsfach Pathologie weise zum anderen auch in tatsächlicher Hinsicht kein Lehrvollzugsdefizit auf.

    Mit diesem Einwand, den der Senat in seinem das Sommersemester 2007 betreffenden Beschluss vom 11. Juli 2008 - 2 NB 487/07 u. a. - hat durchschlagen lassen, dringen die Antragsteller für das hier streitgegenständliche Wintersemester 2007/2008 nicht (mehr) durch (dazu 4.8.2.1).

    4.8.2.1 Der Senat hat in seinem Beschluss vom 11. Juli 2008 - 2 NB 487/07 u. a. - zur Frage der Anerkennung eines Dienstleistungsexports in die drei genannten Studiengänge im Wesentlichen ausgeführt, es fehle an der erforderlichen hinreichenden gerechten Abwägung mit den Interessen der Studienplatzbewerber in dem hier interessierenden Studiengang Humanmedizin.

    Dies ergibt sich zum einen daraus, dass der Senat mit Beschluss vom 11. Juli 2008 - 2 NB 487/07 u. a. - seine bisherige Rechtsprechung zu der im Rahmen der Berechnung der Lehrnachfrage in Ansatz gebrachten Gruppengröße für Vorlesungen g = 250 (vgl. Beschluss vom 30.11.2004 - 2 NB 430/03 -, NVwZ-RR 2005, 409, 412) aufgegeben hat und hierfür nunmehr wieder einen Wert von g = 180 zugrunde legt.

    Auch hieran hält der Senat - wie schon für das Sommersemester 2007 (vgl. Beschl. v. 11.7.2008 - 2 NB 487/07 - u. a. -) fest.

  • OVG Niedersachsen, 03.09.2010 - 2 NB 394/09

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin im Wintersemester 2009/2010 an der

    Der Senat hat bereits in seinem das Wintersemester 2006/2007 betreffenden Beschluss vom 21. Dezember 2007 - 2 NB 303/07 u.a. - (bekräftigt durch Beschluss v. 11.7.2008 - 2 NB 487/07 u. a. - und v. 27.2.2009 - 2 NB 154/08 u. a. -, juris Langtext Rdnr. 38 und zuletzt bestätigt durch Beschluss v. 2.7.2009 - 2 NB 353/08 u. a. -) festgestellt, dass einer derartigen Kritik entgegenzuhalten ist, sie stehe zum einen aus rechtlicher Sicht nicht mit der geltenden Systematik der KapVO in Einklang und das Ausbildungsfach Pathologie weise zum anderen auch in tatsächlicher Hinsicht ein Lehrvollzugsdefizit nicht auf.

    Mit diesem Einwand, den der Senat in seinem das Sommersemester 2007 betreffenden Beschluss vom 11. Juli 2008 - 2 NB 487/07 u. a. - hat durchgreifen lassen, dringen die Antragsteller für das hier streitgegenständliche Wintersemester 2009/2010 nicht (mehr) durch.

    Soweit die Antragstellerinnen zu 5. und 6. die seit seinem Beschluss vom 11. Juli 2008 - 2 NB 487/07 u. a. - ständige Rechtsprechung des Senats zu der im Rahmen der Berechnung der Lehrnachfrage in Ansatz zu bringenden Gruppengröße für Vorlesungen von g = 180 (statt g = 250; vgl. hierzu Beschl. v. 30.11.2004 - 2 NB 430/03 -, NVwZ-RR 2005, 409, 412) mit allgemeinen Ausführungen infrage stellen, genügen sie bereits nicht dem Darlegungsgebot des § 146 Abs. 4 Satz 3 VwGO.

  • VG Göttingen, 07.05.2009 - 8 C 1599/08

    Verwaltungsgericht Göttingen findet 28 weitere Studienplätze

    Das Nds. OVG (Beschluss vom 11.07.2008 - 2 NB 487/07 u.a., S. 17) hat zu diesem Erfordernis ausgeführt:.

    Zur Rechtmäßigkeit von Stellenkürzungen hat die Kammer bereits im Beschluss vom 07.11.2008 - 8 C 601/08 u.a. - und in ihrem den Studiengang Zahnmedizin betreffenden Beschluss vom 11.12.2006 - 8 C 709/06 u.a. - in Übereinstimmung mit den bereits wiedergegebenen grundsätzlichen Erwägungen des Nds. OVG (Beschluss vom 11.07.2008 - 2 NB 487/07 u.a. -, a.a.O..) - ausgeführt, woran sie auch nach erneuter Beratung festhält:.

    Darüber hinaus hat das Nds. OVG durch Beschluss vom 11.07.2008 - 2 NB 487/07 u.a. - (http://www.eear.eu/kmk-hochschulrecht/entscheidungen.html) das Erfordernis einer Abwägung der Auswirkungen des jeweiligen Dienstleistungsexports mit den Interessen der Studienplatzbewerber im Studiengang Humanmedizin dargelegt und ausgeführt (S. 17f; i.E. ebenso: Beschluss vom 27.02.2009, a.a.O.., S. 13):.

    Das Nds. OVG hat hierzu Folgendes (Beschluss vom 11.07.2008, a.a.O.., S. 20ff) ausgeführt:.

    Im Ergebnis dasselbe gilt für die jeweils einstündigen Vorlesungen innerhalb der "Einführung in die Klinische Medizin", die durch Vorkliniker und Kliniker gemeinsam angeboten wird; hierzu hat das Nds. OVG (Beschluss vom 11.07.2008, a.a.O.., S. 23) dargelegt, dem sich die Kammer wiederum anschließt:.

  • OVG Niedersachsen, 28.04.2010 - 2 NB 159/09

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin im Sommersemester 2009 an der Universität

    Wie der Senat in anderem Zusammenhang in seinem das Sommersemester 2007 betreffenden Beschluss vom 11. Juli 2008 - 2 NB 487/07 u. a. - im Einzelnen ausgeführt und worauf auch das Verwaltungsgericht in seinem Beschluss zu Recht hingewiesen hat, ist Ausgangspunkt der Überlegungen der Grundsatz, dass Stellenkürzungen dem verfassungsrechtlichen Gebot erschöpfender Kapazitätsauslastung unterliegen.

    Der Senat hat in seinem das Sommersemester 2007 betreffenden Beschluss vom 11. Juli 2008 - 2 NB 487/07 u. a. - und auf das Sommersemester 2008 bezogenen Beschluss vom 2. Juli 2009 - 2 NB 353/08 u. a. - hierzu angeführt, die Antragsgegnerin habe in hinreichender Weise dargelegt, dass diese Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auch zum Zweck der eigenen Weiterqualifikation beschäftigt werden.

    Der Senat hat bereits in seinem das Wintersemester 2006/2007 betreffenden Beschluss vom 21. Dezember 2007 - 2 NB 303/07 u.a. - (bekräftigt durch Beschluss v. 11.7.2008 - 2 NB 487/07 u. a. - und v. 27.2.2009 - 2 NB 154/08 u. a. -) festgestellt, dass dieser Argumentation entgegenzuhalten ist, sie stehe zum einen aus rechtlicher Sicht nicht mit der geltenden Systematik der KapVO in Einklang und das Ausbildungsfach Pathologie weise zum anderen auch in tatsächlicher Hinsicht ein Lehrvollzugsdefizit nicht auf.

    2.2.7.1 Dies ergibt sich zum einen daraus, dass der Senat mit Beschluss vom 11. Juli 2008 - 2 NB 487/07 u. a. - seine bisherige Rechtsprechung zu der im Rahmen der Berechnung der Lehrnachfrage in Ansatz gebrachten Gruppengröße für Vorlesungen g = 250 (vgl. Beschl. v. 30.11.2004 - 2 NB 430/03 -, NVwZ-RR 2005, 409, 412) aufgegeben hat und hierfür nunmehr wieder einen Wert von g = 180 zugrunde legt (vgl. zuletzt Beschl. v. 25.11.2009 - 2 NB 648/08 u. a. -).

  • OVG Niedersachsen, 22.08.2013 - 2 NB 394/12

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin im Wintersemester 2012/2013 an der

    Soweit der Antragsteller zu 5. in diesem Zusammenhang die seit seinem Beschluss vom 11. Juli 2008 - 2 NB 487/07 u. a. - ständige Rechtsprechung des Senats (vgl. zuletzt Senat, Beschl. v. 15.8.2012 - 2 NB 359/11 u.a. -, juris Langtext Rdnr. 52 m. w. N.) zu dieser Gruppengröße für Vorlesungen von g = 180 (statt g = 250; vgl. hierzu Beschl. v. 30.11.2004 - 2 NB 430/03 -, NVwZ-RR 2005, 409, 412) mit dem unsubstantiierten Hinweis auf die "Realität der Lehre" infrage stellt, genügt er bereits nicht dem Darlegungsgebot des § 146 Abs. 4 Satz 3 VwGO.
  • OVG Niedersachsen, 14.09.2016 - 2 NB 303/15

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der Universität Göttingen

    Dies erübrigte sich auch nicht mit Blick auf die Ausführungen des Senats im Beschluss vom 11. Juli 2008 (- 2 NB 487/07 -, juris Rdnrn. 38 ff., 45), in dem der Senat seinerseits noch von einem "Abwägungsausfall" ausgegangen ist; letzterer war alsbald danach bereits behoben (vgl. Senatsbeschl. v. 27.2.2009 - 2 NB 154/08 -, juris Rdnr. 58).

    Unabhängig hiervon geht der Senat von folgenden Grundsätzen aus (vgl. schon Senatsbeschl. v. 11.7.2008 - 2 NB 487/07 -, juris): Eine Hochschule ist im Rahmen ihrer Profilbildung berechtigt, wissenschaftliche Schwerpunkte zu setzen, weshalb die Einrichtung weiterer Studiengänge - bzw. hier die Erweiterung eines solchen Studiengangs - grundsätzlich in ihrem grundrechtlich von Art. 5 Abs. 3 GG gewährleisteten Gestaltungsspielraum liegt.

  • VG Düsseldorf, 09.12.2013 - 15 Nc 31/13

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin außerhalb der festgesetzten

    vgl. dazu etwa OVG NRW, Beschluss vom 27. Februar 2008, 13 C 5/08 u.a., www.nrwe.de, unter Bezugnahme auf die Beschlüsse vom 25. Mai 2007, 13 C 125/07 u.a., sowie vom 6. März 2006, 13 C 51/06 u.a., jeweils www.nrwe.de und juris; vgl. ferner für den Studiengang Humanmedizin unter ausdrücklicher Aufgabe der bisherigen Rechtsprechung und ebenfalls unter Zugrundelegung einer Gruppengröße g = 180 für Vorlesungen: Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 11. Juli 2008, 2 NB 487/07 u.a., juris.

    vgl. auch OVG NRW, Beschluss vom 27. Februar 2008, 13 C 5/08 u.a., a.a.O., unter Bezugnahme auf Beschlüsse vom 25. Mai 2007, 13 C 125/07 u.a., sowie vom 6. März 2006, 13 C 51/06 u.a., jeweils a. a. O.; vgl. ferner: Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 11. Juli 2008, 2 NB 487/07 u.a., a.a.O.

  • VG Düsseldorf, 13.02.2013 - 15 Nc 9/12

    Anspruch auf Zulassung zum Studium der Humanmedizin außerhalb der festgesetzten

    vgl. dazu etwa OVG NRW, Beschluss vom 27. Februar 2008, 13 C 5/08 u.a., www.nrwe.de, unter Bezugnahme auf die Beschlüsse vom 25. Mai 2007, 13 C 125/07 u.a., sowie vom 6. März 2006, 13 C 51/06 u.a.; vgl. ferner für den Studiengang Humanmedizin unter ausdrücklicher Aufgabe der bisherigen Rechtsprechung und ebenfalls unter Zugrundelegung einer Gruppengröße g = 180 für Vorlesungen: Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 11. Juli 2008, 2 NB 487/07 u.a., juris.

    vgl. auch OVG NRW, Beschluss vom 27. Februar 2008, 13 C 5/08 u.a., a.a.O., unter Bezugnahme auf Beschlüsse vom 25. Mai 2007, 13 C 125/07 u.a., sowie vom 6. März 2006, 13 C 51/06 u.a.; vgl. ferner: Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 11. Juli 2008, 2 NB 487/07 u.a., a.a.O.

  • VG Düsseldorf, 12.12.2011 - 15 Nc 24/11

    Anspruch auf vorläufige Zulassung zum Hochschulstudium bzw. auf Beteiligung an

    vgl. dazu etwa OVG NRW, Beschluss vom 27. Februar 2008, 13 C 5/08 u.a., www.nrwe.de, unter Bezugnahme auf die Beschlüsse vom 25. Mai 2007, 13 C 125/07 u.a., sowie vom 6. März 2006, 13 C 51/06 u.a.; vgl. ferner für den Studiengang Humanmedizin unter ausdrücklicher Aufgabe der bisherigen Rechtsprechung und ebenfalls unter Zugrundelegung einer Gruppengröße g = 180 für Vorlesungen: Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 11. Juli 2008, 2 NB 487/07 u.a., juris.

    vgl. auch OVG NRW, Beschluss vom 27. Februar 2008, 13 C 5/08 u.a., a.a.O., unter Bezugnahme auf Beschlüsse vom 25. Mai 2007, 13 C 125/07 u.a., sowie vom 6. März 2006, 13 C 51/06 u.a.; vgl. ferner: Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 11. Juli 2008, 2 NB 487/07 u.a., a.a.O.

  • VG Düsseldorf, 07.12.2009 - 15 Nc 27/09

    Anspruch auf vorläufige Zulassung zum Hochschulstudium bzw. auf Beteiligung an

    vgl. dazu zuletzt OVG NRW, Beschluss vom 27. Februar 2008, 13 C 5/08 u.a., www.nrwe.de, unter Bezugnahme auf Beschlüsse vom 25. Mai 2007, 13 C 125/07 u.a., sowie vom 6. März 2006, 13 C 51/06 u.a.; vgl. ferner für den Studiengang Humanmedizin unter ausdrücklicher Aufgabe der bisherigen Rechtsprechung und ebenfalls unter Zugrundelegung einer Gruppengröße g = 180 für Vorlesungen: Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 11. Juli 2008, 2 NB 487/07 u.a., juris.

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 27. Februar 2008, 13 C 5/08 u.a., a.a.O., unter Bezugnahme auf Beschlüsse vom 25. Mai 2007, 13 C 125/07 u.a., sowie vom 6. März 2006, 13 C 51/06 u.a.; vgl. ferner: Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 11. Juli 2008, 2 NB 487/07 u.a., a.a.O.

  • VG Düsseldorf, 08.12.2010 - 15 Nc 17/10

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin im Wege eines Eilrechtsschutzgesuchs;

  • VG Düsseldorf, 26.11.2008 - 15 Nc 18/08

    Anspruch auf vorläufige Zulassung zum Hochschulstudium im Fach Humanmedizin;

  • OVG Niedersachsen, 31.08.2018 - 2 NB 867/17

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin Sommersemester 2017 - Beschwerde im

  • OVG Niedersachsen, 20.12.2016 - 2 NB 120/16

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin im 1. und 2. Fachsemester im

  • OVG Niedersachsen, 12.08.2011 - 2 NB 439/10

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin im Wintersemester 2010/2011 an der Georg

  • VG Düsseldorf, 08.12.2010 - 15 Nc 43/10

    Sich aus einem Stellenplan ergebende Stellenzuordnung als eine den rechtlichen

  • VG Düsseldorf, 19.05.2010 - 15 Nc 6/10

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin zum Sommersemester 2010 bei Erschöpfung

  • OVG Niedersachsen, 10.12.2010 - 2 NB 199/10

    Zulassung zum Studium der Zahnmedizin im Sommersemester 2010

  • OVG Sachsen-Anhalt, 16.07.2009 - 3 N 599/08

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin (Wintersemester 2008/2009)

  • OVG Niedersachsen, 15.08.2012 - 2 NB 359/11

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin - Wintersemester 2011/2012 -; Universität

  • OVG Niedersachsen, 29.10.2010 - 2 NB 388/09

    Zulassung zum Studiengang Zahnmedizin - Wintersemester 2009/2010

  • OVG Niedersachsen, 09.12.2011 - 2 NB 135/11

    Zulassung zum Studiengang Humanmedizin im Sommersemester 2011 an der

  • VG Göttingen, 04.11.2011 - 8 C 708/11

    Einstweiliger Rechtsschutz im Hochschulzulassungsverfahren

  • OVG Sachsen, 20.02.2013 - NC 2 B 38/12

    Promoviertere wissenschaftlicher Mitarbeiter, Elternzeit, Personalüberhänge,

  • OVG Niedersachsen, 14.12.2011 - 2 NB 135/11

    Zulassung zum Studiengang Humanmedizin im Sommersemester 2011 an der

  • VG Schleswig, 12.11.2018 - 9 C 68/18

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin, 1. Fachsemester Wintersemester 2018/2019,

  • VG Sigmaringen, 06.11.2008 - NC 6 K 1500/08

    Aufnahmekapazität Studiengang Humanmedizin; Anteilquotenbildung; Inhalt der

  • OVG Sachsen, 25.07.2013 - NC 2 B 395/12

    Stellenplan, Dienstleistungsexport, Gruppengröße, Überbuchung

  • VG Schleswig, 15.11.2016 - 9 C 133/16

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin, 1. Fachsemester; Wintersemester

  • VG Hamburg, 15.11.2010 - 19 ZE 606/10

    Kapazitätsverordnung; Kapazitätsberechnung; Studiengebühren; Curricularnormwert;

  • VG Schleswig, 14.11.2017 - 9 C 95/17

    1. Fachsemester Humanmedizin; ...-Universität K.

  • VG Schleswig, 15.11.2016 - 9 C 225/16

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin; 1. Fachsemester, Wintersemester 2016/2017

  • VG Schleswig, 08.11.2018 - 9 C 50/18

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin, 1. Fachsemester, Wintersemester

  • VG Schleswig, 16.11.2017 - 9 C 94/17

    1. Fachsemester Humanmedizin; Universität zu L.

  • OVG Niedersachsen, 14.09.2016 - 2 NB 331/15

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin Wintersemester 2015/2016 - Beschwerde im

  • OVG Sachsen, 29.07.2013 - NC 2 B 20/13

    Stellenabbau, Stellenplan, Belegungslisten

  • OVG Sachsen, 20.02.2013 - NC 2 B 39/12

    Leitbeschlüsse, Lehrdeputat, Gruppengröße, Losverfahren

  • VG Schleswig, 16.11.2017 - 9 C 145/17

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin, 1. Fachsemester, Wintersemester

  • VG Schleswig, 16.11.2016 - 7 C 25/16

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin, 1. Fachsemester, Wintersemester 2016/2017

  • VG Hamburg, 15.11.2010 - 19 ZE 1267/10

    Vorläufige Zulassung zum Studiengang Bildung und Erziehung in der Kindheit

  • VG Halle, 27.01.2015 - 3 B 75/14

    Vergabe von Studienplätzen im Studiengang Humanmedizin, Wintersemester 2014/2015,

  • VG Hamburg, 15.11.2010 - 19 ZE 1736/10
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