Rechtsprechung
   BPatG, 04.04.2013 - 2 Ni 59/11 EP verbunden mit 2 Ni 64/11 EP   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,5583
BPatG, 04.04.2013 - 2 Ni 59/11 EP verbunden mit 2 Ni 64/11 EP (https://dejure.org/2013,5583)
BPatG, Entscheidung vom 04.04.2013 - 2 Ni 59/11 EP verbunden mit 2 Ni 64/11 EP (https://dejure.org/2013,5583)
BPatG, Entscheidung vom 04. April 2013 - 2 Ni 59/11 EP verbunden mit 2 Ni 64/11 EP (https://dejure.org/2013,5583)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 4 PatG
    Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Entsperrung einer Vorrichtung durch Durchführung von Gesten auf einem Entsperrungsbild" (europäisches Patent) - zur Patentfähigkeit - zur Nichtberücksichtigung von Merkmalen, die die Lösung eines technischen Problems mit technischen ...

  • rewis.io

    Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Entsperrung einer Vorrichtung durch Durchführung von Gesten auf einem Entsperrungsbild" (europäisches Patent) - zur Patentfähigkeit - zur Nichtberücksichtigung von Merkmalen, die die Lösung eines technischen Problems mit technischen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (20)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Apple-Patent für "Unlocking"-Verfahren des iPhones (iOS) ist nichtig

  • ra-plutte.de (Kurzinformation)

    Apple "Unlock”-Patent für nichtig erklärt

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    BPatG erklärt Apple-Patent für nichtig

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Kein Apple-Patent für "Wischbewegung"

  • heise.de (Pressebericht, 04.04.2013)

    Apple verliert in Deutschland Patentschutz für Entsperr-Geste

  • faz.net (Pressebericht, 05.04.2013)

    Apple-Patent fürs Entsperren: Wisch ist weg

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Nicht nur Apple darf wischen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Niederlage für Apple - Wischen-zum-Entsperren-Patent ungültig

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Entsperr-Geste: Apple-Patent für nichtig erklärt

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Entsperr-Geste: Apple-Patent für nichtig erklärt

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Kein Apple-Patent für "Wischbewegung"

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Handysperre durch Wischen - Touchscreen-Patent futsch: (Ent-)Sperren durch Fingerbewegung ist bereits seit 2004 bekannt

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Apple-Patent für nichtig erklärt

  • bundespatentgericht.de (Pressemitteilung)

    Apple-Patent für nichtig erklärt

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Apple-Patent zur Display-Entsperrung nichtig

  • raschlegal.de (Kurzinformation)

    Bundespatentgericht erklärt Apple-Patent slide-to-unlock für nichtig

  • anwalt.de (Pressemitteilung)

    Apple-Patent für nichtig erklärt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    IPhone & Co. - Apple verliert Patent auf Wischen zum Entsperren

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Apple verliert Patent zum Entsperren des Displays durch Wischbewegung - Merkmale des Patentanspruchs sind als nicht-technisch anzusehen und daher bei der Beurteilung der Patentfähigkeit nicht zu berücksichtigen

Verfahrensgang

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