Weitere Entscheidung unten: LG Frankfurt/Main, 11.11.2009

Rechtsprechung
   LG Mannheim, 02.02.2010 - 2 O 102/09   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • markenmagazin:recht

    Durchsetzung von Auskunftsansprüchen im Wege der einstweiligen Verfügung

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Einstweilige Verfügung wegen Markenrechtsverletzung: Offensichtliche Rechtsverletzung als Voraussetzung der Durchsetzung von Auskunftsansprüchen

  • webshoprecht.de

    Voraussetzung der Durchsetzung von markenrechtlichen Auskunftsansprüchen im Eilverfahren

  • aufrecht.de

    Durchsetzung des markenrechtlichen Auskunftsanspruchs im Wege der einstweiligen Verfügung

  • kanzlei.biz

    Auskunftsanspruch im Markenrecht im einstweiligen Rechtsschutz nur bei offensichtlicher Rechtsverletzung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen der Annahme einer offensichtliche Rechtsverletzung i.S.d. § 19 Abs. 7 Markengesetz (MarkenG)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 19 Abs. 7 MarkenG
    Auskunftsansprüche per einstweiliger Verfügung durchsetzbar?

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Markenrecht - Auskunftsanspruch im einstweiligen Verfügungsverfahren

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Auskunftsansprüche aus Markenrecht in Eilverfahren

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenrechtliche Auskunftsansprüche im Eilverfahren nur bei hinreichender Sicherheit

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Auskunftsansprüche aus Markenrecht in Eilverfahren

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Auskunftsansprüche aus dem Markenrecht in Eilverfahren

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Schnellverfahren bei Marken

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Rechtsprechung
   LG Frankfurt/Main, 11.11.2009 - 2 O 102/09   

Verfahrensgang

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