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   OVG Schleswig-Holstein, 22.12.2014 - 2 O 19/14   

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OVG Schleswig-Holstein, 22.12.2014 - 2 O 19/14 (https://dejure.org/2014,49300)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 22.12.2014 - 2 O 19/14 (https://dejure.org/2014,49300)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 22. Dezember 2014 - 2 O 19/14 (https://dejure.org/2014,49300)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 46 Abs 1 Nr 1 FeV, § 24a Abs 3 StVG, § 3 Abs 1 StVG
    Cannabis-Gelegenheitskonsument; Fahreignung; Trennungsfähigkeit; Zeitabstand

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Fahrtauglichkeit eines Gelegenheitskonsumenten 30 Stunden nach dem letztmaligen Konsum von Cannabis und der Teilnahme am Straßenverkehr

  • blutalkohol PDF, S. 240
  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fahrtauglichkeit eines Gelegenheitskonsumenten 30 Stunden nach dem letztmaligen Konsum von Cannabis und der Teilnahme am Straßenverkehr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Gelegenheitskiffen - und die Fahreignung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Fahrtauglichkeit eines Gelegenheitskonsumenten auch 30 Stunden nach dem letzten Cannabiskonsum eingeschränkt

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Fahrtauglichkeit eines Gelegenheitskonsumenten auch 30 Stunden nach dem letzten Cannabiskonsum eingeschränkt

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2015, 2202
 
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (15)

  • KG, 14.10.2014 - 3 Ws (B) 375/14

    Führen eines Kraftfahrzeugs unter der Wirkung von Cannabis: Fahrlässige

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 22.12.2014 - 2 O 19/14
    Die Rechtsprechung zu § 24a Abs. 3 StVG haben zuletzt das Kammergericht Berlin (Beschluss vom 14. Oktober 2014 - 3 Ws (B) 375/14, 3 Ws (B) 375/14 - 162 Ss 93/14 -, juris) und das Hanseatische Oberlandesgericht in Bremen (Beschluss vom 18. Juni 2014 - 1 SsBs 51/13, 1 Ss Bs 51/13 -, juris) zusammenfassend dargestellt:.

    Hiervon sind indes wiederum Ausnahmen gemacht worden, wenn "höhere" THC-Konzentrationen gemessen worden seien oder wenn besondere Umstände dem Betroffenen hätten Anlass geben müssen, sich bewusst zu machen, dass der zurückliegende Cannabiskonsum noch Auswirkungen haben konnte (zum Ganzen: KG, Beschluss vom Beschluss vom 14. Oktober 2014 a.a.O. Rn. 16 m.w.N. und OLG Bremen, Beschluss vom 18. Juni 2014 a.a.O. Rn. 25, 27 m.w.N.).

    Zu einer übereinstimmenden Bestimmung des Zeitraums, ab dem ein Kraftfahrer nicht mehr mit der Einwirkung von Cannabis rechnen muss, ist es nicht gekommen (KG, Beschluss vom 14. Oktober 2014 a.a.O. Rn. 18 f. m.w.N., OLG Bremen, Beschluss vom 18. Juni 2014 a.a.O. Rn. 26 m.w.N.: je nach OLG zwischen unter 24 Stunden und zwei bis drei Tagen).

    Demgegenüber sind zuletzt obergerichtliche Entscheidungen ergangen, welche in Übereinstimmung mit Peter König (in Hentschel/ König/ Dauer, 42. Aufl., § 24a StVG Rn. 25b; DAR 2007, 626; 2010, 277 ; NStZ 2009, 425; vgl. auch Janker in Burmann/ Hess/ Jahnke/ Janker, 22. Aufl., § 24a StVG Rn. 7; NK-GVR/ Krumm, § 24a StVG Rn. 26, 28; Tolksdorf, DAR 2010, 686) die faktische Beschränkung des Fahrlässigkeitsvorwurfs auf die drei Fallgruppen "Zeitnaher Konsum", "Hoher THC-Wert" und "Erkennbarkeit aufgrund besonderer Umstände" als zu eng ansehen (vgl. KG Beschluss vom 14. Oktober 2014 a.a.O., OLG Bremen, Beschluss vom 18. Juni 2014 a.a.O., OLG Frankfurt NStZ-RR 2013, 47, OLG Hamm Blutalkohol 48, 288; mit Einschränkung auch OLG Stuttgart DAR 2011, 218).

    Kann der Konsument die Sicherheit nicht gewinnen, so darf er kein Kraftfahrzeug führen (zum Ganzen: KG, Beschluss vom 14. Oktober 2014 a.a.O. Rn. 20 f., 23 und OLG Bremen, Beschluss vom 18. Juni 2014 a.a.O. Rn. 28 ff.).

    Sicher sein kann er sich angesichts des beschriebenen komplexen Abbaugeschehens jedoch nicht; er muss vielmehr damit rechnen, dass in seinem Blutserum auch noch längere Zeit nach der Einnahme eine über dem analytischen Grenzwert liegende THC-Konzentration nachweisbar ist (zum Ganzen KG Berlin, Beschluss vom 14. Oktober 2014 a.a.O. Rn. 24 ff. m.w.N., OLG Bremen, Beschluss vom 18. Juni 2014 a.a.O. Rn. 32 m.w.N.).

    Der Einwand, ein Cannabiskonsument könne angesichts der uneinheitlichen wissenschaftlichen Erkenntnisse zum Abbaugeschehen im Grunde nie Gewissheit darüber erlangen, ob der Wirkstoff vollständig verstoffwechselt ist, verfängt demgegenüber nicht, da er - jedenfalls als ultima ratio - die nicht nur theoretische Möglichkeit hat, sein Blut in einem Labor untersuchen zu lassen (KG Berlin, Beschluss vom 14. Oktober 2014 a.a.O. Rn. 30).

    Das erfordert ein ausreichendes - gegebenenfalls mehrtägiges - Warten zwischen letztem Cannabiskonsum und Fahrtantritt." Im Regelfall besteht daher kein Anlass, an der objektiven Sorgfaltspflichtverletzung und dem subjektiven Sorgfaltsverstoß zu zweifeln, wenn der analytische Grenzwert bei der Fahrt erreicht wird (OLG Bremen, Beschluss vom 18. Juni 2014 a.a.O. LS 1 und 2, Rn. 33 f. und 40 und KG, Beschluss vom 14. Oktober 2014 a.a.O. LS 1 und 2).

    Sollte sich der Antragsteller mit der zu § 24a StVG ergangenen Rechtsprechung der Oberlandesgerichte befasst haben, konnte sich für ihn jedenfalls keine gesicherte Erkenntnisgrundlage für die Annahme ergeben, der Cannabiswirkstoff sei vor Fahrtantritt abgebaut (ebenso KG Berlin, Beschluss vom 14. Oktober 2014 a.a.O. Rn. 32).

    Deshalb konnte der Antragsteller eine Feststellung, der Wirkstoff des Cannabis sei abgebaut, gerade nicht sicher treffen und musste daher darauf verzichten, ein Kraftfahrzeug zu führen (KG Berlin, Beschluss vom 14. Oktober 2014 a.a.O. Rn. 33 und OLG Bremen, Beschluss vom 18. Juni 2014 a.a.O. Rn. 33).

  • OLG Bremen, 18.06.2014 - 1 SsBs 51/13

    Fahrlässiges Führen eines Kraftfahrzeugs nach vorangegangenem Cannabis-Konsum und

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 22.12.2014 - 2 O 19/14
    Die Rechtsprechung zu § 24a Abs. 3 StVG haben zuletzt das Kammergericht Berlin (Beschluss vom 14. Oktober 2014 - 3 Ws (B) 375/14, 3 Ws (B) 375/14 - 162 Ss 93/14 -, juris) und das Hanseatische Oberlandesgericht in Bremen (Beschluss vom 18. Juni 2014 - 1 SsBs 51/13, 1 Ss Bs 51/13 -, juris) zusammenfassend dargestellt:.

    Hiervon sind indes wiederum Ausnahmen gemacht worden, wenn "höhere" THC-Konzentrationen gemessen worden seien oder wenn besondere Umstände dem Betroffenen hätten Anlass geben müssen, sich bewusst zu machen, dass der zurückliegende Cannabiskonsum noch Auswirkungen haben konnte (zum Ganzen: KG, Beschluss vom Beschluss vom 14. Oktober 2014 a.a.O. Rn. 16 m.w.N. und OLG Bremen, Beschluss vom 18. Juni 2014 a.a.O. Rn. 25, 27 m.w.N.).

    Zu einer übereinstimmenden Bestimmung des Zeitraums, ab dem ein Kraftfahrer nicht mehr mit der Einwirkung von Cannabis rechnen muss, ist es nicht gekommen (KG, Beschluss vom 14. Oktober 2014 a.a.O. Rn. 18 f. m.w.N., OLG Bremen, Beschluss vom 18. Juni 2014 a.a.O. Rn. 26 m.w.N.: je nach OLG zwischen unter 24 Stunden und zwei bis drei Tagen).

    Demgegenüber sind zuletzt obergerichtliche Entscheidungen ergangen, welche in Übereinstimmung mit Peter König (in Hentschel/ König/ Dauer, 42. Aufl., § 24a StVG Rn. 25b; DAR 2007, 626; 2010, 277 ; NStZ 2009, 425; vgl. auch Janker in Burmann/ Hess/ Jahnke/ Janker, 22. Aufl., § 24a StVG Rn. 7; NK-GVR/ Krumm, § 24a StVG Rn. 26, 28; Tolksdorf, DAR 2010, 686) die faktische Beschränkung des Fahrlässigkeitsvorwurfs auf die drei Fallgruppen "Zeitnaher Konsum", "Hoher THC-Wert" und "Erkennbarkeit aufgrund besonderer Umstände" als zu eng ansehen (vgl. KG Beschluss vom 14. Oktober 2014 a.a.O., OLG Bremen, Beschluss vom 18. Juni 2014 a.a.O., OLG Frankfurt NStZ-RR 2013, 47, OLG Hamm Blutalkohol 48, 288; mit Einschränkung auch OLG Stuttgart DAR 2011, 218).

    Kann der Konsument die Sicherheit nicht gewinnen, so darf er kein Kraftfahrzeug führen (zum Ganzen: KG, Beschluss vom 14. Oktober 2014 a.a.O. Rn. 20 f., 23 und OLG Bremen, Beschluss vom 18. Juni 2014 a.a.O. Rn. 28 ff.).

    Sicher sein kann er sich angesichts des beschriebenen komplexen Abbaugeschehens jedoch nicht; er muss vielmehr damit rechnen, dass in seinem Blutserum auch noch längere Zeit nach der Einnahme eine über dem analytischen Grenzwert liegende THC-Konzentration nachweisbar ist (zum Ganzen KG Berlin, Beschluss vom 14. Oktober 2014 a.a.O. Rn. 24 ff. m.w.N., OLG Bremen, Beschluss vom 18. Juni 2014 a.a.O. Rn. 32 m.w.N.).

    Das erfordert ein ausreichendes - gegebenenfalls mehrtägiges - Warten zwischen letztem Cannabiskonsum und Fahrtantritt." Im Regelfall besteht daher kein Anlass, an der objektiven Sorgfaltspflichtverletzung und dem subjektiven Sorgfaltsverstoß zu zweifeln, wenn der analytische Grenzwert bei der Fahrt erreicht wird (OLG Bremen, Beschluss vom 18. Juni 2014 a.a.O. LS 1 und 2, Rn. 33 f. und 40 und KG, Beschluss vom 14. Oktober 2014 a.a.O. LS 1 und 2).

    Deshalb konnte der Antragsteller eine Feststellung, der Wirkstoff des Cannabis sei abgebaut, gerade nicht sicher treffen und musste daher darauf verzichten, ein Kraftfahrzeug zu führen (KG Berlin, Beschluss vom 14. Oktober 2014 a.a.O. Rn. 33 und OLG Bremen, Beschluss vom 18. Juni 2014 a.a.O. Rn. 33).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.05.2014 - 16 B 330/14

    Entziehung der Fahrerlaubnis bei nachgewiesenem Cannabiskonsum

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 22.12.2014 - 2 O 19/14
    Denn schon eine solche Wirkstoffkonzentration lässt es als möglich erscheinen, dass der untersuchte Kraftfahrzeugführer am Straßenverkehr teilgenommen hat, obwohl seine Fahrtüchtigkeit eingeschränkt war (vgl. auch BVerfG, Kammerbeschluss vom 21. Dezember 2004 1 BvR 2652/03 -, NJW 2005, 349 = juris, Rn. 29; OVG NRW, Urteil vom 21. März 2013 16 A 2006/12-, NJW 2013, 2841, 2842, und Beschluss vom 12. Mai 2014-16 B 330/14 -, juris Rn. 7).

    Auf konkrete körperliche oder geistige Ausfallerscheinungen, die mit dem Cannabiskonsum zusammenhängen, kommt es nicht an, ebenso wenig wie auf die Zeitspanne, die seit dem Konsum verstrichen ist, oder auf die subjektive Befindlichkeit des Fahrzeugführers (ebenso OVG NRW, Beschluss vom 12. Mai 2014 a.a.O. Rn. 9).

    In Fällen des - so wohl beim Antragsteller gegebenen - wiederholten (und erst recht des regelmäßigen) Konsums kann sich diese Zeitspanne auf gelegentlich deutlich über 24 Stunden verlängern (vgl. Schubert/ Schneider/ Ei- senmenger/ Stephan, Begutachtungs-Leitlinien zur Kraftfahrereignung, Kommentar, 2. Aufl. (2005), S. 178; Möller/ Kauert/ Tönnes/ Schneider/ Theunissen/ Ramaekers, Leistungsverhalten und Toxikokinetik der Cannabinoide nach inhalativer Marihuanaaufnahme, Blutalkohol 43 (2006), S. 361, 363, 365, 372; Möller, in: Hettenbach/ Kalus/ Möller/ Uhle, Drogen und Straßenverkehr, 2. Aufl. 2010, § 3 Rn. 109 ff.; zum Ganzen auch OVG NRW, Beschluss vom 12. Mai 2014 a.a.O. Rn. 10, Bay. VGH, Beschluss vom 23. Januar 2007 - 11 CS 06.2228 -, juris Rn. 36 bis 42).

    Dieser Nachweis kann grundsätzlich - und so auch hier - nur auf der Grundlage einer medizinisch-psychologischen Begutachtung erbracht werden (vgl. auch OVG NRW, Beschlüsse vom 6. Oktober 2006 - 16 B 1538/06 -, juris, Rn. 4, vom 2. April 2012 - 16 B 356/12 -, juris, Rn. 6 ff., vom 20. März 2014 - 16 B 264/14 -, juris, Rn. 12 und vom 12. Mai 2014 a.a.O. Rn. 15).

    Derartige Folgen, die im Einzelfall bis zur Vernichtung der wirtschaftlichen Existenzgrundlage reichen können, muss der Betroffene jedoch angesichts des von fahrungeeigneten Verkehrsteilnehmern ausgehenden besonderen Risikos für die Sicherheit des öffentlichen Straßenverkehrs und des aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG ableitbaren Auftrags zum Schutz vor erheblichen Gefahren für Leib und Leben hinnehmen (ebenso OVG NRW, Beschluss vom 12. Mai 2014 a.a.O. Rn. 13).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.04.2012 - 16 B 356/12

    Vorliegen eines Erstkonsums bei einer Amphetaminkonzentration von 97 µ/l Serum

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 22.12.2014 - 2 O 19/14
    Dieser Nachweis kann grundsätzlich - und so auch hier - nur auf der Grundlage einer medizinisch-psychologischen Begutachtung erbracht werden (vgl. auch OVG NRW, Beschlüsse vom 6. Oktober 2006 - 16 B 1538/06 -, juris, Rn. 4, vom 2. April 2012 - 16 B 356/12 -, juris, Rn. 6 ff., vom 20. März 2014 - 16 B 264/14 -, juris, Rn. 12 und vom 12. Mai 2014 a.a.O. Rn. 15).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.03.2014 - 16 B 264/14

    Kraftfahreignung und Entziehung der Fahrerlaubnis i.R.e. Rauschfahrt mit einem

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 22.12.2014 - 2 O 19/14
    Dieser Nachweis kann grundsätzlich - und so auch hier - nur auf der Grundlage einer medizinisch-psychologischen Begutachtung erbracht werden (vgl. auch OVG NRW, Beschlüsse vom 6. Oktober 2006 - 16 B 1538/06 -, juris, Rn. 4, vom 2. April 2012 - 16 B 356/12 -, juris, Rn. 6 ff., vom 20. März 2014 - 16 B 264/14 -, juris, Rn. 12 und vom 12. Mai 2014 a.a.O. Rn. 15).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.10.2006 - 16 B 1538/06
    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 22.12.2014 - 2 O 19/14
    Dieser Nachweis kann grundsätzlich - und so auch hier - nur auf der Grundlage einer medizinisch-psychologischen Begutachtung erbracht werden (vgl. auch OVG NRW, Beschlüsse vom 6. Oktober 2006 - 16 B 1538/06 -, juris, Rn. 4, vom 2. April 2012 - 16 B 356/12 -, juris, Rn. 6 ff., vom 20. März 2014 - 16 B 264/14 -, juris, Rn. 12 und vom 12. Mai 2014 a.a.O. Rn. 15).
  • OLG Frankfurt, 20.08.2010 - 2 Ss OWi 166/10

    Bußgeldurteil wegen Fahrens unter Drogeneinfluss: Notwendige

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 22.12.2014 - 2 O 19/14
    Bereits zum Tatzeitpunkt waren zudem mehrere Entscheidungen von Oberlandesgerichten veröffentlicht, denen zufolge trotz Überschreitens des analytischen Grenzwertes von 1, 0 ng/ml THC im Blutserum nicht ausgeschlossen werden konnte, dass der letzte Drogenkonsum vor Fahrtantritt mehrere Tage zurück lag (vgl. nur OLG Hamm, Beschluss vom 5. April 2011, 3 RVs 19/11, juris; OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 20. August 2010, 2 Ss-OWi 166/10, BeckRs 2010, 20608).
  • OLG Hamm, 05.04.2011 - 3 RVs 19/11

    Fahrlässigkeit bei einer Drogenfahrt unter Amfetamin

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 22.12.2014 - 2 O 19/14
    Bereits zum Tatzeitpunkt waren zudem mehrere Entscheidungen von Oberlandesgerichten veröffentlicht, denen zufolge trotz Überschreitens des analytischen Grenzwertes von 1, 0 ng/ml THC im Blutserum nicht ausgeschlossen werden konnte, dass der letzte Drogenkonsum vor Fahrtantritt mehrere Tage zurück lag (vgl. nur OLG Hamm, Beschluss vom 5. April 2011, 3 RVs 19/11, juris; OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 20. August 2010, 2 Ss-OWi 166/10, BeckRs 2010, 20608).
  • AG Herne-Wanne, 09.08.2013 - 11 OWi 121/12

    Drogenfahrt, Fahrlässigkeitsvorwurf, Anforderungen

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 22.12.2014 - 2 O 19/14
    Ein anderer Gutachter lege dar, dass THC üblicherweise binnen sechs Stunden abgebaut werde, nach anderen Studien aber auch Abbauzeiten von 12 bis 46 Stunden möglich seien (unter Verweis auf ein Urteil des AG Herne-Wanne vom 9. August 2013 -11 OWi 54 Js 393/12 - 121/12, 11 OWi 121/12 -, juris).
  • OLG Stuttgart, 10.02.2011 - 1 Ss 616/10

    Bußgeldurteil wegen Fahrens unter Einfluss berauschender Mittel: Erkennbarkeit

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 22.12.2014 - 2 O 19/14
    Demgegenüber sind zuletzt obergerichtliche Entscheidungen ergangen, welche in Übereinstimmung mit Peter König (in Hentschel/ König/ Dauer, 42. Aufl., § 24a StVG Rn. 25b; DAR 2007, 626; 2010, 277 ; NStZ 2009, 425; vgl. auch Janker in Burmann/ Hess/ Jahnke/ Janker, 22. Aufl., § 24a StVG Rn. 7; NK-GVR/ Krumm, § 24a StVG Rn. 26, 28; Tolksdorf, DAR 2010, 686) die faktische Beschränkung des Fahrlässigkeitsvorwurfs auf die drei Fallgruppen "Zeitnaher Konsum", "Hoher THC-Wert" und "Erkennbarkeit aufgrund besonderer Umstände" als zu eng ansehen (vgl. KG Beschluss vom 14. Oktober 2014 a.a.O., OLG Bremen, Beschluss vom 18. Juni 2014 a.a.O., OLG Frankfurt NStZ-RR 2013, 47, OLG Hamm Blutalkohol 48, 288; mit Einschränkung auch OLG Stuttgart DAR 2011, 218).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.03.2013 - 16 A 2006/12

    Vorliegen einer mangelnden Trennung zwischen dem (gelegentlichen) Cannabiskonsum

  • VGH Bayern, 23.01.2007 - 11 CS 06.2228

    Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach gelegentlichem

  • OLG Hamm, 03.05.2005 - 4 Ss OWi 215/05

    Keine subjektive Erkennbarkeit der Wirkung von Rauschmitteln zum Tatzeitpunkt bei

  • BVerfG, 21.12.2004 - 1 BvR 2652/03

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Verurteilung wegen Führens eines

  • OLG Frankfurt, 26.10.2012 - 2 Ss OWi 672/12

    Erkundigungspflicht bei Drogenkonsum

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.03.2017 - 16 A 432/16

    Bisheriger Grenzwert für Cannabiskonsumenten im Straßenverkehr bestätigt

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 4. Januar 2012 - 16 A 2075/11 -, juris, Rn. 15, und Urteile vom 21. März 2013 - 16 A 2006/12 -, a. a. O., juris, Rn. 34 bis 58, sowie vom 1. August 2014 - 16 A 2806/13 -, a. a. O., juris, Rn. 31 bis 60; ebenso VGH Bad.-Württ., Urteil vom 22. November 2012 - 10 S 3174/11 -, VRS 124 (2013), 168 = juris, Rn. 30, nicht beanstandet durch BVerwG, Urteil vom 23. Oktober 2014 - 3 C 3.13 -, a. a. O., juris, Rn. 39 bis 42; OVG Berlin-Bbg., Urteil vom 16. Juni 2016 - 1 B 37.14 -, Blutalkohol 53 (2016), 393 = juris, Rn. 26; OVG Bremen, Beschluss vom 20. Juli 2012 - 2 B 341/11 -, NJW 2012, 3526 = juris, Rn. 14 f.; Hamb. OVG, Beschluss vom 15. Dezember 2005 - 3 Bs 214/05 -, NJW 2006, 1367 = juris, Rn. 20; Nds. OVG, Beschluss vom 11. Juli 2003 - 12 ME 287/03 -, Blutalkohol 41 (2004), 183 = DAR 2003, 480 = juris, Rn. 7; Schl.-H. OVG, Urteil vom 17. Februar 2009 - 4 LB 61/08 -, juris, Rn. 35 f., und Beschluss vom 22. Dezember 2014 - 2 O 19/14 -, NJW 2015, 2202 = Blutalkohol 52 (2015), 227 = juris, Rn. 5; Thür.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.03.2017 - 16 A 551/16

    Bisheriger Grenzwert für Cannabiskonsumenten im Straßenverkehr bestätigt

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 4. Januar 2012 - 16 A 2075/11 -, juris, Rn. 15, und Urteile vom 21. März 2013 - 16 A 2006/12 -, a. a. O., juris, Rn. 34 bis 58, sowie vom 1. August 2014 - 16 A 2806/13 -, a. a. O., juris, Rn. 31 bis 60; ebenso VGH Bad.-Württ., Urteil vom 22. November 2012 - 10 S 3174/11 -, VRS 124 (2013), 168 = juris, Rn. 30, nicht beanstandet durch BVerwG, Urteil vom 23. Oktober 2014 - 3 C 3.13 -, a. a. O., juris, Rn. 39 bis 42; OVG Berlin-Bbg., Urteil vom 16. Juni 2016 - 1 B 37.14 -, Blutalkohol 53 (2016), 393 = juris, Rn. 26; OVG Bremen, Beschluss vom 20. Juli 2012 - 2 B 341/11 -, NJW 2012, 3526 = juris, Rn. 14 f.; Hamb. OVG, Beschluss vom 15. Dezember 2005 - 3 Bs 214/05 -, NJW 2006, 1367 = juris, Rn. 20; Nds. OVG, Beschluss vom 11. Juli 2003 - 12 ME 287/03 -, Blutalkohol 41 (2004), 183 = DAR 2003, 480 = juris, Rn. 7; Schl.-H. OVG, Urteil vom 17. Februar 2009 - 4 LB 61/08 -, juris, Rn. 35 f., und Beschluss vom 22. Dezember 2014 - 2 O 19/14 -, NJW 2015, 2202 = Blutalkohol 52 (2015), 227 = juris, Rn. 5; Thür.
  • OVG Schleswig-Holstein, 27.06.2018 - 4 MB 45/18

    Fahreignung bei Cannabiskonsum

    1) Es entspricht gefestigter Rechtsprechung, dass ab einem THC-Wert von 1, 0 ng/ml davon auszugehen ist, dass der Betroffene nicht zwischen dem Konsum von Cannabis und dem Führen eines Kraftfahrzeugs trennen kann (BVerwG, Beschl. v. 23.10.2014 - 3 C 3.13 -, NJW 2015, 2439; BVerfG, Beschl. v. 21.12.2004 - 1 BvR 2652/03 -, NJW 2005, 349, Rn. 29 f. bei juris; OVG Schleswig, Beschl. v. 22.12.2014 - 2 O 19/14 -, NJW 2015, 2202, Rn. 6 bei juris; OVG Schleswig, Beschl. v. 23.01.2017 - 4 MB 2/17 - Rn. 11 bei juris, VGH Kassel, Beschl. v. 17.08.2017 - 2 B 1213/17 -, VerkMitt 2018 Nr. 3).
  • VG Schleswig, 21.03.2017 - 3 B 24/17

    Fehlende Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen bei gelegentlichem Cannabiskonsum

    Dabei ist auch zu beachten, dass der Abbau von THC im Gegensatz zu Alkohol nicht linear, sondern komplex verläuft und von einer Vielzahl von Faktoren abhängig ist (OVG Schleswig, Beschluss vom 22.12.2014 - 2 O 19/14).

    Letztlich ist die Handhabung nach der bisherigen Rechtsprechung der Kammer und auch des OVG Schleswig (vgl. z.B. OVG Schleswig, Beschl. V. 22.12.2014 - 2 O 19/14) nicht unverhältnismäßig für den Betroffenen in Abwägung mit der abstrakten Gefahr für die Sicherheit des Straßenverkehrs.

  • VG Schleswig, 23.02.2017 - 3 A 315/16

    Verhältnis vom Trennungsvermögen zur Fahrlässigkeit in OWi-Verfahren

    Dabei ist auch zu beachten, dass der Abbau von THC im Gegensatz zu Alkohol nicht linear verläuft, sondern komplex und von einer Vielzahl von Faktoren abhängig ist (OVG Schleswig, Beschluss vom 22.12.2014 - 2 O 19/14).
  • VG Ansbach, 06.08.2015 - AN 10 S 15.00999

    Entziehung der Fahrerlaubnis; gelegentliche Einnahme von Cannabis; Nachweis durch

    Auf das subjektive Fahreignungsempfinden kommt es nicht an (vgl. OVG SH v. 22.12.2014, 2 O 19/14, juris).
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