Weitere Entscheidung unten: LG Hannover, 21.12.2017

Rechtsprechung
   LG Arnsberg, 24.03.2017 - I-2 O 215/16   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rücktritt vom Kaufvertrag über ein Neufahrzeug wegen Sachmangels durch Manipulation der Abgaswerte (hier: sog. VW-Abgasskandal)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • adac.de PDF, S. 17 (Rechtsprechungsübersicht)

    VW-Abgasskandal - Ansprüche gegen den Verkäufer: Rückgaberecht des Käufers bejaht


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • wdr.de (Pressemeldung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 03.03.2017)

    Sieben Klagen nach VW-Abgasskandal

Sonstiges

  • vw-schaden.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Händler in zahlreichen Fällen zur Neulieferung und zur Zahlung verurteilt




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Wird zitiert von ...  

  • LG Essen, 28.08.2017 - 4 O 114/17  

    Rückabwicklung eines Kaufvertrages über einen Pkw wegen manipulierter Abgaswerte

    Anderenfalls wäre die Überprüfung und Angabe von Stickoxidwerten, wenn auch nur unter Laborbedingungen, Makulatur (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 21.06.2016, Az. 28 W 14/16; OLG Celle, Beschluss vom 30.06.2016, Az. 7 W 96/16; LG Arnsberg, Urteil vom 24.03.2017, Az. 2 O 215/16; LG Stuttgart, Urteil vom 30.06.2017, Az. 20 O 425/16).

    Vielmehr wurden derartige Befürchtungen auch von Fachleuten mehrfach öffentlich geäußert und beruhten auf der naheliegenden Überlegung, warum der Hersteller nicht schon bei der Entwicklung der Motoren zur Erstellung einer entsprechenden Software in der Lage gewesen sei bzw. warum der Hersteller nicht schon viel früher, nämlich schon weit vor Bekanntwerden des Abgasskandals, die Entwicklung der in Aussicht gestellten Software unternommen habe (so auch LG Stuttgart, Urteil vom 30.06.2017, Az. 20 O 425/16; LG Arnsberg, Urteil vom 24.03.2017, Az. 2 O 215/16).

    Jedoch scheitert ein solcher Anspruch an dem fehlenden Verschulden der Beklagten zu 1.), da nicht ersichtlich ist, dass die Beklagte zu 1.) den Mangel kannte und sie sich mit den obigen Ausführungen auch nicht die Kenntnisse der Beklagten zu 2.) nach § 278 BGB zurechnen lassen muss (so auch LG Arnsberg, Urteil vom 24.03.2017, Az. 2 O 215/16).

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Rechtsprechung
   LG Hannover, 21.12.2017 - 2 O 215/16   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • christmann-law.de (Kurzinformation und Volltext)

    Behandlung mit dendritischen Zellen gegen Krebs ist von privater Krankenversicherung zu zahlen

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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