Weitere Entscheidung unten: LG Ulm, 31.10.2008

Rechtsprechung
   LG Dortmund, 16.07.2009 - 2 O 29/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,15650
LG Dortmund, 16.07.2009 - 2 O 29/08 (https://dejure.org/2009,15650)
LG Dortmund, Entscheidung vom 16.07.2009 - 2 O 29/08 (https://dejure.org/2009,15650)
LG Dortmund, Entscheidung vom 16. Juli 2009 - 2 O 29/08 (https://dejure.org/2009,15650)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,15650) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Wirksamkeit einer die durch Arbeitsunfähigkeit begründete Leistungspflicht des Versicherers bei unbefristeter Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit der versicherten Person enden lassenden Klausel in der Restschuldversicherung

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2010, 103
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 11.09.2013 - IV ZR 303/12

    Ratenschutz-Arbeitsunfähigkeitsversicherung: Erlöschen des Versicherungsschutzes

    Ihm wird unmissverständlich vor Augen geführt, dass allein für den Fall der Arbeitsunfähigkeit, nicht aber bei Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit Versicherungsschutz besteht (so auch OLG Dresden VersR 2010, 760, 761, LG Dortmund NJW-RR 2010, 103, 104; LG Augsburg, Urteil vom 26. Januar 2011 - 2 O 4040/09, juris Rn. 25).

    Das ist bei der Regelung in einer Ratenschutz-Arbeitsunfähigkeitsversicherung, die ein Erlöschen des Versicherungsschutzes bei Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit vorsieht, nicht der Fall (so auch für den vergleichbaren Fall der Restschuldversicherung OLG Frankfurt NJW-RR 2011, 972, 973 f.; OLG Dresden VersR 2010, 760, 761; LG Dortmund NJW-RR 2010, 103, 105; LG Augsburg, Urteil vom 26. Januar 2011 - 2 O 4040/09, juris Rn. 26; Jacob, jurisPR-VersR 3/2010 Anm. 5; anders OLG Oldenburg VersR 1996, 1400, 1401; LG Köln VersR 2011, 1168, 1170; Urteil vom 4. November 2009 - 23 O 281/08, juris Rn. 23-26).

  • LG Saarbrücken, 03.11.2010 - 12 S 6/10

    Restschuld-Arbeitsunfähigkeitsversicherung: Klausel über das Erlöschen des

    Diese Voraussetzungen sind hier nicht erfüllt, § 5 Abs. 4 Buchst. c AVB ist mithin Vertragsbestandteil geworden (ebenso LG Dortmund NJW-RR 2010, 103, unter 2. c aa, sowie die von der Beklagten mit der Berufungsbegründung vorgelegte Rechtsprechung, u. a. das Urteil der Kammer vom 17. Juli 2009, 12 O 222/08, S. 8 f., Bl. 272 f. d. A.).

    34 cc) § 5 Abs. 4 Buchst. c AVB ist auch nicht wegen unangemessener Benachteiligung des Versicherungsnehmers gem. § 307 BGB unwirksam (ebenso Prölss/Martin/Schneider 28 , Rdnr. 27 vor § 150 VVG; LG Dortmund NJW-RR 2010, 103, unter 2. c bb, sowie die von der Beklagten mit der Berufungsbegründung vorgelegte Rechtsprechung, u. a. das Urteil der Kammer vom 17. Juli 2009, 12 O 222/08, S. 7 f., Bl. 271 f. d. A.; a. A. LG Köln, Urteil vom 4. November 2009, 23 O 281/08, veröffentlicht in juris; vgl. auch OLG Oldenburg VersR 1996, 1400 zu einer Klausel, derzufolge der Vertrag über eine Restschuldversicherung mit Eintritt der Berufsunfähigkeit endet).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LG Ulm, 31.10.2008 - 2 O 29/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,60340
LG Ulm, 31.10.2008 - 2 O 29/08 (https://dejure.org/2008,60340)
LG Ulm, Entscheidung vom 31.10.2008 - 2 O 29/08 (https://dejure.org/2008,60340)
LG Ulm, Entscheidung vom 31. Januar 2008 - 2 O 29/08 (https://dejure.org/2008,60340)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,60340) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Kurzfassungen/Presse

  • IWW (Kurzinformation)

    Wiederbeschaffungswert - WBW für Autohändler immer nur Einkaufspreis

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Stuttgart, 10.03.2009 - 19 U 175/08
    Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Einzelrichters der 2. Zivilkammer des Landgerichts Ulm vom 31.10.2008 - Az. 2 O 29/08 - wird durch einstimmigen Beschluss des Senats gemäß § 522 As. 2 ZPO zurückgewiesen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht