Rechtsprechung
   LG Bückeburg, 11.01.2017 - 2 O 39/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,3295
LG Bückeburg, 11.01.2017 - 2 O 39/16 (https://dejure.org/2017,3295)
LG Bückeburg, Entscheidung vom 11.01.2017 - 2 O 39/16 (https://dejure.org/2017,3295)
LG Bückeburg, Entscheidung vom 11. Januar 2017 - 2 O 39/16 (https://dejure.org/2017,3295)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Rücktritt vom Fahrzeugkaufvertrag wegen Mangelhaftigkeit aufgrund der Installation einer Manipulationssoftware

  • ra-skwar.de

    Abgasskandal: Rücktritt vom Fahrzeugkaufvertrag wegen Mangelhaftigkeit aufgrund der Installation einer Manipulationssoftware

  • rabüro.de

    Rücktritt vom Fahrzeugkaufvertrag wegen Mangelhaftigkeit aufgrund der Installation einer Manipulationssoftware

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • autokaufrecht.info (Kurzinformation)

    Rücktritt vom Kaufvertrag über einen fabrikneuen VW Caddy 1.6 TDI - VW-Abgasskandal

  • adac.de PDF, S. 17 (Rechtsprechungsübersicht)

    VW-Abgasskandal - Ansprüche gegen den Verkäufer: Rückgaberecht des Käufers bejaht

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (19)

  • LG Arnsberg, 14.06.2017 - 1 O 25/17

    Voraussetzungen eines Anspruchs auf Rücktritt vom Kaufvertrag über einen

    Ausgehend von dem vorgenannten Maßstab war vorliegend die Nachbesserung dem Kläger schon deshalb unzumutbar, weil er die begründete Befürchtung hegen durfte, dass das beabsichtigte Software-Update entweder nicht erfolgreich sein oder zu Folgemängeln führen würde (vgl. etwa auch LG Krefeld, Urt. v. 14.09.2016 - 2 O 83/16; LG Bückeburg, Urt. v. 11.01.2017 - 2 O 39/16; LG Dortmund, Urteil v. 29.09.2016 - 25 O 49/16; LG Arnsberg Urt. v. 24.03.2017 - I 1 O 224/16).
  • LG Stuttgart, 17.01.2019 - 23 O 178/18

    Schadensersatz aus Delikt gegen den Hersteller bei einem Dieselmotor eines nicht

    Für den Kläger bedeutete dies, dass die Nachbesserung im - maßgeblichen - Zeitpunkt der Rücktrittserklärung (und selbst noch im Termin der mündlichen Verhandlung) zeitlich völlig ungewiss war (LG Bückeburg Urt. v. 11.1.2017 - 2 O 39/16).
  • LG Zwickau, 12.05.2017 - 7 O 370/16

    Anspruch auf Ersatzlieferung (§§ 437 Nr. 1, 439 I Fall 2 BGB) eines SKODA Octavia

    Die Installation und Verwendung einer sogenannten Abschaltsoftware zur Erreichung bzw. bei der Ermittlung der Einhaltung gesetzlicher Grenzwerte ist bei Pkw anderer Hersteller in einer vergleichbaren Fahrzeugklasse jedenfalls nicht bekanntermaßen üblich, auch wird Solches von der Beklagten nicht vorgetragen ( OLG Celle, Beschl. v. 30.06.2016 - 7 W 26/16, VersR 2016, 1515; OLG Hamm, Beschl. v. 21.06.2016 - l-28 W 14/16, juris; LG Krefeld, Urt . v. 14.09.2016 - 2 O 83/16, MDR 2016, 1201; LG Bückeburg, Urt . v. 11.01.2017 - 2 O 39/16, juris).
  • LG Siegen, 14.11.2017 - 1 O 118/17

    Manipulierte Software; Software-Update; Unzumutbarkeit der Nachbesserung;

    Ausgehend von dem vorgenannten Maßstab war vorliegend die Nachbesserung dem Kläger schon deshalb unzumutbar, weil er die begründete Befürchtung hegen durfte, dass das beabsichtigte Software-Update entweder nicht erfolgreich sein oder zu Folgemängeln führen würde (vgl. etwa auch LG Krefeld, Urteil vom 14.09.2016 - 2 O 83/16; LG Bückeburg, Urteil vom 11.01.2017 - 2 O 39/16; LG Dortmund, Urteil vom 29.09.2016 - 25 O 49/16; LG Arnsberg Urteil vom 24.03.2017 - I 1 O 224/16).
  • LG Arnsberg, 24.03.2017 - 2 O 234/16

    Rücktritt vom Kaufvertrag über einen Neuwagen wegen eingebauter Abgassoftware zur

    Aus der gem. § 440 Satz 1 BGB allein maßgeblichen Käuferperspektive ("wenn die dem Käufer zustehende Art der Nacherfüllung (...) ihm unzumutbar ist"), war es für die klagende Partei zum Rücktrittszeitpunkt unzumutbar, sich auf eine Nachbesserung mit ungewisser Dauer einzulassen (vgl. etwa LG Krefeld, Urteil vom 14.09.2016 - 2 O 72/16; LG Bückeburg, Urteil vom 11.01.2017 - 2 O 39/16; LG Dortmund, Urteil vom 29.09.2016 - 25 O 49/16; vgl. letztlich auch LG Hagen, Urteil vom 12.10.2016 - 4 O 202/16).
  • LG Arnsberg, 14.06.2017 - 1 O 227/16
    Ausgehend von dem vorgenannten Maßstab war vorliegend die Nachbesserung dem Kläger schon deshalb unzumutbar, weil er die begründete Befürchtung hegen durfte, dass das beabsichtigte Software-Update entweder nicht erfolgreich sein oder zu Folgemängeln führen würde (vgl. etwa auch LG Krefeld, Urt. v. 14.09.2016 - 2 O 83/16; LG Bückeburg, Urt. v. 11.01.2017 - 2 O 39/16; LG Dortmund, Urteil v. 29.09.2016 - 25 O 49/16; LG Arnsberg Urt. v. 24.03.2017 - I 1 O 224/16).
  • LG Arnsberg, 24.03.2017 - 2 O 254/16

    Mangelhaftigkeit des Kfz im Zeitpunkt der Übergabe wegen Manipulation der

    Aus der gem. § 440 Satz 1 BGB allein maßgeblichen Käuferperspektive ("wenn die dem Käufer zustehende Art der Nacherfüllung (...) ihm unzumutbar ist"), war es für die klagende Partei zum Rücktrittszeitpunkt unzumutbar, sich auf eine Nachbesserung mit ungewisser Dauer einzulassen (vgl. etwa LG Krefeld, Urteil vom 14.09.2016 - 2 O 72/16; LG Bückeburg, Urteil vom 11.01.2017 - 2 O 39/16; LG Dortmund, Urteil vom 29.09.2016 - 25 O 49/16; vgl. letztlich auch LG Hagen, Urteil vom 12.10.2016 - 4 O 202/16).
  • LG Arnsberg, 14.06.2017 - 1 O 182/16

    Sachmängelbeseitigung bei Dieselfahrzeugen durch Software-Update

    Ausgehend von dem vorgenannten Maßstab war vorliegend die Nachbesserung der Klägerin schon deshalb unzumutbar, weil sie die begründete Befürchtung hegen durfte, dass das beabsichtigte Software-Update entweder nicht erfolgreich sein oder zu Folgemängeln führen würde (vgl. etwa auch LG Krefeld, Urt. v. 14.09.2016 - 2 O 83/16; LG Bückeburg, Urt. v. 11.01.2017 - 2 O 39/16; LG Dortmund, Urteil v. 29.09.2016 - 25 O 49/16; LG Arnsberg Urt. v. 24.03.2017 - I 1 O 224/16).
  • LG Arnsberg, 24.03.2017 - 2 O 224/16

    Mangelhaftigkeit des Gebrauchtwagens wegen Manipulation der Software für

    Denn auch bei technisch möglicher Nachbesserung war es dem Kläger aus der gem. § 440 Satz 1 BGB allein maßgeblichen Käuferperspektive ("wenn die dem Käufer zustehende Art der Nacherfüllung (...) ihm unzumutbar ist") zum Rücktrittszeitpunkt gemäß § 440 S.1 Var.3 BGB unzumutbar, sich auf eine Nachbesserung mit ungewisser Dauer einzulassen (vgl. etwa LG Krefeld, Urteil vom 14.09.2016 - 2 O 72/16; LG Bückeburg, Urteil vom 11.01.2017 - 2 O 39/16; LG Dortmund, Urteil vom 29.09.2016 - 25 O 49/16; vgl. letztlich auch LG Hagen, Urteil vom 12.10.2016 - 4 O 202/16).
  • LG Aachen, 21.03.2017 - 10 O 177/16

    Lieferungsbegehren eines mangelfreien Neufahrzeuges gegenüber dem Vertragshändler

    Allerdings geht ein Käufer von einer grundsätzlichen Übertragbarkeit der dort ermittelten Werte auf das Verbrauchsverhalten und die zu erwartenden Emissionswerte des jeweiligen Fahrzeugs auch im realen Straßenverkehr aus (vgl. LG Krefeld, Urteil vom 14.09.2016, 2 O 72/16, juris Rn 25; LG Bochum, Urteil vom 16.03.2016, 2 O 425/15, juris Rn 17; LG Brückeburg, 2 O 39/16, juris Rn 39).
  • LG Frankfurt/Main, 26.04.2017 - 4 O 220/16

    Abgasskandal: Audi - Autohaus - Gewährleistung

  • LG Darmstadt, 16.01.2018 - 10 O 571/16
  • LG Aachen, 20.10.2017 - 8 O 4/17

    Sachmangel; Nacherfüllung; arglistige Täuschung

  • LG Bonn, 25.05.2018 - 1 O 148/17

    Abgasskandal VW Software Rückzahlung Kaufpreis

  • LG Arnsberg, 04.10.2017 - 1 O 45/17

    Anspruch auf Rücktritt vom Kaufvertrag über einen Diesel-Pkw bei Geltendmachung

  • LG Bonn, 19.05.2017 - 1 O 341/16

    VW-Abgasskandal; Rücktritt; Fristsetzung; Nacherfüllung

  • LG Bonn, 02.02.2018 - 1 O 140/17

    Abgasskandal, VW Software Motorsteuerung, Rücktritt Schaden

  • LG Bonn, 29.06.2018 - 1 O 411/17

    Abgassoftware Herstellerhaftung Delikt Betrug

  • LG Bonn, 27.07.2018 - 1 O 21/18

    Abgassoftware Abschalteinrichtung Herstellerhaftung

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