Weitere Entscheidungen unten: LG Gießen, 11.06.2013 | LG Gießen, 27.05.2013

Rechtsprechung
   LG Heidelberg, 31.05.2013 - 2 O 417/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,13516
LG Heidelberg, 31.05.2013 - 2 O 417/12 (https://dejure.org/2013,13516)
LG Heidelberg, Entscheidung vom 31.05.2013 - 2 O 417/12 (https://dejure.org/2013,13516)
LG Heidelberg, Entscheidung vom 31. Mai 2013 - 2 O 417/12 (https://dejure.org/2013,13516)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,13516) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zustimmung zur Verlegung eines Wegerechts

  • ra.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Inhaltsänderung für eine Grunddienstbarkeit: Verlegung der Ausübungsstelle zwecks wirtschaftlicher Nutzung des beherrschten Grundstücks; Geeignetheit der neuen Ausübungsstelle

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verlegung eines Wegerechts

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (8)

  • OLG München, 12.03.2008 - 3 U 3739/07

    Anspruch auf Zustimmung zur Verlegung eines als Grunddienstbarkeit gesicherten

    Auszug aus LG Heidelberg, 31.05.2013 - 2 O 417/12
    Im Rahmen von § 1023 BGB zu berücksichtigten ist, was dem Berechtigten zuzumuten ist (OLG München, Urteil vom 12.3.2008 - 3 U 3739/07; Rothe, in: RGRK, 12. Auflage, § 1023 Rn. 2).

    Denn dass ein neuer Weg DIN-Vorschriften widerspricht, ist im Rahmen von § 1023 BGB irrelevant, wenn bereits der alte den DIN-Anforderungen widersprach (OLG München, Urteil vom 12.03.2008 - 3 U 3739/07).

  • OLG Düsseldorf, 17.04.2000 - 9 U 176/99

    Kann die Ausübungsstelle einer Grunddienstbarkeit nachträglich verlegt werden?

    Auszug aus LG Heidelberg, 31.05.2013 - 2 O 417/12
    Es müssen weitere Umstände hinzukommen, um die Ausübung der Grunddienstbarkeit als besonders beschwerlich erscheinen zu lassen (OLG Düsseldorf, Urteil vom 17.4.2000 -9 U 176/99; Rothe, in: RGRK, 12. Auflage, § 1023 Rn. 2).

    Auch können Vorteile der neuen Lage deren Nachteile kompensieren (OLG Düsseldorf, Urteil vom 17.4.2000 -9 U 176/99: "gleich wertige Ersatzfläche").

  • BGH, 28.06.1985 - V ZR 111/84

    Gesetzliches Schuldverhältnis bei Dienstbarkeiten

    Auszug aus LG Heidelberg, 31.05.2013 - 2 O 417/12
    Das hat aber mit der Lage des Wegs grundsätzlich nichts zu tun (Zum gesetzlichen Schuldverhältnis zwischen Dienstbarkeitsberechtigtem und Grundstückseigentümer siehe BGH, Urteil vom 28.06.1985 - V ZR 111/84 (= BGHZ 95, S. 144)).
  • BGH, 28.11.2002 - I ZR 168/00

    "P-Vermerk"; Konkretisierung des Streitgegenstands; Bestimmtheit eines

    Auszug aus LG Heidelberg, 31.05.2013 - 2 O 417/12
    Außerdem muss der Antrag eine Zwangsvollstreckung aus dem Urteil ermöglichen (BGH, NJW 2003, S. 668 (S. 669); Becker-Eberhard, in: MüKo-ZPO, 4. Auflage 2013, § 253 Rn. 88).
  • OLG Köln, 12.12.2003 - 19 U 63/03

    Anforderungen an die Bestimmtheit eines Klageantrags

    Auszug aus LG Heidelberg, 31.05.2013 - 2 O 417/12
    Bezieht sich der Klageantrag auf die Lage einer Sache oder einer Rechtsausübung, genügt der Kläger dem Bestimmtheitserfordernis, wenn er eine Lageskizze beifügt (OLG Köln, Urteil vom 12.12.2003 - 19 U 63/03; OLG Brandenburg, Urteil vom 21.02.2013 - 5 U 187/08).
  • OLG Brandenburg, 21.02.2013 - 5 U 187/08

    Notwegrecht: Herstellung und Unterhaltung des Notwegs; Notwegrentenbemessung,

    Auszug aus LG Heidelberg, 31.05.2013 - 2 O 417/12
    Bezieht sich der Klageantrag auf die Lage einer Sache oder einer Rechtsausübung, genügt der Kläger dem Bestimmtheitserfordernis, wenn er eine Lageskizze beifügt (OLG Köln, Urteil vom 12.12.2003 - 19 U 63/03; OLG Brandenburg, Urteil vom 21.02.2013 - 5 U 187/08).
  • BGH, 18.11.1993 - IX ZR 256/92

    Umfang des Klageantrags auf Abschluß eines nach einem Vorvertrag geschuldeten

    Auszug aus LG Heidelberg, 31.05.2013 - 2 O 417/12
    Denn nach § 894 ZPO gilt die Erklärung mit Rechtskraft des der Klage stattgebenden Urteils als abgegeben (BGH, Urteil vom 18.11.1993 - IX ZR 256/92).
  • BGH, 28.09.2011 - VIII ZR 242/10

    Zu den Anforderungen an eine Modernisierungsankündigung gemäß § 554 Abs. 3 BGB

    Auszug aus LG Heidelberg, 31.05.2013 - 2 O 417/12
    Andernfalls würde die Möglichkeit, gerichtlichen Rechtsschutz zu erlangen, durch prozessuale Anforderungen unzumutbar erschwert (vgl. BGH, NJW 2012, S. 63 (S. 64)).
  • LG Hamburg, 12.05.2017 - 313 O 193/15

    Gemeinschaft: Anspruch eines Grundstücksnachbarn auf Entflechtung von zur

    Andere Stimmen gehen demgegenüber davon aus, dass der Eigentümer des dienenden Grundstücks nicht verpflichtet sei, einen neuen Weg vor Erhebung einer Klage fertigzustellen (so LG Heidelberg, Urteil vom 31.05.2013, Az. 2 O 417/12).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LG Gießen, 11.06.2013 - 2 O 417/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,64438
LG Gießen, 11.06.2013 - 2 O 417/12 (https://dejure.org/2013,64438)
LG Gießen, Entscheidung vom 11.06.2013 - 2 O 417/12 (https://dejure.org/2013,64438)
LG Gießen, Entscheidung vom 11. Juni 2013 - 2 O 417/12 (https://dejure.org/2013,64438)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,64438) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LG Gießen, 27.05.2013 - 2 O 417/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,57881
LG Gießen, 27.05.2013 - 2 O 417/12 (https://dejure.org/2013,57881)
LG Gießen, Entscheidung vom 27.05.2013 - 2 O 417/12 (https://dejure.org/2013,57881)
LG Gießen, Entscheidung vom 27. Mai 2013 - 2 O 417/12 (https://dejure.org/2013,57881)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,57881) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht