Rechtsprechung
| LG Dortmund, 30.09.2015 - 2 O 59/15 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- IWW
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch eines versicherten Arztes gegen die private Krankenversicherung auf Rücknahme des Ausschlusses von der Leistungserstattung bei Geltendmachung eines Eingriffs in seinen eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb; Rechtmäßigkeit der Vereinbarung eines ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- anwaltauskunft.de (Kurzinformation)
Zu teure Behandlungen - darf Krankenversicherung Arzt ausschließen?
- Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht
, S. 84 (Kurzinformation)
Ärztliches Berufsrecht | Ausschluss eines Arztes wegen Übermaßbehandlung durch private Krankenkasse
Verfahrensgang
- LG Dortmund, 30.09.2015 - 2 O 59/15
- OLG Hamm, 12.12.2016 - 6 U 214/15
Wird zitiert von ...
- OLG Hamm, 12.12.2016 - 6 U 214/15
Arzt; Leistungsausschluss; Unterlassungsklage
Der Kläger beantragt, das am 30.09.2015 verkündete Urteil der 2. Zivilkammer des LG Dortmund, Az. 2 O 59/15, unter Aufhebung des Versäumnisurteils vom 29.07.2015 abzuändern und die Beklagte zu verurteilen, den Leistungsausschluss durch die Beklagte vom 23.01.2012 aufzuheben.
Rechtsprechung
| LG Ulm, 17.02.2017 - 2 O 59/15 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Zum Abwehranspruch von Unternehmen gegen unerwünschte Werbeanrufe
- Wolters Kluwer
Anfechtung der zum Vertragsschluss führenden Erklärung wegen Überrumpelung durch Telefonanrufe; Vergütungsanspruch wegen Erbringung von Dienstleistungen zur Steigerung der Web-Präsenz von Gewerbetreibenden; Belästigung des Marktteilnehmers in unzumutbarer Weise durch ...
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Unzumutbare Belästigung bei unerwünschter Telefonwerbung
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Kein Unterlassungsanspruch gegen Cold Call-Anruf, wenn dieser zeitlich 2,5 Jahre zurückliegt
Papierfundstellen
- MMR 2018, 562
Rechtsprechung
| LG Kleve, 03.05.2017 - 2 O 59/15 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- urteilsdatenbank.bav.de(kostenpflichtig) (Kurzinformation, ggf. mit Volltext)
Ausfall gewerbliches Fahrzeug: Mietwagenkosten auch oberhalb von Gewinnentgang ersatzfähig, Interessen... | Mietwagendauer; Rechtsanwaltskosten
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Kleve, 03.05.2017 - 2 O 59/15
- OLG Düsseldorf, 10.04.2018 - 1 U 86/17