Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Etikettierung des Produkts mit der Angabe "schwarze Oliven" im Zutatenverzeichnis bzgl. Irreführungsverbots (hier: schwarz eingefärbte grüne Oliven)

 
• online-und-recht.de

  Grüne Oliven, die schwarz eingefärbt sind, dürfen nicht als schwarze Oliven verkauft werden

• Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation und Volltext)

  Geschwärzte Oliven dürfen nicht als schwarze Oliven beworben werden

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Schwarz gefärbte Oliven dürfen nicht als "schwarze Oliven" verkauft werden

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Geschwärzte Oliven dürfen nicht als schwarze Oliven beworben - wettbewerbswidrige Irreführung

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Wer grüne Oliven schwarz eingefärbt ...

 
• rechtsindex.de (Kurzinformation)

  Verbraucherschutz Urteil: Grüne Oliven schwarz eingefärbt

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Angabe "schwarze Oliven" bei tatsächlich schwarz eingefärbten grünen Oliven irreführend

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Geschwärzt ist nicht schwarz! - Lebensmittelwerbung für Oliven: Was "drauf" steht, muss auch "drin" sein

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Angabe "schwarze Oliven" bei tatsächlich schwarz eingefärbten grünen Oliven irreführend

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Schwarz gefärbte grüne Oliven sind keine schwarzen Oliven = Wettbewerbsverstoß

• kpw-law.de (Kurzinformation)

  Schwarze Oliven von Aldi Süd irreführend?

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Geschwärzte Oliven dürfen nicht als schwarze Oliven beworben werden - Verbraucher wird durch Etikettbeschriftung über den Inhalt des Produkts getäuscht

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2015, 392

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• LG Düsseldorf, 16.03.2012 - 38 O 74/11

  Anforderungen an die wettbewerbsmäßige Bewerbung von Früchtetee; Notwendigkeit …

  Auszug aus LG Duisburg, 06.03.2015 - 2 O 84/14

  § 11 Abs. 1 Nr. 1 LFGB stellt anerkanntermaßen eine gesetzliche Vorschrift dar, die dazu bestimmt ist, im Interesse der Marktteilnehmer das Marktverhalten zu regeln (…vgl. Köhler/Bornkamp, UWG, Bearb.: Köhler, § 4 Rn. 11.136; LG Düsseldorf v. 16.03.2012, 38 O 74/11 Rn. 12 - zitiert nach juris).
• BGH, 02.10.2003 - I ZR 150/01

  BGH entscheidet Streit zwischen Spiegel und Focus

  Auszug aus LG Duisburg, 06.03.2015 - 2 O 84/14

  Der BGH hat insoweit klargestellt, dass es dann keines durch eine Meinungsumfrage untermauerten Sachverständigenbeweises bedarf um das Verständnis des Verkehrs zu ermitteln, wenn die entscheidenden Richter selbst zu den angesprochenen Verkehrskreisen zählen (vgl. BGH v. 02.10.2003, I ZR 150/01, Rn. 20 - zitiert nach juris).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 30.03.2009 - 13 B 1910/08

  Maßgeblichkeit der Verkehrsauffassung bei der Anwendung des Irreführungsverbots …

  Auszug aus LG Duisburg, 06.03.2015 - 2 O 84/14

  Dies gilt auch bei Zugrundelegung der Sichtweise eines verständigen Verbrauchers, das heißt eines durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers (…vgl. Boch, LFGB, 3. Aufl. 2013, § 11 Rn. 3; OVG Münster v. 30.03.2008, 13 B 1910/08, Rn. 18 - zitiert nach juris).