Weitere Entscheidung unten: LG Bückeburg, 21.06.2016

Rechtsprechung
   OVG Schleswig-Holstein, 12.05.2014 - 2 O 9/14   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 11 Abs 1 S 4 FeV, § 48 Abs 4 Nr 2a FeV
    Erlaubnis zur Beförderung von Fahrgästen bei Verurteilung wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern

  • verkehrslexikon.de

    Zur Versagung der Erlaubnis zur Beförderung von Fahrgästen bei Verurteilung wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fehlen der Gewähr für die Wahrnehmung der besonderen Verantwortung bei der Beförderung von Fahrgästen i.R.d. Prognose bei Verurteilung des Betroffenen wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Fehlen der Gewähr für die Wahrnehmung der besonderen Verantwortung bei der Beförderung von Fahrgästen i.R.d. Prognose bei Verurteilung des Betroffenen wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Verurteilt wegen sexuellen Missbrauchs - dann gibt es keinen "Taxi-Führerschein”

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Fahrgastbeförderung nach sexuellem Missbrauch von Kindern

  • Jurion (Kurzinformation)

    Keine Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung bei Verurteilung wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • VG Köln, 08.08.2014 - 23 L 1061/14

    Vorliegen einer besonderen Verantwortung für die Erteilung einer Fahrerlaubnis

    vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Schleswig-Holstein, Beschluss vom 12.5.2014 - 2 O 9/14 -, mit weiteren Nachweisen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Rechtsprechung
   LG Bückeburg, 21.06.2016 - 2 O 9/14   

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • OLG Celle, 20.07.2017 - 16 U 124/16

    Bauherr muss mit "offenen Karten" spielen!

    Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Bückeburg vom 21. Juni 2016 - 2 O 9/14 - geändert.

    die Klage unter, Aufhebung des am 21. Juli 2016 verkündeten und am 27. Juni 2016 zugestellten Urteils des Landgerichts Bückeburg mit dem Aktenzeichen 2 O 9/14 abzuweisen,.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht