Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 27.06.2018 - 2 OLG 6 Ss 28/18   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,18738
OLG Koblenz, 27.06.2018 - 2 OLG 6 Ss 28/18 (https://dejure.org/2018,18738)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 27.06.2018 - 2 OLG 6 Ss 28/18 (https://dejure.org/2018,18738)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 27. Juni 2018 - 2 OLG 6 Ss 28/18 (https://dejure.org/2018,18738)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Burhoff online

    Hinweispflicht, Einziehung, ausdrücklicher Hinweis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Auf Einziehung muss ggf. hingewiesen werden, und zwar ausdrücklich

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Gerichtlicher Hinweis vor Einziehung - Anmerkung zum Beschluss des OLG Koblenz vom 27.06.2018" von RA Dr. Jörg Habetha, original erschienen in: NJW 2018, 2505 - 2506.

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 2505
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 10.10.2019 - 1 ARs 14/19
    Dies erfasst gemäß § 11 Abs. 1 Nr. 8 StGB auch die Einziehung gemäß §§ 73 ff. StGB, über deren mögliche Anordnung der Angeklagte mithin zwingend zu belehren ist (vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 27. Juni 2018 - 2 OLG 6 Ss 28/18, NJW 2018, 2505 Rn. 7 m. zust. Anm. Habetha ebenda S. 2506; OLG Hamburg, Beschluss vom 5. April 2018 - 1 Rev 7/18 Rn. 18; Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 61. Aufl., § 265 Rn. 20a; SSW/Rosenau, StPO, 3. Aufl., § 265 Rn. 26).
  • BGH, 06.12.2018 - 1 StR 186/18

    Hinweispflicht des Gerichts auf mögliche Einziehungsentscheidung (förmliche

    Dies erfasst gemäß § 11 Abs. 1 Nr. 8 StGB auch die Einziehung gemäß §§ 73 ff. StGB, über deren mögliche Anordnung der Angeklagte mithin zwingend zu belehren ist (vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 27. Juni 2018 - 2 OLG 6 Ss 28/18, NJW 2018, 2505 Rn. 7 m. zust. Anm. Habetha ebenda S. 2506; OLG Hamburg, Beschluss vom 5. April 2018 - 1 Rev 7/18 Rn. 18; Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 61. Aufl., § 265 Rn. 20a; SSW/Rosenau, StPO, 3. Aufl., § 265 Rn. 26).
  • KG, 25.10.2019 - 1 Ws 86/19

    Zusätzliche Verfahrensgebühr, Entstehen der Gebühr

    Das Gericht wäre aber, wenn es eine Maßnahme nach § 73c StGB in Betracht gezogen hätte, verpflichtet gewesen, einen derartigen rechtlichen Hinweis zu erteilen (vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 27., Juni 2018 - 2 OLG 6 Ss 28/18 -), so dass der Angeklagte seine Verteidigung darauf hätte einrichten und sein Verteidiger ihn entsprechend hätte beraten können.
  • BGH, 24.07.2019 - 1 StR 363/18

    Urteil gegen ehemaligen Brandenburger AfD-Abgeordneten im Schuld- und

    Der Hinweis kann deswegen nicht durch den entsprechenden Antrag der Staatsanwaltschaft im Schlussvortrag ersetzt werden (BGH, Beschlüsse vom 6. Dezember 2018 - 1 StR 186/18 Rn. 18 und vom 26. April 2019 - 1 StR 471/18 Rn. 13; OLG Koblenz, Beschluss vom 27. Juni 2018 - 2 OLG 6 Ss 28/18 Rn. 8).
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