Weitere Entscheidung unten: OLG Nürnberg, 06.08.2013

Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 04.07.2013 - 2 OLG Ss 113/13   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Burhoff online

    Belehrungspflicht, Verletzung, Beweisverwertungsverbot

  • IWW
  • verkehrslexikon.de

    Zur Belehrung vor der polizeilichen Befragung des der Unfallflucht verdächtigen Fahrzeughalters

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unverwertbarkeit einer Aussage nach unterbliebener Belehrung als Beschuldigter

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unverwertbarkeit einer Aussage nach unterbliebener Belehrung als Beschuldigter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Belehrungsfehler: Der verdichtete Tatverdacht

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Unterbliebene Belehrung als Beschuldigter - Beweisverwertungsverbot

  • Jurion (Kurzinformation)

    Fahrzeughalter unter Unfallfluchtverdacht muss als Beschuldigter belehrt werden

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Selbstbezichtigung kann wegen Belehrungsfehlers unverwertbar sein

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Unfallflucht - Halter ist als Beschuldigter zu belehren

Besprechungen u.ä.

  • examensrelevant.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Belehrung des Tatverdächtigen - Beginn des Beschuldigtenstatus

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2015, 154



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Wird zitiert von ...  

  • LG Duisburg, 13.07.2018 - 35 Qs 38/18  

    Unfallflucht, Belehrung, Fahrzeughalter, Beweisverwertungsverbot

    Da diese Belehrung aber erst nach seiner Angabe, er sei alleiniger Nutzer des Fahrzeugs - mithin erst zu einem Zeitpunkt, als sich nicht nur ein Anfangsverdacht ergeben hatte, sondern die Täterschaft quasi eingeräumt war -, erfolgte, besteht insoweit ein Beweisverwertungsverbot (vgl. hierzu auch OLG Nürnberg, Beschluss vom 04.07.2013, Az. 2 OLG Ss 113/13; zit. nach juris).
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   OLG Nürnberg, 06.08.2013 - 2 OLG Ss 113/13   

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Verfahrensgang

Redaktioneller Hinweis

  • Tenorberichtigung

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