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   OVG Niedersachsen, 17.01.2005 - 2 PA 108/05   

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https://dejure.org/2005,6248
OVG Niedersachsen, 17.01.2005 - 2 PA 108/05 (https://dejure.org/2005,6248)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 17.01.2005 - 2 PA 108/05 (https://dejure.org/2005,6248)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 17. Januar 2005 - 2 PA 108/05 (https://dejure.org/2005,6248)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Schriftformerfordernis bei einer E-Mail

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 1452 (Ls.)
  • NVwZ 2005, 470
  • NVwZ 2005, 470 (Volltext mit amtl. LS)
 
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Wird zitiert von ... (31)Neu Zitiert selbst (3)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 12.01.1990 - 11 E 70/89

    Prozeßkostenhilfe; Beschwerdeverfahren; Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung;

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 17.01.2005 - 2 PA 108/05
    Die Erfolglosigkeit der nur gegen die Versagung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe erhobenen Beschwerde ergibt sich schon daraus, dass nach dem für die Antragstellerin rechtskräftigen negativen Abschluss des Hauptsacheverfahrens (8 C 2122/04) - die Antragstellerin hat gegen den ihr am 24. Dezember 2004 zugestellten Beschluss vom 22. Dezember 2004 innerhalb der am 7. Januar 2005 abgelaufenen Rechtsmittelfrist nur gegen die Ablehnung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe Beschwerde eingelegt, nicht aber gegen die Ablehnung des von ihr vornehmlich beantragten Erlasses einer einstweiligen Anordnung auf Verpflichtung der Antragstellerin auf (vorläufige) Zulassung zum Studium der Anglistik und Iranistik - vom Beschwerdegericht zu Gunsten der Antragstellerin hinreichende Erfolgsaussichten i. S. des § 166 VwGO i. V. m. § 114 ZPO für eine von der Antragstellerin beabsichtigte Rechtsverfolgung nicht mehr bejaht werden können (OVG Rheinland-Pfalz, Beschl. v. 12.1.1990 - 11 E 70/89 -, NVwZ-RR 1990, 384 u.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.06.1993 - 25 E 426/93

    Rückwirkende Bewilligung von Prozeßkostenhilfe; Klagerücknahme; Pflichtwidriges

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 17.01.2005 - 2 PA 108/05
    Nds. OVG, Beschl. v. 22.6.2001 - 4 PA 159/01 - vgl. auch OVG NRW, Beschl. v. 30.6.1993 - 25 E 426/93 -, DVBl. 1994, 214 u. Hanseatisches OVG, Beschl. v. 24.8.1999 - 4 Bs 89/99 -, NordÖR 2000, 191; a. A. Olbertz, in: Schoch/Schmidt-Aßmann/Pietzner, VwGO, Stand: September 2004, RdNr. 57 zu § 166 m. w. Nachw.).
  • OVG Hamburg, 24.08.1999 - 4 Bs 89/99
    Auszug aus OVG Niedersachsen, 17.01.2005 - 2 PA 108/05
    Nds. OVG, Beschl. v. 22.6.2001 - 4 PA 159/01 - vgl. auch OVG NRW, Beschl. v. 30.6.1993 - 25 E 426/93 -, DVBl. 1994, 214 u. Hanseatisches OVG, Beschl. v. 24.8.1999 - 4 Bs 89/99 -, NordÖR 2000, 191; a. A. Olbertz, in: Schoch/Schmidt-Aßmann/Pietzner, VwGO, Stand: September 2004, RdNr. 57 zu § 166 m. w. Nachw.).
  • LSG Hessen, 11.07.2007 - L 9 AS 161/07

    Widerspruchseinlegung per E-Mail

    Der Absender ist, wie im vorliegenden Fall, nicht ausreichend sicher identifizierbar und es besteht eine größere Gefahr von Missbrauch und Täuschung durch Unbefugte (vergleiche insoweit auch: Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 17. Januar 2005, 2 PA 108/05).
  • LSG Hessen, 18.03.2008 - L 3 U 123/05

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang -

    Mit der bei der Beklagten eingegangenen E-Mail vom 18. November 2003 konnte die Klägerin nicht wirksam gemäß §§ 90, 91, 92 SGG Klage erheben, weil eine einfache E Mail nicht das Schriftformerfordernis erfüllt (vgl. OVG Niedersachsen, Beschluss vom 17. Januar 2005 - 2 PA 108/05 - NVwZ 2005, 470; Hessisches LSG, Beschluss vom 11. Juli 2007 - L 9 AS 161/07 ER zur Widerspruchseinlegung).
  • VGH Bayern, 03.06.2022 - 3 ZB 21.2849

    Unzulässige Widerspruchseinlegung durch einfache E-Mail

    Denn durch die Übersendung einer einfachen E-Mail kann nicht mit der von § 70 Abs. 1 VwGO verlangten Sicherheit festgestellt werden, ob die betreffende E-Mail vollständig und richtig ist, und ob sie tatsächlich von dem in ihr angegebenen Urheber stammt (vgl. NdsOVG, B.v. 17.1.2005 - 2 PA 108/05 - juris Rn. 5; zum fehlenden Beweiswert ungesicherter E-Mails Roßnagel/Pfitzmann NJW 2003, 1209 ff.).
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