Rechtsprechung
   VGH Hessen, 23.10.2002 - 2 Q 1668/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,6655
VGH Hessen, 23.10.2002 - 2 Q 1668/02 (https://dejure.org/2002,6655)
VGH Hessen, Entscheidung vom 23.10.2002 - 2 Q 1668/02 (https://dejure.org/2002,6655)
VGH Hessen, Entscheidung vom 23. Januar 2002 - 2 Q 1668/02 (https://dejure.org/2002,6655)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,6655) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Rechtsbehelfe anerkannter Naturschutzvereine

  • Judicialis

    anerkannter Naturschutzverein, Rechtsbehelf, luftverkehrsrechtliche Planfeststellung, Abwägungsgebot

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege als Inhalt des fachplanerischen Abwägungsgebotes bei Genemigung der Verlängerung einer Start- und Landebahn eines Verkehrslandeplatzes

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2003, 420
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 22.11.2017 - 2 K 127/15

    Kormoranverordnung des Landes Sachsen-Anhalt ist rechtmäßig

    Es ist anerkannt, dass eine Verletzung des § 63 Abs. 2 BNatSchG (§ 29 Abs. 1 Satz 1 BNatSchG a.F.) im Regelfall folgenlos bleibt, sofern den anerkannten Naturschutzvereinen die Möglichkeit einer Verbandsklage offensteht, die eine materiell-rechtliche Prüfung einschließt, und der Beteiligungsmangel die Entscheidung in der Sache nicht beeinflusst haben kann (vgl. BVerwG, Urt. v. 31.01.2002 - BVerwG 4 A 15.01 -, a.a.O., RdNr. 20; HessVGH, Beschl. v. 23.10.2002 - 2 Q 1668/02 -, juris RdNr. 20; Urt. v. 01.06.2004 - 2 A 3239/03 -, a.a.O., RdNr. 45; SaarlOVG, Urt. v. 20.07.2005 - 1 M 2/04 -, a.a.O., RdNr. 97).
  • VGH Hessen, 30.11.2004 - 2 A 1666/02

    Ausbau des Verkehrslandeplatzes Egelsbach; Artenschutz

    Diesen Antrag hat der Senat durch Beschluss vom 23. Oktober 2002 - 2 Q 1668/02 - (NVwZ-RR 2003, 420 ff. = NUR 2003, 292 ff.) abgelehnt.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des Vorbringens der Beteiligten wird auf die eingereichten Schriftsätze, die Akten des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs - 2 Q 1668/02 - (2 Bände) und den Inhalt folgender Verwaltungsvorgänge Bezug genommen, die beigezogen und zum Gegenstand der mündlichen Verhandlung gemacht worden sind:.

    Hierzu ist insbesondere im Hinblick auf die zulässig vertiefende schriftsätzliche Klagebegründung vom 5. Oktober 2004 sowie das Vorbringen des Klägers im Termin zur mündlichen Verhandlung am 26. Oktober 2004 in Ergänzung des Senatsbeschlusses vom 23. Oktober 2002 - 2 Q 1668/02 - noch Folgendes auszuführen:.

  • VGH Hessen, 01.06.2004 - 2 A 3239/03

    Luftverkehrsrechtliche Plangenehmigung: Erweiterung eines Verkehrsflughafens im

    Dem hat sich der Senat angeschlossen (vgl.: Hess. VGH, Beschluss vom 23. Oktober 2002 - 2 Q 1668/02 -, NVwZ-RR 2003, 420 = NUR 2003, 292).
  • VGH Hessen, 24.03.2004 - 2 Q 34/04
    Dem hat sich der Senat angeschlossen (vgl.: Hess. VGH, Beschluss vom 23. Oktober 2002 - 2 Q 1668/02 -, NVwZ-RR 2003, 420 = NUR 2003, 292).

    So wie es einem anerkannten Naturschutzverband in einem gerichtlichen Verfahren nach § 35 Abs. 1 Nr. 4 HENatG jedoch versagt ist, Mängel in der Aufbereitung des Abwägungsmaterials geltend zu machen und damit eine Planungsentscheidung als inhaltlich rechtsfehlerhaft anzugreifen, reicht es für die schlüssige Begründung einer Verletzung von Beteiligungsrechten nicht aus, nach Einsichtnahme in die Planaufstellungsunterlagen lediglich Ermittlungs- und Bewertungsdefizite sowie Rechtsfehler hinsichtlich einer reinen Verfahrenshandlung - hier der Prüfung gemäß § 8 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 LuftVG i. V. m. §§ 3a ff. UVPG auf Durchführung einer UVP - aufzuzeigen, ohne im Einzelnen konkret darzulegen, ob und in welchem Umfang ein Beteiligungsrecht im Fall der Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens tatsächlich wahrgenommen worden wäre (vgl.: BVerwG, Beschluss vom 19. September 1985 - 4 B 86.85 - Hess. VGH, Beschluss vom 23. Oktober 2002 - 2 Q 1668/02 -, a. a. O.; Beschluss vom 11. Juli 1988 - 2 TH 740/88 -, a.a.O.).

  • OVG Sachsen, 23.01.2003 - 1 BS 1/03

    Beseitigung von Gehölzen auf Hochwasserdeichen; Holzungsarbeiten im

    Der Antragsteller hat glaubhaft gemacht, dass er als ein gemäß § 29 BNatschG a.F. anerkannter Naturschutzverein nach dem seit In-Kraft-Treten des Gesetzes zur Neuregelung des Rechts des Naturschutzes und der Landschaftspflege und zur Anpassung anderer Rechtsvorschriften vom 25.3.2002 (BGBl. I S. 1193) unmittelbar geltenden § 61 Abs. 1 BNatSchG (vgl. BVerwG, Zwischenurt. v. 28.6.2002, SächsVBl. 2002, 296 [297]; HessVGH, Beschl. v. 23.10.2002 - 2 Q 1668/02 -, zitiert nach juris; Louis, NuR 2002, 385 [389]) Rechtsbehelfe nach Maßgabe der VwGO einlegen kann, ohne in ihren Rechten verletzt zu sein.

    Sprechen danach erhebliche Anhaltspunkte für eine Planfeststellungsbedürftigkeit des Vorhabens, ist nach Lage der Akten davon auszugehen, dass die von der Antragstellerin vorgebrachten Einwendungen, soweit sie den Belangen des Naturschutzes und der Landschaftspflege zuzuordnen sind, auch in die dort gebotene Abwägung einzustellen wären (zum Maßstab bei Verbandsklagen vgl. HessVGH, Beschl. v. 23.10.2002, aaO, zum Luftverkehrsrecht).

  • VGH Hessen, 05.03.2003 - 2 A 1158/00

    Verbandsklage - anerkannter Naturschutzverband - Klagebefugnis

    Etwas anderes folgt entgegen der Auffassung des Klägers auch nicht aus dem Beschluss des Senats vom 23. Oktober 2002 (- 2 Q 1668/02 -).
  • VG Cottbus, 28.02.2007 - 3 L 469/06

    Gerichtliche Verfahren gegen den wasserrechtlichen Planfeststellungsbeschluss

    Ob er an Fehlern leidet, die lediglich einen im Wege der Verpflichtungsklage durchzusetzenden Anspruch auf Planergänzung begründen, kann für das vorliegende Verfahren dahingestellt bleiben, da ein solcher es nicht rechtfertigt, die Vollziehung des Planfeststellungsbeschlusses gemäß § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO auszusetzen (vgl. zu allem: BVerwG, Beschlüsse vom 25. September 2003 - 9 VR 9/03 -und vom 01. April 2005 - 9 VR 7/05 - sowie Hessischer VGH, Beschluss vom 23. Oktober 2002 - 2 Q 1668/02 -, jeweils zitiert nach [...]; Bonk/Neumann in Stelkens/Bonk/Sachs, Verwaltungsverfahrensgesetz, 6. Auflage, § 75 Rn. 43a).
  • VG Hamburg, 14.03.2006 - 15 E 3613/05

    Airbus / Verlängerung der Start- und Landebahn: Verwaltungsgericht hebt den

    Sofern die Antragsteller auch rügen, dass in die naturschutzrechtliche Abwägung dem Vorhaben ebenfalls entgegenstehende Gesichtspunkte, die insbesondere Fragen des Hochwasserschutzes, der Beeinträchtigung des Obstbaus sowie der Luftsicherheit für anliegende Grundstücke betreffen, nicht hinreichend eingestellt worden seien, kann dies nach § 61 Abs. 2 Nr. 1 BNatSchG , der die Klage- und Antragsbefugnis der Naturschutzverbände auf die Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege beschränkt, von diesen hier nicht geltend gemacht werden (vgl. VGH Kassel, Beschluss vom 23.10.2002, NVwZ-RR 2003, 420 ff. - Verkehrslandeplatz Egelsbach; OVG Koblenz, Urteil vom 9.1.2003, 1 C 10393/01 , - B 50 -, Juris Rn. 38; BVerwG, Urteil vom 19.3.2003, NVwZ 2003, 1120 ff. Juris Rn. 21, - Nordharztrasse; BVerwG, Beschluss vom 25.9.2003, 9 VR 9/03 , Juris Rn. 13 - Ortsumgehung Michendorf; grundlegend zur bisherigen Rechtslage BVerwG, Urteil vom 19.5.1998, BVerwGE 107, 1 ff. [BVerwG 19.05.1998 - 4 A 9/97] , Juris Rn. 25 - A 20).
  • VG Stade, 07.07.2003 - 1 A 1014/00

    Ausgleichs- und Ersatzmaßnahme nach Naturschutzrecht

    Die insbesondere in § 61 Abs. 2 Nr. 1 BNatG n. F. zum Ausdruck kommende Begrenzung der Klagebefugnis der anerkannten Naturschutzverbände hat deshalb zur Folge, dass Mängel in der Ermittlung nicht-naturschutzrechtlicher Belange grundsätzlich von ihnen im Verwaltungsprozess nicht geltend gemacht werden können (HessVGH, Beschl. v. 23.10.2002 - 2 Q 1668/02 - m. w. N).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht