Weitere Entscheidung unten: LG Arnsberg, 09.02.2007

Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 12.06.2007 - 2 Ws 116/07, 2 Qs 18/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,25005
OLG Karlsruhe, 12.06.2007 - 2 Ws 116/07, 2 Qs 18/07 (https://dejure.org/2007,25005)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 12.06.2007 - 2 Ws 116/07, 2 Qs 18/07 (https://dejure.org/2007,25005)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 12. Juni 2007 - 2 Ws 116/07, 2 Qs 18/07 (https://dejure.org/2007,25005)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,25005) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entschädigung für Zeitversäumnis an einen im Schichtdienst tätigen Polizeibeamten bei Vernehmung als Zeuge vor Gericht in seiner dienstfreien Zeit; Nachträgliche Anrechnung des Zeitaufwands für die Vernehmung als Arbeitszeit; Zubilligung einer Entschädigung für ...

  • Judicialis

    JVEG § 20

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

  • OLG Düsseldorf, 27.12.2005 - 4 Ws 572/05

    Entschädigung von Zeugen und Sachverständigen: Begriff des Nachteils i.S. von §

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 12.06.2007 - 2 Ws 116/07
    Als Nachteil in diesem Sinne sind dabei - wie bereits zu § 2 Abs. 3 ZuSEG in Rechtsprechung und Literatur überwiegend vertreten - nicht nur materielle, sondern auch immaterielle Nachteile zu verstehen (OLG Düsseldorf VRS 111, 159; Zimmermann, Kommentar zum JVEG, § 20 Rdnr. 3; Meyer-Höver-Bach, JVEG § 20 Rdnr. 20.5; Hartmann, Kostengesetze, 37. Auflage, § 20 JVEG Rdnr. 3 und § 21 JVEG Rdnr. 7).
  • LG Arnsberg, 09.02.2007 - 2 Qs 18/07

    Auslegung Kostenfestsetzungsantrag als sofortige Beschwerde

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 12.06.2007 - 2 Ws 116/07
    2 Qs 18/07.
  • OLG Celle, 05.01.2021 - 3 Ws 258/20

    Entschädigungsanspruch des Polizeibeamten im Schichtdienst bei verlorener, als

    Wie der Senat bereits in seiner Entscheidung vom 11. November 2020 angedeutet hat, entspricht es nunmehr der als gefestigt zu betrachtenden Rechtsprechung, dass Polizeibeamten, die in ihrer Freizeit als Zeuge vor Gericht aussagen müssen, auch dann eine Entschädigung für die hierdurch erlittene Zeitversäumnis als Nachteil zusteht, wenn Ihnen dieser Zeitaufwand durch den Dienstherrn nachträglich als Arbeitszeit anerkannt wird (OLG Düsseldorf VRS 111, 159; OLG Karlsruhe VRS 113, 79; OLG Frankfurt NStZ-RR 2008, 295; NK-GK/Pannen/Simon, 2. Aufl., § 20 JVEG Rn. 6; Schneider JVEG, 3. Aufl., § 20 Rn. 12).
  • OLG Frankfurt, 23.04.2008 - 2 Ws 14/08

    Zeugenentschädigung: Entschädigung eines in seiner Freizeit als Zeuge vernommenen

    Sie steht im Übrigen in Übereinstimmung mit den Entscheidungen des OLG Düsseldorf, 4. Strafsenat, vom 27. Dezember 2005, Az.: III-4 Ws 572/05, 4 Ws 572/05 und des OLG Karlsruhe, 2 Strafsenat, vom 12. Juni 2007, Az.: 2 Ws 116/07.
  • OLG Frankfurt, 29.05.2008 - 2 Ws 14/08

    Entschädigung eines in seiner Freizeit als Zeugen vernommenen Polizeibeamten

    Sie steht im Übrigen in Übereinstimmung mit den Entscheidungen des OLG Düsseldorf, 4. Strafsenat, vom 27. Dezember 2005, Az.: III-4 Ws 572/05, 4 Ws 572/05 und des OLG Karlsruhe, 2 Strafsenat, vom 12. Juni 2007, Az.: 2 Ws 116/07.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LG Arnsberg, 09.02.2007 - 2 Qs 18/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,19894
LG Arnsberg, 09.02.2007 - 2 Qs 18/07 (https://dejure.org/2007,19894)
LG Arnsberg, Entscheidung vom 09.02.2007 - 2 Qs 18/07 (https://dejure.org/2007,19894)
LG Arnsberg, Entscheidung vom 09. Februar 2007 - 2 Qs 18/07 (https://dejure.org/2007,19894)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,19894) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (1)

  • KG, 26.02.2004 - 5 Ws 696/03

    Strafverfahren: Umdeutung eines Kostenfestsetzungsantrages in eine sofortige

    Auszug aus LG Arnsberg, 09.02.2007 - 2 Qs 18/07
    Maßgebend für die Auslegung ist der Sinngehalt, der sich aus der Gesamtheit der innerhalb der Anfechtungsfrist eingehenden Erklärung ergibt (KG, NStZ-RR 2004, 190).
  • OLG Karlsruhe, 12.06.2007 - 2 Ws 116/07

    Entschädigung für Zeitversäumnis an einen im Schichtdienst tätigen Polizeibeamten

    2 Qs 18/07.
  • LG Arnsberg, 02.07.2008 - 2 Qs 11/08
    Der - nach Ablauf der Wochenfrist - eingegangene Kostenfestsetzungsantrag stellt keine sofortige Beschwerde gegen eine fehlerhafte Kostengrundentscheidung dar (vgl. Beschluss der Kammer vom 09.02.2007, 2 Qs 18/07 ).
  • LG Arnsberg, 10.06.2008 - 2 Qs 11/08

    Kosten, Auslagen

    Der - nach Ablauf der Wochenfrist - eingegangene Kostenfestsetzungsantrag stellt keine sofortige Beschwerde gegen eine fehlerhafte Kostengrundentscheidung dar (vgl. Beschluss der Kammer vom 09.02.2007, 2 Qs 18/07).
  • LG Arnsberg, 13.12.2016 - 2 Qs 90/16

    Unterbliebene Auslagenentscheidung, Kostenfestsetzungsantrag, Auslegung als

    Die Kammer hält jedoch weiterhin an ihrer Auffassung fest, dass eine solche Auslegung nicht möglich ist (vgl. LG Arnsberg, Beschluss vom 09.02.2007, 2 Qs 18/07; Beschluss vom 02.07.2008, 2 Qs 11/08).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht