Rechtsprechung
   LG Heidelberg, 11.08.2008 - 2 Qs 39/08   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,24778
LG Heidelberg, 11.08.2008 - 2 Qs 39/08 (https://dejure.org/2008,24778)
LG Heidelberg, Entscheidung vom 11.08.2008 - 2 Qs 39/08 (https://dejure.org/2008,24778)
LG Heidelberg, Entscheidung vom 11. August 2008 - 2 Qs 39/08 (https://dejure.org/2008,24778)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,24778) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2008, 638
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Brandenburg, 16.12.2008 - 2 Ss 69/08

    Richtervorbehalt bei Anordnung einer körperlichen Untersuchung: Annahme eines

    Nach diesen Grundsätzen ist für den Fall der - möglicherweise - fehlerhaften Inanspruchnahme der Eilkompetenz für die Anordnung der Entnahme einer Blutprobe durch einen Polizeibeamten die Annahme eines Beweisverwertungsverbots - jeweils unter der Voraussetzung, dass der Richtervorbehalt nicht bewusst umgangen wurde und kein anderer, ebenso schwerwiegender Verfahrensverstoß vorliegt - von der Rechtsprechung bisher nahezu einhellig abgelehnt worden (vgl. OLG Köln vom 26.09.2008 - 83 Ss 69/08 - BeckRS 2008 23570; OLG Karlsruhe vom 29.5.2008 - 1 Ss 151/07 - juris; OLG Hamburg StV 2008, S. 454 f.; OLG Stuttgart NStZ 2008, S. 238 f.; Landgericht Heidelberg NZV 2008, S. 638 und vom 19.06.2008 - 1 Qs 41/08 - juris; Landgericht Flensburg vom 18.04.2008 - 1 Qs 15/08 - BeckRS 2008 13971; Landgericht Itzehoe NStZ-RR 2008, S. 249 f.; Landgericht Braunschweig vom 04.01.2008 - 9 Qs 381/07 - BeckRS 2008 06204; Landgericht Cottbus vom 28.8.2008 - 24 Qs 223/08 - im Ergebnis Willkür bejahend: Landgericht Berlin vom 23.04.2008 - 528 Qs 42/08 - BeckRS 2008 12245).
  • OLG Köln, 26.09.2008 - 1 Ws 32/08

    Blutentnahme - Verwertungsverbote im Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht -

    Der Senat lässt offen, ob - wie es der überwiegenden (veröffentlichten) Rechtsprechung der Instanzgerichte entspricht - bei dem Verdacht der Trunkenheitsfahrt die Einholung einer richterlichen Anordnung wegen der Gefährdung des Untersuchungserfolges schon im Hinblick darauf regelmäßig entbehrlich ist, weil wegen des Abbaus des Blutalkoholgehalts jede zeitliche Verzögerung bei der Blutentnahme zu größeren Ungenauigkeiten oder gar einer Unmöglichkeit der Rückrechnung und daher zu größeren Ungenauigkeiten bei der Feststellung der Blutalkoholkonzentration zur Tatzeit führt (so u.a. LG Hamburg, B. v. 12.11.2007 - 603 Qs 470/07 - = NZV 2008, 213 = Blutalkohol 45 [2008], 77; LG Braunschweig, B. v. 04.01.2008 - 9 Qs 381/07 - = NdsRpfl 2008, 84; LG Nürnberg-Fürth, B. v. 24.06.2008 - 5 Qs 93/08 - bei juris; AG Tiergarten, Urt. v. 05.06.2008 - 3032 PLs 9355/07 - = Blutalkohol 45 [2008], 322; a.A. LG Berlin, B. v. 23.04.2008 - 528 Qs 42/08 - = DAR 2008, 534 = Blutalkohol 45 [2008], 266; offen gelassen von LG Heidelberg, B. v. 11.08.2008 - 2 Qs 39/08 - = Blutalkohol 45 [2008], 321).
  • LG Potsdam, 23.02.2009 - 27 Ns 150/08
    Ein Verstoß gegen die in § 81a Abs. 2 StPO normierte Anordnungskompetenz zieht nämlich nicht automatisch ein Beweisverwertungsverbot nach sich; lediglich die willkürliche Annahme von Gefahr im Verzug oder das Vorliegen eines anderen besonders schwer wiegenden Fehlers kann ausnahmsweise ein Verwertungsverbot nach sich ziehen (BVerfG, BA 2008, 386; BGHSt 51, 285; OLG Stuttgart, BA 2008, 76; OLG Köln, BA 2009, 44; Brandenburgisches OLG, Urteil vom 16.12.2008, Gz.: 2 Ss 69/08; LG Cottbus vom 25.08.2008, a. a. O.; LG Heidelberg, BA 2008, 321; AG Berlin-Tiergarten, BA 2008, 322; Meyer-Goßner, a. a. O., § 81a, Rz. 32 f.).

    Während eine bewusste Missachtung oder gleichwertige grobe Verkennung des Richtervorbehalts regelmäßig den Charakter der Willkür in sich trägt und daher zu einem Beweisverwertungsverbot führt (BGHSt 51, 285 m. w. N.), ist bei den übrigen Verstoßfällen eine umfassende Güterabwägung durchzuführen, bei der die Umstände des Einzelfalls, insbesondere die Schwere des Rechtsverstoßes, zu berücksichtigen sind, ebenso die - bei einer Blutentnahme eher geringfügige - Schwere des Eingriffs, das - grundsätzlich hochrangige - Interesse der Allgemeinheit an der Sicherheit des Straßenverkehrs, die Frage, ob zum Zeitpunkt des Tätigwerdens der Polizisten voraussichtlich eine Anordnung des (Eildienst-) Richters hätte erwirkt werden können, wie dieser voraussichtlich entschieden hätte sowie der grundsätzliche Umstand einzubeziehen ist, dass die Eilanordnung der Polizei von Gesetzes wegen nicht schlechthin verboten ist (OLG Köln, BA 2009, 44; LG Berlin, BA 2008, 266; LG Cottbus vom 25.08.2008, a. a. O.; LG Heidelberg, BA 2008, 321).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht