Rechtsprechung
   OVG Saarland, 28.01.1992 - 2 R 6/89   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nachbarschutz; Abwehrrecht; Sichtbehinderung; Grenzmauer; Verkehrsgefährdung; Kraftfahrer; Beurteilungsmaßstab

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 1993, 71



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)  

  • OVG Saarland, 13.05.2013 - 2 B 44/13

    Beseitigungsanordnung für Werbeanlage (Sofortvollzug)

    Etwaige Gefahren, die sich aus dem Verhalten diesen Anforderungen nicht genügender Verkehrsteilnehmer ergeben, haben hingegen außer Betracht zu bleiben.(vgl. in dem Zusammenhang OVG des Saarlandes, Urteil vom 28.1.1992 - 2 R 6/89 - BRS 54 Nr. 195 (2 m hohe seitliche Grenzmauer bis fast zur Straßengrenze an einer Grundstücksausfahrt)) Daher kann Werbeanlagen nur ausnahmsweise eine Ablenkungswirkung beziehungsweise eine dadurch hervorgerufene Verkehrsgefährdung beigemessen werden, etwa wenn die jeweilige Anlage in ihrer konkreten Gestaltung oder von ihrem Anbringungsort her besonders auffällig ist und insoweit vom Üblichen stark abweicht.(vgl. zur Frage im Einzelfall verkehrsgefährdender Wirkungen von sog. Prismenwende- oder Diaprojektionswerbeanlagen OVG Münster, Beschlüsse vom 6.2.2003 - 10 A 3464/01 -, BRS 66 Nr. 150, und vom 21.11.2000 - 7 A 5203/00 -, BRS 63 Nr. 169, jeweils m.w.N.).
  • OVG Saarland, 23.05.2016 - 2 A 5/16

    Beseitigungsanordnung für sog. Videowall

    Etwaige Gefahren, die sich aus dem Verhalten diesen Anforderungen nicht genügender Verkehrsteilnehmer ergeben, müssen hingegen außer Betracht bleiben.(vgl. in dem Zusammenhang OVG des Saarlandes, Urteil vom 28.1.1992 - 2 R 6/89 - BRS 54 Nr. 195 (2 m hohe seitliche Grenzmauer bis fast zur Straßengrenze an einer Grundstücksausfahrt)) Daher kann Werbeanlagen nur ausnahmsweise eine Ablenkungswirkung beziehungsweise eine dadurch hervorgerufene Verkehrsgefährdung beigemessen werden, etwa wenn die jeweilige Anlage in ihrer konkreten Gestaltung oder von ihrem Anbringungsort her besonders auffällig ist und insoweit vom Üblichen stark abweicht.(vgl. zur Frage im Einzelfall verkehrsgefährdender Wirkungen von sog. Prismenwende- oder Diaprojektionswerbeanlagen OVG Münster, Beschlüsse vom 6.2.2003 - 10 A 3464/01 -, BRS 66 Nr. 150, und vom 21.11.2000 - 7 A 5203/00 -, BRS 63 Nr. 169, jeweils m.w.N.) Dabei ist festzuhalten, dass es bei der Untersuchung des Vorliegens von Gefährdungen im Straßenverkehr immer um potentielle Beeinträchtigungen der Schutzgüter der menschlichen Gesundheit oder des Lebens geht.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 27.02.2017 - 2 L 147/15

    Gefährdung der Sicherheit und Leichtigkeit des öffentlichen Verkehrs

    Darüber hinaus ist fraglich, ob es sich - wie vom Verwaltungsgericht angenommen - bei § 16 Abs. 2 BauO LSA um eine drittschützende Vorschrift handelt (vgl. zu entsprechenden Vorschriften in anderen Bundesländern: SaarlOVG, Urt. v. 28.01.1992 - 2 R 6/89 -, juris RdNr. 20; OVG NW, Urt. v. 23.10.2006 - 7 A 1605/05 -, juris RdNr. 54; HessVGH, Urt. v. 24.08.2012 - 3 A 565/12 -, juris RdNr. 39).

    Eine Gefährdung i. S. d. § 16 Abs. 2 BauO LSA liegt nur dann vor, wenn nach den Erfahrungen des täglichen Lebens mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist, dass durch die in Rede stehende Anlage ein Verkehrsunfall verursacht oder der Verkehr in seinem Ablauf mehr als nur unwesentlich behindert wird (vgl. SaarlOVG, Urt. v. 28.01.1992 - 2 R 6/89 -, a. a. O. m. w. N.).

  • VGH Bayern, 29.09.2014 - 15 ZB 13.568

    Berufungszulassung (abgelehnt); Baugenehmigung für eine Tankstelle; Gefährdung

    1.1 Mit ihrem Verweis auf ein Urteil des OVG Saarlouis (OVG Saarl, U.v. 28.1.1992 - 2 R 6/89 - BRS 54 Nr. 195 = juris Rn. 20) kann die Klägerin die Richtigkeit des vom Verwaltungsgericht gewählten und oben dargestellten rechtlichen Ansatzes nicht in Frage stellen.

    Die seitens der Klägerin in ihrer Zulassungsbegründung hervorgehobenen Aussagen im Urteil des OVG Saarlouis über die von Verkehrsteilnehmern zu fordernde Sorgfalt stehen im Zusammenhang mit der Erörterung, ob eine 2 m hohe Grenzmauer auf dem Grundstück des Beigeladenen Gefahren für vom Grundstück des Klägers auf die dort einschließlich beidseitiger Gehwege bzw. Regenrinnen rund 5 m breite Straße "In der P" ausfahrende Fahrzeuge oder das Grundstück verlassende Personen begründet (OVG Saarl, U.v. 28.1.1992 a.a.O. Rn. 22 und 25).

  • OVG Saarland, 20.09.2007 - 2 N 9/06

    Normenkontrolle gegen Bebauungsplan

    (vgl. in dem Zusammenhang beispielsweise OVG des Saarlandes, Urteil vom 28.1.1992 - 2 R 6/89 -, SKZ 1992, 243, Leitsatz Nr. 15, betreffend eine Nachbarstreitigkeit um die Errichtung einer 2 m Grenzwand bis zur Gehwegkante seitlich der Grundstücksausfahrt des Nachbarn).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht