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   OLG Düsseldorf, 04.10.2016 - IV-2 RBs 145/16   

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https://dejure.org/2016,34513
OLG Düsseldorf, 04.10.2016 - IV-2 RBs 145/16 (https://dejure.org/2016,34513)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 04.10.2016 - IV-2 RBs 145/16 (https://dejure.org/2016,34513)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 04. Oktober 2016 - IV-2 RBs 145/16 (https://dejure.org/2016,34513)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • verkehrslexikon.de

    Geschwindigkeitsmessung mit dem Einseitensensor ES3.0 als standardisiertes Messverfahren

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zweifel an der Richtigkeit der Messung mit standardisiertem Messverfahren wegen ungeeichter Fotoeinrichtung

  • ra.de
  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zweifel an der Richtigkeit der Messung mit standardisiertem Messverfahren wegen ungeeichter Fotoeinrichtung

  • rechtsportal.de

    StVO § 3 ; StVO § 49 ; StVG § 24
    Zweifel an der Richtigkeit der Messung mit standardisiertem Messverfahren wegen ungeeichter Fotoeinrichtung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Schwarze Messfoto bei ESO ES 3.0, oder: Nicht standardisiert

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Schwarzes Messfoto der geeichten Fotoeinrichtung - und nun?

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • OLG Frankfurt, 03.03.2016 - 2 Ss OWi 1059/15

    Verkehrsüberwachung als Aufgabe der staatlichen Ordnungsbehörden

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 04.10.2016 - 2 RBs 145/16
    Die Bedeutung des Messfotos reduziert sich nicht auf die Wiedergabe von Fahrzeug und Fahrer, sondern es zeigt auch die Verkehrssituation zum Zeitpunkt der Messung (OLG Frankfurt NStZ-RR 2016, 185) und erlaubt dadurch eine Kontrolle der Messsituation in Bezug auf ersichtliche Fehlerquellen, wie etwa eine auffällige Fotoposition des (vermeintlich) gemessenen Fahrzeug oder das Vorhandensein eines weiteren Fahrzeugs im Messbereich.
  • BGH, 30.10.1997 - 4 StR 24/97

    Bindungswirkung einer durch den BGH erweiterten Vorlagefrage; gerichtliche

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 04.10.2016 - 2 RBs 145/16
    Hierunter fallen auch durch Normen vereinheitlichte (technische) Verfahren, bei denen die Bedingungen ihrer Anwendbarkeit und ihr Ablauf so festgelegt sind, dass unter gleichen Voraussetzungen gleiche Ergebnisse zu erwarten sind (BGHSt 43, 277, 284).
  • BGH, 19.08.1993 - 4 StR 627/92

    Bedeutung eines Geständnisses bei der Verurteilung wegen Überschreitung der

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 04.10.2016 - 2 RBs 145/16
    Die bloß denkbare Möglichkeit der Fehlerhaftigkeit des Messergebnisses erfordert seine Nachprüfung nicht (BGH NJW 1993, 3081, 3083 f.).
  • OLG Hamm, 17.09.2015 - 1 RBs 138/15

    Mehrere einfache Verkehrsverstöße können ein Fahrverbot rechtfertigen

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 04.10.2016 - 2 RBs 145/16
    Zwar hat sich die obergerichtliche Rechtsprechung bereits eingehend mit der Einstufung des eingesetzten Messverfahrens - einschließlich Zusatzfotoeinrichtung - als standardisiertes Messverfahren befasst (vgl. etwa OLG Hamm NStZ-RR 2013, 213 und OLG Dresden NZV 2016, 348).
  • AG Zeitz, 24.08.2017 - 13 OWi 724 Js 204212/17

    Gerichtliches Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung:

    Die bloß denkbare Möglichkeit der Fehlerhaftigkeit des Messergebnisses erfordert seine Nachprüfung nicht (OLG Düsseldorf Beschl. v. 4.10.2016 - 2 RBs 145/16, BeckRS 2016, 18965).
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