Rechtsprechung
   BSG, 11.02.1981 - 2 RU 101/78   

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https://dejure.org/1981,21154
BSG, 11.02.1981 - 2 RU 101/78 (https://dejure.org/1981,21154)
BSG, Entscheidung vom 11.02.1981 - 2 RU 101/78 (https://dejure.org/1981,21154)
BSG, Entscheidung vom 11. Februar 1981 - 2 RU 101/78 (https://dejure.org/1981,21154)
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Volltextveröffentlichungen (2)

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 20.04.1993 - 2 RU 52/92

    Verletztenrente nach einem Arbeitsunfall mit Quetschverletzungen an der rechten

    War der Bescheid zu diesem Zeitpunkt rechtswidrig, so kann bei einer nur gegen den Entziehungsbescheid gerichteten (sog reinen) Aufhebungsklage dieses Begehren nicht deswegen abgewiesen werden, weil eine später aufgrund neuer medizinischer Tatsachen durchgeführte Rentenentziehung rechtmäßig gewesen wäre (BSG Urteil vom 28. März 1979 - 4 RJ 27/78 - zur Entziehung einer Rente wegen Berufsunfähigkeit bei Änderung in den Verhältnissen - § 1286 Abs. 1 Satz 1 RVO aF; BSG Urteil vom 11. Februar 1981 - 2 RU 101/78 - HV-RdSchr VB 92/81 - Anlage - zur Herabsetzung einer nach § 587 Abs. 1 RVO aF gewährten Vollrente auf eine Teilrente; Brackmann aaO S 240 b mwN; s auch Bundesverwaltungsgericht , NVwZ 1990, 653, 654 unter Hinweis auf die ständige Rechtsprechung des BVerwG).

    Der Entziehungsbescheid beruht schließlich nicht auf einer Rückwirkung eines Gesetzes (s BSG Urteil vom 11. Februar 1981 - 2 RU 101/78 - aaO).

  • BSG, 31.01.1989 - 2 RU 63/87

    Voraussetzung für Aufstockung der Verletztenrente nach § 587 Abs. 1 S. 1 RVO

    Zu Unrecht meint die Beklagte unter Hinweis auf § 537 in der bis zum 31. Dezember 1981 geltenden Fassung (§ 587 a.F.) und die hierzu ergangene Rechtsprechung des BSG (s. insbesondere die grundlegende Entscheidung des Senats in BSGE 30, 64 ff.; ferner u.a. BSG SozR 2200 § 587 Nr. 2; Urteile des Senats vom 11. Februar 1981 - 2 RU 101/78 und 2 RU 57/79 -), daß der Anspruch nach § 587 RVO auf den Aufstockungsbeitrag nur dann begründet sei, wenn auch die Aussicht bestehe, daß der Verletzte in absehbarer Zeit trotz seiner Unfallfolgen wieder einer Erwerbstätigkeit nachgehen werde.
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