Rechtsprechung
   BSG, 18.03.1997 - 2 RU 23/96   

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https://dejure.org/1997,1865
BSG, 18.03.1997 - 2 RU 23/96 (https://dejure.org/1997,1865)
BSG, Entscheidung vom 18.03.1997 - 2 RU 23/96 (https://dejure.org/1997,1865)
BSG, Entscheidung vom 18. März 1997 - 2 RU 23/96 (https://dejure.org/1997,1865)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Selbstständiger - Zeugenvernehmung - Arbeitsunfall - Entschädigungspflicht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    RVO § 543 § 548 Abs. 1 S. 1 § 539 Abs. 1 Nr. 13
    Zuständiger Versicherungsträger bei Arbeitsunfall eines Selbständigen während einer zivilgerichtlichen Vernehmung als Zeuge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Entscheidungsanmerkung)

    Herzversagen als Arbeitsunfall (Zeugenvernehmung vor Gericht) - § 539 Abs. 1 Nr. 13 RVO a.F. als lex specialis im Verhältnis zum UV-Schutz nach § 543 RVO a.F.

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (19)

  • LSG Hessen, 14.10.2013 - L 3 U 150/10

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Unfallereignis -

    Grundsätzlich kann eine Körperschädigung sowohl durch körperlich gegenständliche Einwirkung als auch durch eine geistig-seelische Einwirkung in einem eng begrenzten Zeitraum verursacht werden (BSG, Urteil vom 18. März 1997 - 2 RU 23/96 - juris).

    Handelt es sich um eine geistig-seelische Einwirkung, so ist zumindest eine besondere psychische Anspannung und eine dadurch bedingte Stresssituation zu verlangen (HLSG, Urteil vom 8. Mai 2012 - L 3 U 8/12; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 31. März 2011 - a.a.O. - sowie vom 26. Januar 2012 - L 3 U 329/09 - jeweils juris; vgl. auch BSG, Urteil vom 18. März 1997, a.a.O.).

    Diese individuelle subjektive Reaktion auf die äußere Belastung ist indes das entscheidende Moment des Unfallereignisses (vgl. dazu BSG, Urteil vom 18. März 1997, a.a.O.).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 17.12.2009 - L 2 U 1014/05

    Posttraumatische Belastungsstörung bei Bahnfahrer nach Fahrgastunfall;

    Ein Unfallereignis durch geistig-seelische Einwirkungen wurde bejaht im Falle eines plötzlichen Herztodes anlässlich der Vernehmung eines versicherten Selbständigen in einem Zivilprozess; dieser habe in einer außergewöhnlichen Stresssituation gestanden, weil der Zivilprozess für ihn von existenzieller Bedeutung gewesen und er von den Anwälten der Gegenpartei heftig attackiert worden sei (BSG, Urteil vom 18. März 1997, Az.: 2 RU 23/96, SozR 3-2200 § 539 Nr. 39).
  • LSG Sachsen, 27.11.2003 - L 2 U 117/00

    Anerkennung eines Verkehrsunfalls als Arbeitsunfall; Gewährung von Verletzengeld

    In einem solchen zeitlichen Zusammenhang liegt jedoch immer ein Indiz für einen Kausalzusammenhang (vgl. z.B. BSG, Urteil vom 08.03.1997 - 2 RU 23/96 -, Urteil des Senates vom 20.02.2003 - L 2 U 81/99 -).
  • SG Ulm, 26.03.2009 - S 10 U 4096/07

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Unfallbegriff - innere Ursache -

    So wurden in der Rechtsprechung z. B. Hänseleien durch Mitschüler (BSG SozR 2200 § 548 Nr. 7), schwere belastende betriebliche Auseinandersetzungen (BSG, Beschl. v. 05.02.1980, Az. B 2 U 31/79), depressives Versagen nach ernsthaftem Streit mit einem Vorgesetzten (Hess. LSG, Breithaupt 1979, S. 862), erheblicher Schreck (LSG Schleswig-Holstein, Urt. v. 19.03.1954 zit. nach Schönberger/Mehrtens/Valentin, Arbeitsunfall und Berufskrankheit, S. 251), psychische Belastung durch eine Zeugenbefragung (BSG, Urt. v. 18.03.1997, Az. 2 RU 23/96), eine akute Stresssituation durch unvorbereitetes Halten eines Vortrags (Sächs. LSG, Urt. v. 09.02.2006, Az. L 2 U 69/03) und ein Personalgespräch mit Androhung arbeitsrechtlicher Konsequenzen (Bay. LSG, Urteil v. 29.04.2008, Az. L 18 U 272/04 = NZS 2009, 232, 233) als derartige geistig-seelische Einwirkungen angesehen.

    Eine stark ausgeprägte Schadensanlage oder Vorerkrankung, wie z.B. eine schwere Herzerkrankung (vgl. BSG, Urteil v. 18.03.1997, Az. 2 RU 23/96), die zu einem erhöhten Schlaganfallrisiko führen würde (körpereigene Ursache), bestand beim Kläger nicht.

  • BSG, 16.10.2000 - B 2 U 258/00 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

    Diese Voraussetzungen haben die Beschwerdeführerinnen mit ihrem Hinweis auf eine angebliche Abweichung des angefochtenen Urteils von den von ihnen genannten Entscheidungen des BSG (Urteile vom 28. April 1977 - 2 RU 259/74 - = SozR 2200 § 539 Nr. 34 und vom 18. März 1997 - 2 RU 23/96 - = SozR 3-2200 § 539 Nr. 39) nicht iS des § 160a Abs. 2 Satz 3 SGG dargetan.

    Dies gilt auch für die Rüge, das LSG sei von der Entscheidung des BSG vom 18. März 1997 (SozR 3-2200 § 539 Nr. 39) abgewichen, indem es den Versicherungsschutz nach § 539 Abs. 1 Nr. 9 Buchst a Reichsversicherungsordnung (RVO) mit der Begründung abgelehnt habe, das dem Unfall vorausgehende Tun des Versicherten sei als Teil eines arbeitsteiligen Gesamtvorgangs zu sehen, der in einem betrieblichen Zusammenhang gestanden habe und damit im Rahmen der Tätigkeit des Unternehmens erfolgt sei.

  • LSG Sachsen, 09.02.2006 - L 2 U 69/03

    Anerkennung eines Hirnschlags nach psychischem Stress als Arbeitsunfall in der

    Die Körperschädigung kann - wie vom SG bereits zutreffend ausgeführt - verursacht sein durch körperlich gegenständli-che Einwirkungen (z. B. Verletzung beim Aufschlagen nach Sturz), aber auch durch geis-tig-seelische Einwirkungen in einem begrenzten Zeitraum (BSGE 18, 173, 175; Ricke, in: Kasseler Kommentar, Stand 3/2004, Rn. 20 zu § 8 SGB VII; z. B. Hänseleien durch Mit-schüler, BSG SozR 2200 § 548 Nr. 7; schwere belastende betriebliche Auseinandersetzun-gen für ein Betriebsratmitglied, BSG, Beschluss vom 05.02.1980, Az.: B 2 U 31/79, RdSchr, HVBG VB 56/80; depressives Versagen nach ernsthaftem Streit mit Vorgesetzten, Hessisches LSG, Breithaupt 1979, S. 862; psychische Anspannung nach Verkehrsunfall mit nachfolgender Stressreaktion, BSG, Urteil vom 04.12.1991, HV-Info 1992, S. 586; BSG, Urteil vom 18.03.1997, SGB 1997 S. 587).
  • LSG Baden-Württemberg, 26.06.2009 - L 8 U 5642/08

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - haftungsbegründende Kausalität -

    Ergänzend verweist der Senat darauf, dass für die Beurteilung der psychischen Belastungssituation nicht auf ein bestimmtes schweres Ausmaß der Stresseinwirkung von außen als objektive Belastung abzustellen ist, sondern es entsprechend den allgemeinen Grundsätzen bei der Kausalitätsbeurteilung auf die subjektive individuelle Stressreaktion als solche ankommt (BSG, Urteil vom 04.12.1991 - 2 RU 14/91 - veröffentlicht in Juris - Urteil vom 18.03.1997, SozR 3-2200 § 539 Nr. 39).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 27.06.2000 - L 6 U 54/98

    Kein UV-Schutz für Hilfeleistungen für einen nicht unfallversicherten Unternehmer

    18. März 1997 - 2 RU 23/96 - = SozR 3-2200 § 539 Nr. 39) nicht iS des § 160a Abs. 2 Satz 3 SGG dargetan.

    Dies gilt auch für die Rüge, das LSG sei von der Entscheidung des BSG vom 18. März 1997 (SozR 3-2200 § 539 Nr. 39) abgewichen, indem es den Versicherungsschutz nach § 539 Abs. 1 Nr. 9 Buchst a Reichsversicherungsordnung (RVO) mit der Begründung abgelehnt habe, das dem Unfall vorausgehende Tun des Versicherten sei als Teil eines arbeitsteiligen Gesamtvorgangs zu sehen, der in einem betrieblichen Zusammenhang gestanden habe und damit im Rahmen der Tätigkeit des Unternehmens erfolgt sei.

  • SG Reutlingen, 25.07.2005 - S 4 U 420/04

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - haftungsausfüllende Kausalität -

    Das Bundessozialgericht (BSG) hat die hier in Betracht zu ziehende letzte Alternative bei einer Zeugenvernehmung bejaht (Urteil vom 18.03.1997, L 2 RU 23/96).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 06.05.2008 - L 2 U 134/06

    Hinterbliebenenrente; plötzlicher Herztod bei betrieblicher Veranstaltung

    Ein Unfallereignis durch geistig-seelische Einwirkungen wurde bejaht im Falle eines plötzlichen Herztodes anlässlich der Vernehmung eines versicherten Selbständigen in einem Zivilprozess; dieser habe in einer außergewöhnlichen Stresssituation gestanden, weil der Zivilprozess für ihn von existenzieller Bedeutung gewesen und er von den Anwälten der Gegenpartei heftig attackiert worden sei (BSG, Urteil vom 18. März 1997, Az.: 2 RU 23/96, SozR 3-2200 § 539 Nr. 39).
  • SG Lüneburg, 28.07.2008 - S 3 U 4/06

    Zur hier bejahten Frage, ob eine "hitzige Diskussion" im Rahmen eines

  • LSG Berlin, 05.11.2002 - L 2 U 107/01
  • LSG Sachsen, 12.12.2002 - L 2 U 188/00

    Gewährung von Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung (Anerkennung

  • LSG Baden-Württemberg, 16.08.2001 - L 7 U 18/01

    Keine Entschädigung aus der UV wegen eines innerbetrieblichen Mobbings"

  • LSG Berlin, 23.03.2004 - L 2 U 29/01

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - Gesundheitsschaden -

  • LSG Sachsen, 07.11.2003 - L 2 U 44/00

    Gewährung von Heilbewährung wegen der Folgen eines Arbeitsunfalles; Erleiden

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 12.08.2002 - L 6 U 266/01
  • LSG Niedersachsen, 26.01.2001 - L 9/3 U 395/99
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 31.07.2002 - L 3/9/6 U 212/00
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