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| BSG, 08.12.1994 - 2 RU 29/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Maßgeblicher Jahresarbeitsverdienst (JAV) für Berechnung der Verletztenrente - Berechnung für landwirtschaftliche Unternehmer und ihre Ehegatten - Gleichsetzung von forstwirtschaftlichen mit landwirtschaftlichen Unternehmen - Berechnung nach Durchschnittsätzen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Köln, 07.05.1992 - S 16 U 77/91
- LSG Nordrhein-Westfalen, 21.04.1993 - L 17 U 103/92
- BSG, 08.12.1994 - 2 RU 29/93
- BVerfG, 24.07.2002 - 1 BvR 644/95
Wird zitiert von ... (4)
- BSG, 27.06.2000 - B 2 U 21/99 R
Unfallversicherungsschutz bei täglicher Kinderbetreuung durch die Großmutter
Ein echtes Beschäftigungsverhältnis in dem genannten Sinne liegt demgegenüber - auch im Recht der gesetzlichen Unfallversicherung (vgl BSG Urteil vom 8. Dezember 1994 - 2 RU 29/93 - HVBG-Info 1995, 867) - bei einer lediglich familienhaften Mithilfe nicht vor. - BSG, 17.07.2003 - B 10 LW 15/01 R
Alterssicherung der Landwirte - Versicherungspflicht - Forstwirtsehegatte - Land- …
Wie auch das SG zutreffend bemerkt hat, stieße eine Differenzierung, die in einem reinen Forstbetrieb nicht mitarbeitende Ehegatten von der Versicherungspflicht ausnähme, auf praktisch nicht zu bewältigende Abgrenzungsprobleme; eine solche Lösung kann die Klägerin mithin von Verfassungs wegen nicht verlangen (BSGE 83, 145, 153 mwN; vgl BSG vom 8. Dezember 1994 - 2 RU 29/93 -, HVBG-INFO 1995, 867, zu den Schwierigkeiten der Bewertung der persönlichen Arbeitsleistung von Ehegatten in forst- und landwirtschaftlichen Unternehmen). - BVerfG, 24.07.2002 - 1 BvR 644/95
Schlechterstellung von Ehegatten-Beschäftigten in land- und forstwirtschaftlichen …
a) das Urteil des Bundessozialgerichts vom 8. Dezember 1994 - 2 RU 29/93 -,. - LSG Bayern, 18.12.2007 - L 17 U 381/01
Berechnung des Jahresarbeitsverdienstes (JAV) für landwirtschaftliche Unternehmer …
Das Bundessozialgericht (BSG) hat in seinen Urteilen vom 18.10.1994 -2 RU 5/94- und 08.12.1994 -2 RU 29/93- dazu ausführlich Stellung genommen.
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