Rechtsprechung
| BSG, 31.10.1969 - 2 RU 311/68 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
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- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- DB 1969, 2283
Wird zitiert von ... (6) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 30.09.1964 - 2 RU 161/60
Auszug aus BSG, 31.10.1969 - 2 RU 311/68
beginnt, wenn der Versicherte den öffentlichen Verkehrsraum verlassen hat (zur Frage der Unterbrechung in solchen Fällen siehe ferner die spätere Rechtsprechung des Senats, BSG 22, 7, 9 ff, .reithaupt 4969, 478)".
- LSG Baden-Württemberg, 17.04.2003 - L 7 U 5003/01
Gewährung von Leistungen aus Anlass eines Unfalls; Definition Arbeitsunfälle; …
Die vom BSG in seinem Urteil vom 31.10.1969 - 2 RU 311/68 - vertretene Auffassung, dass eine Unterbrechung der Arbeit für private Zwecke nicht als geringfügig anzusehen ist, wenn sie ca. 10 Minuten beansprucht, ist auf den hier vorliegenden Fall nicht übertragbar. - LSG Hessen, 10.11.1999 - L 3 U 593/97
Arbeitsunfall - innerer Zusammenhang - Arbeitspause - eigenwirtschaftliche …
Außerdem ist eine Unterbrechung dieses zeitlichen Ausmaßes nach zutreffender Ansicht der Beklagten keineswegs mehr als geringfügig anzusehen (s. auch BSG, Urteil vom 31. Oktober 1969 -- 2 RU 311/68 --). - SG Frankfurt/Main, 04.08.2010 - S 23 U 252/09
Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang - …
Für die Annahme eines Arbeitsunfalls im vorliegenden Fall spricht auch die Rechtsprechung des BSG, wonach eine geringfügige Unterbrechung der Arbeit zu privaten Einkäufen nur dann zum Wegfall des Unfallversicherungsschutzes führt, wenn die Arbeitsunterbrechung nicht auf wenige Minuten beschränkt bleibt (BSG, Urteil vom 31.10.1969, 2 RU 311/68).
- LSG Bayern, 11.09.2002 - L 2 U 488/00
Anspruch auf Anerkennung eines Sturzes als Arbeitsunfall; Unterbrechung der Fahrt …
Eine geringfügige Unterbrechung des Weges aus privatem Anlass führt dann nicht zum Wegfall des Unfallversicherungsschutzes, wenn die Unterbrechung auf wenige Minuten beschränkt bleibt (vgl. BSG vom 31.10.1969, DB 1969 2283). - LSG Hessen, 25.06.1979 - L 3 U 1093/74
Betriebsbann; Gelegenheitsursache; objektive Beweislast; geringfügige …
Darüber hinaus sollen alle für den Einzelfall sonst nach bedeutsamen Tatsachen zu berücksichtigen sein (vgl. BSG, Urteil vom 31. Oktober 1969 - 2 RU 311/68 -). - BSG, 28.10.1976 - 8 RU 2/76
Unfallversicherungsschutz - Kauf eines Uhrenarmband - Geschäft gegenüber der …
Dieser Senat hat mehrfach entschieden, daß eine Unterbrechung des Arbeitsweges nicht eintritt, wenn eine im Verhältnis zum Gesamtweg zeitlich und räumlich geringfügige private Verrichtung eingeschoben wird (…SozR Nr. 28 zu 5 545 RVO a.F.) und der räumliche Straßenbereich des Weges von oder zur Arbeitsstätte nicht verlassen wird, wobei es nicht entscheidend ist, ob die Straßenseite gewechselt und die Fahrbahn überquert wird (BSG 20, 219, 221, 222; 22, 7, 9; Urteil vom 51. Oktober 1968 in Breithaupt-Sammlung 1969 S. 478, 479; vgl. ferner Urteil vom 9. Dezember 1964 in BG 1965, 196, 197 a.E.; Urteil vom 51. Oktober 1969 - 2 RU 311/68 - unveröffentlicht).