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   BSG, 04.08.1992 - 2 RU 39/91   

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https://dejure.org/1992,8544
BSG, 04.08.1992 - 2 RU 39/91 (https://dejure.org/1992,8544)
BSG, Entscheidung vom 04.08.1992 - 2 RU 39/91 (https://dejure.org/1992,8544)
BSG, Entscheidung vom 04. August 1992 - 2 RU 39/91 (https://dejure.org/1992,8544)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Feststellung der Verletzung als Folge eines Arbeitsunfalls - Anforderungen an die Versicherung gegen einen Arbeitsunfall - Ermittlung des unfallversicherten Personenkreises - Tauziehwettbewerb mit dem Ziel der körperlichen Ertüchtigung als versicherte ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 25.10.2016 - L 16/3 U 186/13

    Versicherungsschutz bei der Teilnahme an einer betrieblichen

    Versichert sind nicht nur Hilfeleistungen für ein Ereignis, das den Unfallbegriff erfüllt, sondern auch sonstige Tätigkeiten, die den Zwecken der Unternehmen wesentlich zu dienen bestimmt sind oder deren Angelegenheiten wesentlich fördern: Verwaltungsarbeiten, Sammlungen, Vorführungen zur Selbstdarstellung, Öffentlichkeitsarbeit und Werbung, Förderung der Kameradschaft und Nachbarschaftshilfe, die für die Aufgabenerfüllung der Freiwilligen Feuerwehr unerlässlich sind ( Bayerisches LSG aaO unter Hinweis auf BSG , Urteil vom 4. August 1992, - 2 RU 39/91 ).

    Maßgebend ist die im Einzelfall zu beurteilende Zuordnung zum "Unternehmen Feuerwehr", die wertend unter Berücksichtigung aller Umstände festzustellen ist ( BSG, Urteil vom 4. August 1992, - 2 RU 39/91 und Urteil vom 29. November 1990, - 2 RU 27/90 -, beides juris).

    Vielmehr können auch sonstige der Öffentlichkeit zugängliche Veranstaltungen - auch - wesentlich der Öffentlichkeitsarbeit der Freiwilligen Feuerwehr dienen ( BSG, Urteil vom 4. August 1992 aaO).

  • LSG Bayern, 09.02.2011 - L 2 U 138/09

    Unfallversicherung, Arbeitsunfall, Freiwillige Feuerwehr, versicherte Tätigkeit,

    Dabei kommt es darauf an, ob der Versicherte von seinem Standpunkt aus der Auffassung sein konnte, dass die Tätigkeit geeignet ist, den Interessen des "Unternehmens zur Hilfe bei Unglücksfällen" zu dienen, und dass diese subjektive Meinung in den objektiv gegebenen Verhältnissen eine ausreichende Stütze findet (vgl. BSG, Urteil vom 04.08.1992, Az.: 2 RU 39/91).

    Versichert sind ferner sonstige Tätigkeiten, die den Zwecken der Unternehmen wesentlich zu dienen bestimmt sind oder deren Angeleigenheiten wesentlich fördern: Verwaltungsarbeiten, Sammlungen, Vorführungen zur Selbstdarstellung, Öffentlichkeitsarbeit und Werbung (BSG, Urteil vom 04.08.1992, Az.: 2 RU 39/91), Förderung der Kameradschaft und Nachbarschaftshilfe, die für die Aufgabenerfüllung der Freiwilligen Feuerwehr unerlässlich ist (BSG, Urteil vom 04.08.1992, Az.: 2 RU 39/91).

  • OLG Celle, 23.12.2009 - 14 U 99/09

    Haftungsprivilegierung des Schädigers beim Arbeitsunfall: Fahrt eines

    Entscheidend ist mithin, ob dieser davon ausging, dass seine Tätigkeit geeignet ist, den Interessen des Unternehmens zur Hilfe bei Unglücksfällen zu dienen, soweit diese Ansicht in den objektiv gegebenen Verhältnissen ihre Stütze findet (vgl. Bieresborn in juris PK-SGB VII, Anmerkung 177 zu § 2; ebenso BSG, Urteil vom 4. August 1992 - 2 RU 39/91 - juris-Rdnr. 24).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 18.06.2008 - L 17 U 123/07

    Anerkennung eines Sturzes nach dem letzten Auftritt eines Spielmannszuges der

    Lässt sich aus dem festgestellten Sachverhalt allein unter diesen objektiven Gesichtspunkten eine versicherte Tätigkeit nicht rechtfertigen, so ist weiter zu beachten, dass es für den Versicherungsschutz bei der Teilnahme an derartigen Veranstaltungen nach § 2 Abs. 1 Nr. 12 SGB VII grundsätzlich auch darauf ankommt, ob der Versicherte von seinem Standpunkt aus der Auffassung sein konnte, dass seine Tätigkeit geeignet ist, den Interessen des "Unternehmens Freiwillige Feuerwehr" zu dienen, und dass diese subjektive Meinung in den objektiv gegebenen Verhältnissen eine ausreichende Stütze findet (BSGE 20, 215, 218; 30, 282, 283; 52, 57, 59; BSG SozR 3-2200 § 539 Nr. 5; BSG, Urteil vom 04.08.1992, Az. 2 RU 39/91 = HV-Info 1992, 2408 ff).
  • LSG Bayern, 26.10.2016 - L 2 U 430/15

    Kein Anspruch auf Hinterbliebenenleistungen bei Tod durch eine nicht

    Neben der Erfüllung der in der Satzung festgelegten Aufgaben des Unternehmens i. S.v. § 2 Abs. 1 Nr. 12 SGB VII sind damit Verrichtungen versichert, die der Betroffene nach objektivierter Handlungstendenz im Interesse des Unternehmens vornimmt und von denen er aufgrund der objektiven Verhältnisse annehmen durfte, dass diese dem Interesse des Unternehmens wesentlich dienen (vgl. hierzu BSG Urteil vom 04.08.1992 - 2 RU 39/91 Juris RdNr. 23).
  • LSG Bayern, 19.06.2007 - L 17 U 218/05

    Anspruch auf Einordnung eines Unfalls während der Teilnahme an einem

    Es war zudem nicht ersichtlich, ob der Werbecharakter der Teilnahme für die FFW O. der wesentliche Zweck war (BSG vom 04.08.1992 - 2 RU 39/91 -).
  • SG Detmold, 22.05.2002 - S 14 U 56/01
    Derartige Umstände hat das Bundessozialgericht in seiner Entscheidung vom 04.08.1992 - AZ 2 RU 39/91 -, in welcher zur Diskussion stand, ob die Teilnahme eines Mitgliedes der Freiwilligen Feuerwehr an einem Tauziehwettbewerb eines Privatvereins Unfallversicherungsschutz begründen könne, als wesentlich angesehen.
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