Rechtsprechung
   BSG, 25.10.1989 - 2 RU 4/89   

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https://dejure.org/1989,2050
BSG, 25.10.1989 - 2 RU 4/89 (https://dejure.org/1989,2050)
BSG, Entscheidung vom 25.10.1989 - 2 RU 4/89 (https://dejure.org/1989,2050)
BSG, Entscheidung vom 25. Januar 1989 - 2 RU 4/89 (https://dejure.org/1989,2050)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1990, 1558
  • NZA 1990, 411 (Ls.)
  • FamRZ 1990, 734 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (48)

  • BSG, 20.03.2018 - B 2 U 16/16 R

    Keine Erstattung von Behandlungskosten einer gesetzlichen Krankenkasse durch den

    Eine solche Sonderbeziehung, die bei der notwendigen Gesamtbetrachtung eine arbeitnehmerähnliche Tätigkeit iS des § 2 Abs. 2 SGB VII schon für sich betrachtet ausschließen könnte, liegt bei Erfüllung gesellschaftlicher, insbesondere familiärer, freundschaftlicher, nachbarschaftlicher, mitgliedschaftlicher, gesellschaftsrechtlicher oder körperschaftlicher Art vor (vgl BSG vom 20.4.1993 - 2 RU 38/92 - SozR 3-2200 § 539 Nr. 25; BSG vom 25.10.1989 - 2 RU 4/89 - SozR 2200 § 539 Nr. 134; BSG vom 26.10.1978 - 8 RU 14/78 - SozR 2200 § 539 Nr. 49; BSG vom 1.2.1979 - 2 RU 65/78 - SozR 2200 § 539 Nr. 55; BSG vom 8.5.1980 - 8a RU 38/79 - SozR 2200 § 539 Nr. 66; BSG vom 29.1.1986 - 9b RU 68/84 - BSGE 59, 284, 287 = SozR 2200 § 539 Nr. 114 S 320 f = SGb 1986, 376; BSG vom 12.5.1981 - 2 RU 40/79 - BSGE 52, 11 = SozR 2200 § 539 Nr. 81; BSG vom 5.8.1987 - 9b RU 18/86 - SozR 2200 § 539 Nr. 123; BSG vom 24.3.1998 - B 2 U 13/97 R - SozR 3-2200 § 539 Nr. 41; BSG vom 31.1.1961 - 2 RU 173/58 - BSGE 14, 1, 3; BSG vom 31.7.1962 - 2 RU 110/58 - BSGE 17, 211, 216 = SozR Nr. 30 zu § 537 RVO aF Aa 31) .
  • BSG, 29.11.1990 - 2 RU 18/90

    Unfallversicherungsschutz bei der Pflege eines schwerbehinderten, volljährigen

    Aber die Grenze zwischen häuslichen Betätigungen, die wesentlich mit der Haushaltung in einer inneren Beziehung stehen, und solchen Pflegeleistungen, die planmäßig einem selbständigen, von der Haushaltsführung zu trennenden Zweck dienen, hat der Senat bereits aufgezeigt (SozR 2200 § 539 Nr. 134).

    In seinem Urteil über den Verlauf dieser Grenze unterscheidet sich der Senat von der kritischen Anmerkung von Wolber (SGb 1990, 419f) zu der Entscheidung in SozR 2200 § 539 Nr. 134.

    Die Beistandspflicht betrifft insbesondere solche Bereiche, die einer normativen Detailregelung nicht zugänglich sind, also gerade auch die gegenseitige Unterstützung und Pflege in Krankheits- und Notfällen (BSG SozR 2200 § 539 Nr. 134).

    Danach kann die Pflege eines geistig oder schwer körperlich behinderten Kindes durch die Eltern auch bei längerer Dauer und größerem Umfang durch das Eltern-Kind-Verhältnis geprägt sein und deshalb nicht in einem selbständigen Unternehmen zur Wohlfahrtspflege erbracht werden (BSG SozR 2200 § 539 Nr. 134).

    Dieses Unternehmen ist eines der Wohlfahrtspflege, die nach der Rechtsprechung des Senats auch die Pflege eines kranken und und behinderten Menschen ohne direkten Bezug zu einer entsprechenden Organisation oder Einrichtung umfaßt (s BSG SozR 2200 § 539 Nr. 134 mwN).

  • BSG, 27.06.2000 - B 2 U 21/99 R

    Unfallversicherungsschutz bei täglicher Kinderbetreuung durch die Großmutter

    Ein Versicherungsschutz nach dieser Vorschrift ist aber nicht gegeben, wenn die unter Verwandten vorgenommene Gefälligkeitshandlung im wesentlichen durch die familiären Beziehungen zwischen den Verwandten geprägt ist (BSG SozR 2200 § 539 Nr. 134; BSG Urteil vom 21. August 1991 - 2 RU 2/91 - HV-Info 1991, 2234; Brackmann/Wiester, aaO, § 2 RdNr 855 ff).
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