Rechtsprechung
   BSG, 06.12.1989 - 2 RU 5/89   

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https://dejure.org/1989,2701
BSG, 06.12.1989 - 2 RU 5/89 (https://dejure.org/1989,2701)
BSG, Entscheidung vom 06.12.1989 - 2 RU 5/89 (https://dejure.org/1989,2701)
BSG, Entscheidung vom 06. Dezember 1989 - 2 RU 5/89 (https://dejure.org/1989,2701)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Wegeunfall - Arbeitsunfall - Unfallversicherungsschutz - Nahrungsaufnahme - Betriebliche Beschäftigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    RVO § 548 Abs. 1
    Unfallversicherungsschutz auf dem Weg zur Nahrungsaufnahme innerhalb der Betriebsstätte

Papierfundstellen

  • NJW 1990, 1064
  • NZA 1990, 455
  • VersR 1990, 1372
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • BSG, 05.07.2016 - B 2 U 5/15 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Wegeunfall - Betriebsweg -

    Dieser vom LSG nicht gesehene, aber offenkundige grundlegende Unterschied steht der von der Klägerin geforderten gebotenen Gleichbehandlung mit Versicherten, die außerhalb der Wohnung einer Beschäftigung nachgehen, entgegen (vgl insoweit auch BSG vom 31.10.1968 - 2 RU 122/66 - Juris RdNr 18; BSG vom 29.6.1971 - 2 RU 117/69 - Juris RdNr 20 f; BSG vom 25.1.1977 - 2 RU 57/75 - SozR 2200 § 550 Nr. 24 S 53; BSG vom 19.5.1983 - 2 RU 44/82 - BSGE 55, 139, 140 = SozR 2200 § 550 Nr. 54 S 136; BSG vom 6.12.1989 - 2 RU 5/89 - SozR 2200 § 548 Nr. 97 S 275; BSG vom 11.5.1995 - 2 RU 30/94 - Juris RdNr 16) .
  • BSG, 02.12.2008 - B 2 U 17/07 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang -

    Dieser grundlegende Unterschied steht einer gebotenen Gleichbehandlung beider Sachverhalte entgegen (vgl hierzu BSG Urteil vom 31. Oktober 1968 - 2 RU 122/66; Urteil vom 29. Juni 1971 - 2 RU 117/69; Urteil vom 25. Januar 1977 - 2 RU 57/75 - SozR 2200 § 550 Nr. 24 S 53; Urteil vom 19. Mai 1983 - 2 RU 44/82 - BSGE 55, 139, 140 = SozR 2200 § 550 Nr. 54 S 136; Urteil vom 6. Dezember 1989 - 2 RU 5/89 - SozR 2200 § 548 Nr. 97 S 275; Urteil vom 11. Mai 1995 - 2 RU 30/94).
  • SG Heilbronn, 27.12.2017 - S 13 U 1826/17

    Arbeitnehmer sollten wissen, dass, wenn sie während der Arbeitszeit die

    06.12.1989, Az.: 2 RU 5/89 - SozR 2200 § 548 Nr. 97).
  • BSG, 02.12.2008 - B 2 U 15/07 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang -

    Dieser grundlegende Unterschied steht einer Gleichbehandlung beider Sachverhalte entgegen (vgl hierzu BSG Urteil vom 31. Oktober 1968 - 2 RU 122/66; Urteil vom 29. Juni 1971 - 2 RU 117/69; Urteil vom 25. Januar 1977 - 2 RU 57/75 - SozR 2200 § 550 Nr. 24 S 53; Urteil vom 19. Mai 1983 - 2 RU 44/82 - BSGE 55, 139, 140 = SozR 2200 § 550 Nr. 54 S 136; Urteil vom 6. Dezember 1989 - 2 RU 5/89 - SozR 2200 § 548 Nr. 97 S 275; Urteil vom 11. Mai 1995 - 2 RU 30/94).
  • LSG Bayern, 06.05.2003 - L 3 U 323/01

    Versicherung muss bei Unfall auf der Betriebstoilette nicht bezahlen

    Mit Widerspruchsbescheid vom 02.11.2000 hat die Beklagte an ihrer bisherigen Rechtsauffassung festgehalten und den Widerspruch der Klägerin - unter Heranziehung der einschlägigen Rechtsprechung, zuletzt Urteil des BSG vom 06.12.1989 - 2 RU 5/89 - SozR 2200 § 548 Nr. 97 - als unbegründet zurückgewiesen.

    Nach der derzeitigen höchstrichterlichen Rechtsprechung ist davon auszugehen, dass ein Unfallversicherungsschutz während des Aufenthalts in der Toilette - Verrichtung der Notdurft - nicht besteht, lediglich auf den Wegen zu einem Ort auf der Betriebsstätte selbst, an dem die Notdurft verrichten werden soll, hat die Rechtsprechung Versicherungsschutz angenommen, weil ein Versicherter durch die Anwesenheit auf der Betriebsstätte gezwungen ist, seine Notdurft an einem anderen Ort zu verrichten, als er dies von seinem häuslichen Bereich aus getan haben würde (vgl. Urteil des BSG vom 12.10.1973 - 2 RU 190/72; vom 27.08.1981 - 2 RU 47/79; BSG vom 06.12.1989 - 2 RU 5/89 - SozR 2200 § 548 Nr. 97 m.w.N.).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 25.10.2016 - L 16/3 U 186/13

    Versicherungsschutz bei der Teilnahme an einer betrieblichen

    Deshalb besteht auf solchen Wegen Versicherungsschutz ( BSG, Urteil vom 6. Dezember 1989, -2 RU 5/89 -, juris).
  • SG Karlsruhe, 27.10.2015 - S 4 U 1189/15

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang -

    Zudem handelt es sich bei der Notdurft anders als bei der Zigarettenpause um eine regelmäßig unaufschiebbare Handlung, die der Fortsetzung der Arbeit direkt im Anschluss daran dient und somit auch im mittelbaren Interesse des Arbeitgebers liegt (BSG, Urteil vom 06.12.1989 - 2 RU 5/89 - SozR 2200 § 548 Nr. 97; Bereiter-H./Mehrtens, Gesetzliche Unfallversicherung, Handkomm., Stand April 2014, § 8 Rn. 7.34; Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 30. Juli 2015 - L 6 U 526/13 -, Rn. 46, juris).
  • LSG Bayern, 15.01.2014 - L 2 U 204/13

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang -

    Insoweit wird von der Rechtsprechung ähnlich wie bei der Nahrungsaufnahme von einem - insoweit ausreichenden - mittelbar betriebsbezogenen Handlungsziel ausgegangen (z.B. BSG vom 06.12.1989, Az.: 2 RU 5/89).

    Ein Versicherungsschutz besteht nur für den Weg zu und von der Toilette, weil ein Versicherter durch die Anwesenheit auf der Betriebsstätte gezwungen ist, seine Notdurft an einem anderen Ort zu verrichten, als er dies von seinem häuslichen Bereich aus getan haben würde (vgl. Urteil des BSG vom 12.10.1973 - 2 RU 190/72; vom 27.08.1981 - 2 RU 47/79; BSG vom 06.12.1989 - 2 RU 5/89 - SozR 2200 § 548 Nr. 97 m.w.N.).

  • LSG Saarland, 17.11.2004 - L 2 U 178/02

    Arbeitsunfall - innerer Zusammenhang - eigenwirtschaftliche Tätigkeit -

    Hierzu gehört nach ständiger Rechtsprechung auch die Verrichtung der Notdurft (BSG, Urteil vom 06.12.1989, 2 RU 5/89; LSG Bayern, Urteil vom 06.05.2003, L 3 U 323/01) sowie bei natürlicher Betrachtungsweise auch das regelmäßig erfolgende Händewaschen sowie ein eventuelles "Frischmachen", Kämmen der Haare oder Ordnen der Kleidung, das vielfach mit dem Besuch der Toilette oder des Bades verbunden ist (LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 11.08.1998, L 3 U 323/97).

    Hingegen hat die Rechtsprechung auf den Wegen zu einem Ort auf der Betriebsstätte selbst, an dem die Notdurft oder die Körperreinigung verrichtet werden soll, Versicherungsschutz angenommen, weil ein Versicherter durch die Anwesenheit auf einer Betriebsstätte gezwungen ist, seine Notdurft und die damit verbundene Körperreinigung an einem anderen Ort zu verrichten, als er dies von seinem häuslichen Bereich aus getan haben würde (vgl. BSG vom 06.12.1989, 2 RU 5/89, LSG Bayern, Urteil vom 06.05.2003, L 3 U 323/01).

    Diese Grundsätze gelten in der Regel auch für entsprechende Verrichtungen, die der Versicherte betriebsbezogen außerhalb der eigentlichen Betriebsräume auf Geschäftsreisen oder im Außendienst wahrnimmt (BSG, Urteil vom 06.12.1989 a. a. O. und Urteil vom 11.08.1998, B 2 U 17/97 R).

  • LSG Baden-Württemberg, 30.07.2015 - L 6 U 526/13

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang -

    Zwar besteht Versicherungsschutz auf dem Weg zu einem Ort in der Betriebsstätte, an dem die Notdurft verrichtet werden soll, weil der Versicherte durch die Anwesenheit auf der Betriebsstätte gezwungen ist, seine Notdurft an einem anderen Ort zu verrichten, als er dies von seinem häuslichen Bereich aus getan hätte (BSG, Urteil vom 06.12.1989 - 2 RU 5/89 - SozR 2200 § 548 Nr. 97; Bereiter-H./Mehrtens, Gesetzliche Unfallversicherung, Handkomm., Stand April 2014, § 8 Rn. 7.34).
  • LSG Rheinland-Pfalz, 29.06.2010 - L 3 U 112/08

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang -

  • LSG Sachsen-Anhalt, 06.08.2009 - L 6 U 45/07
  • LSG Bayern, 14.10.2003 - L 3 U 165/03

    Anspruch auf Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung wegen der Folgen

  • BGH, 09.05.1990 - IV ZR 96/89

    Abweisung einer Klage wegen des Raubüberfalls - Geltendmachung von Ansprüchen aus

  • SG Leipzig, 27.05.2013 - S 23 AS 172/11

    Vorliegen eines bei einer Rechtsanwaltskanzlei erlittenen Arbeitsunfalls

  • SG Leipzig, 27.05.2013 - S 23 U 172/11

    Vorliegen eines in einer Rechtsanwaltskanzlei erlittenen Arbeitsunfalls

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