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   BSG, 11.06.1990 - 2 RU 59/89   

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https://dejure.org/1990,2653
BSG, 11.06.1990 - 2 RU 59/89 (https://dejure.org/1990,2653)
BSG, Entscheidung vom 11.06.1990 - 2 RU 59/89 (https://dejure.org/1990,2653)
BSG, Entscheidung vom 11. Juni 1990 - 2 RU 59/89 (https://dejure.org/1990,2653)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    RVO § 539 Abs. 1 Nr. 1, § 539 Abs. 2
    Unfallversicherungsschutz des geschäftsführenden Gesellschafters einer GmbH

  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    RVO § 539 Abs. 2, § 589 Abs. 1 Nr. 3, § 590; SGG § 103
    Kein Unfallversicherungsschutz eines alleingeschäftsführenden Gesellschafters einer GmbH mit Mehrheitsbeteiligung bei unternehmerähnlichen Tätigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Stammkapital - Versicherungsschutz - GmbH-Geschäftsführer - Gesellschafter

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1990, 960 (Ls.)
  • BB 1990, 2049
  • DB 1991, 452
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 25.10.1989 - 2 RU 12/89
    Auszug aus BSG, 11.06.1990 - 2 RU 59/89
    Zur Frage des Versicherungsschutzes eines geschäftsführenden Gesellschafters einer GmbH hat der Senat in seinem Urteil vom 25. Oktober 1989 (2 RU 12/89 - HV-Info 1990, 112, 117) entschieden, daß für die Tätigkeit als Geschäftsführer, die nicht nach § 539 Abs. 1 Nr. 1 RVO versichert ist, auch kein Versicherungsschutz nach § 539 Abs. 2 RVO gegeben ist (so auch BSG SozR Nr. 30 zu § 539 RVO sowie BSGE 42, 1, 3).

    Dabei kann auch hier dahinstehen, ob im Einzelfall bei einer Tätigkeit des Geschäftsführers für die Gesellschaft außerhalb seiner Geschäftsführertätigkeit Versicherungsschutz nach § 539 Abs. 2 i.V.m. Abs. 1 Nr. 1 RVO besteht (s. Urteil des Senats vom 25. Oktober 1989, a.a.O.).

  • BSG, 18.04.1991 - 7 RAr 32/90

    Tätigkeit als Geschäftsführer der GmbH als abhängige Beschäftigung

    Auszug aus BSG, 11.06.1990 - 2 RU 59/89
    Zur Frage des Versicherungsschutzes eines geschäftsführenden Gesellschafters einer GmbH hat der Senat in seinem Urteil vom 25. Oktober 1989 (2 RU 12/89 - HV-Info 1990, 112, 117) entschieden, daß für die Tätigkeit als Geschäftsführer, die nicht nach § 539 Abs. 1 Nr. 1 RVO versichert ist, auch kein Versicherungsschutz nach § 539 Abs. 2 RVO gegeben ist (so auch BSG SozR Nr. 30 zu § 539 RVO sowie BSGE 42, 1, 3).
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