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   BSG, 08.12.1988 - 2 RU 83/87   

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https://dejure.org/1988,20853
BSG, 08.12.1988 - 2 RU 83/87 (https://dejure.org/1988,20853)
BSG, Entscheidung vom 08.12.1988 - 2 RU 83/87 (https://dejure.org/1988,20853)
BSG, Entscheidung vom 08. Dezember 1988 - 2 RU 83/87 (https://dejure.org/1988,20853)
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Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 25.03.2003 - B 1 KR 33/01 R

    Krankenversicherung - Entscheidung über Anspruch auf Krankenbehandlung -

    Soweit es dabei um tatsächliche Änderungen geht, muss das Revisionsverfahren wegen der in § 163 SGG vorgeschriebenen Bindung an die vorinstanzlichen Feststellungen allerdings grundsätzlich außer Betracht bleiben, sodass die letzte mündliche Verhandlung in der Tatsacheninstanz maßgebend ist (vgl etwa BSGE 41, 38 = SozR 2200 § 1418 Nr. 2; BSG vom 8. Dezember 1988 - 2 RU 83/87 - HV-INFO 1989, 631).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 10.03.2016 - L 8 R 404/13

    Unfallrente - Anrechnung

    (Nur) wenn eine Verletztenrente bewilligt wird, nimmt das Maß der MdE als unentbehrliche Grundlage für die Rentenberechnung an der Bindung teil (vgl. Urteile des BSG vom 8. Dezember 1988, Az. 2 RU 83/87, juris Rdnr. 19 und vom 22. Juni 2004, Az. B 2 U 36/03 R, juris Rdnr. 18; Ricke in Kasseler Kommentar zum Sozialversicherungsrecht, Stand Dezember 2015, § 56 SGB VII, Rdnrn. 35 und 37; Kranig in Hauck/Noftz, Kommentar zum SGB VII, § 56 Rdnr. 39).

    So wie an die Festlegung der MdE ist die Beklagte auch hinsichtlich des JAV gebunden, auch dieser ist, wenn eine Rente aus der gesetzlichen Unfallversicherung gewährt wird, verbindlich im Bescheid festgelegt (vgl. BSG, Urteil vom 8. Dezember 1988, aaO., juris Rdnr. 19).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.08.1997 - L 2 BU 110/96

    Zur Bindungswirkung einer MdE-Bemessung in der UV

    In der gesetzlichen Unfallversicherung und in der Kriegsopferversorgung wird die im Rentenbescheid enthaltene Feststellung des MdE-Grades als der Bindungswirkung fähig angesehen (vgl. BSG SozR 2200 § 581 Nr. 1; § 622 Nr. 12; SozR 1500 § 177 Nr. 59; SozR 3100 § 35 Nr. 10 m.w.N.), jedenfalls dann, wenn eine Verletztenrente mit dem Maß der MdE als unentbehrlicher Grundlage für die Rentenberechnung bewilligt wird (BSG, Urteil vom 08.12.1988 - 2 RU 83/87).

    Der vom Senat vertretenen Auffassung steht weder das von der Beklagten zitierte Urteil des BSG vom 22.03.1983 (BSGE 55, 32 ff.) noch das Urteil vom 08.12.1988 - 2 RU 83/87 entgegen.

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