Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 03.06.2014 - III-2 RVs 55/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,13606
OLG Düsseldorf, 03.06.2014 - III-2 RVs 55/14 (https://dejure.org/2014,13606)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 03.06.2014 - III-2 RVs 55/14 (https://dejure.org/2014,13606)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 03. Juni 2014 - III-2 RVs 55/14 (https://dejure.org/2014,13606)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,13606) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • RA Kotz

    Fehlender Eröffnungsbeschluss im Strafverfahren - Folgen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 203; StPO § 207 Abs. 1; StPO § 206a Abs. 1
    Fehlender Eröffnungsbeschluss als unbehebbares Verfahrenshindernis in der Revisionsinstanz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Fehlender Eröffnungsbeschluss als unbehebbares Verfahrenshindernis in der Revisionsinstanz

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Fehlender Eröffnungsbeschluss führt zur Einstellung des Revisionserfahrens

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • KG, 01.11.2021 - 4 Ws 80/21

    Fehlender Eröffnungsbeschluss im selbständigen Einziehungsverfahren

    Ist im selbständigen Einziehungsverfahren eine Einziehungsanordnung ergangen, stellt das Fehlen der Prozessvoraussetzung eines wirksamen Eröffnungsbeschlusses ein endgültiges, nicht mehr behebbares Verfahrenshindernis dar, das in jeder Lage des Verfahrens zu berücksichtigen ist (vgl. BGHSt 33, 167; 29, 224; StraFo 2018, 471; NStZ 2012, 225; OLG Oldenburg aaO; OLG Bamberg aaO; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 3. Juni 2014 - III-2 RVs 55/14 -, juris; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 2. Mai 2008 - 1 Ws 142/08 -, juris; Senat, Beschluss vom 16. März 2015 - 4 Ws 27/15 -, juris).
  • OLG Düsseldorf, 28.06.2016 - 2 RVs 68/16

    Fehlerhafter Eröffnungsbeschluss bei zurückgenommener Anklageschrift

    Folge ist, dass das Verfahren auf eine zulässige Revision gem. § 206a Abs. 1 StPO einzustellen ist (vgl. Senat, Beschluss vom 3. Juni 2014 - III-2 RVs 55/14, BeckRS 2014, 12276), ohne dass es noch der Aufhebung des angefochtenen Urteils bedürfte, da die Einstellung des Verfahrens seine Wirkung beseitigt (vgl. Senat a.a.O, OLG Frankfurt, Beschluss vom 28. Mai 1991 - 1 Ss 43/92, NJW 1991, 2849, 2850; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 28. Mai 2003 - 1 Ss 49/03, NStZ-RR 2003, 332).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht