Rechtsprechung
   LG Krefeld, 10.11.2010 - 2 S 34/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,26388
LG Krefeld, 10.11.2010 - 2 S 34/10 (https://dejure.org/2010,26388)
LG Krefeld, Entscheidung vom 10.11.2010 - 2 S 34/10 (https://dejure.org/2010,26388)
LG Krefeld, Entscheidung vom 10. November 2010 - 2 S 34/10 (https://dejure.org/2010,26388)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Sollvorschüsse in der Nebenkostenabrechnung

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Betriebskostenabrechnung mit "verdeckten" Soll-Vorauszahlungen (IMR 2012, 1146)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LG München I, 02.06.2016 - 31 S 1387/16

    Einwendungsausschluss umfasst auch zu gering eingestellte

    Dieser sehr weitgehende Einwendungsausschluss umfasst nicht nur die einzelnen Betriebskostenposten, sondern auch die in der Abrechnung eingestellten Vorauszahlungen des Mieters (vgl. LG Krefeld, Beschluss vom 10. November 2010 - 2 S 34/10; Lützenkirchen, NJW 2015, 3078, 3081).
  • LG Aachen, 10.03.2016 - 2 S 245/15

    Vorschüsse abgerechnet: Kein Anspruch auf nicht geleistete Vorauszahlungen!

    In Abkehr von der bisherigen Rechtsprechung schließt sich die Kammer - wie auch das Amtsgericht - jedenfalls für den hier vorliegenden Fall der im Vordringen befindlichen Auffassung an, dass der Vermieter nach Ablauf der Abrechnungsfrist keinen Anspruch auf die nicht geleisteten Vorauszahlungen hat, wenn er - wie hier - in die Betriebskostenabrechnung statt der tatsächlich geleisteten Vorschüsse die Sollvorauszahlungen einstellt, ohne dies deutlich zu machen (ebenso KG, Hinweisbeschluss vom 16.06.2014, 8 U 29/14, zit. nach juris; LG Bonn, Urteil vom 16.01.2014, 6 S 43/13, zit. nach NZM 2014, 387; LG Krefeld, Beschluss vom 10.11.2010, 2 S 34/10, zit. nach juris; Schmidt-Futterer/ Langenberg , Mietrecht, 12. Auflage 2015, § 556 S2.473; Langenberg/ Langenberg , Betriebskosten- und Heizkostenrecht, 7. Auflage 2014, J Betriebskostenprozess S2.47).
  • AG Hanau, 28.10.2015 - 37 C 44/15

    Unzulässigkeit einer Saldoklage

    Mit einer Weiterverfolgung des ursprünglichen Zahlungsanspruchs bei Abrechnung nach Sollzahlungen hat das nichts zu tun (LG Krefeld WuM 2011, 368 [LG Krefeld 10.11.2010 - 2 S 34/10] ; Lützenkirchen in Lützenkirchen/Dickersbach Mietrecht Kommentar, 1. Aufl. 2013, § 566 Rn. 634; umfassend zu der Entscheidung Zehelein Noch einmal: Die Einstellung von Sollzahlungen in die Betriebskostenabrechnung, WuM 2014, 3 (8).
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