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   LG Osnabrück, 02.04.2008 - 2 S 446/07   

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https://dejure.org/2008,38765
LG Osnabrück, 02.04.2008 - 2 S 446/07 (https://dejure.org/2008,38765)
LG Osnabrück, Entscheidung vom 02.04.2008 - 2 S 446/07 (https://dejure.org/2008,38765)
LG Osnabrück, Entscheidung vom 02. April 2008 - 2 S 446/07 (https://dejure.org/2008,38765)
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Wird zitiert von ... (2)

  • AG Bielefeld, 10.02.2017 - 411 C 3/17

    Nichteinhaltung eines vereinbarten Behandlungstermins: Zahnarzt kann

    Denn es ist zulässig, mit dem Patienten vor dem Beginn einer Behandlung und unter Verwendung von AGBs zu vereinbaren, dass er im Falle einer zu kurzfristigen Absage (weniger als 48 Stunden vor dem geplanten Termin) oder gar eines unentschuldigten Nichterscheinens das Honorar dennoch zu tragen hat (vgl. LG Osnabrück, Urteil vom 02.04.08, 2 S 446/07; AG Fulda, Urteil vom 16.05.2002, 34 C 120/03; AG Nettetal, Urteil vom 12.09.2006, 17 C 71/03; AG Viersen, Urteil vom 30.12.2005, 17 C 199/05).

    Betreibt der Arzt eine reine Bestellpraxis, so dient die Vereinbarung eines Behandlungstermins aber nicht lediglich der Sicherung eines zeitlichen geordneten Behandlungsablaufs und stellt die mithin exklusive Terminvereinbarung eine kalendermäßige Bestimmung der Leistungszeit im Sinne des § 296 BGB dar (LG Konstanz NJW 94, 3015; AG Meldorf NJW-RR 2003, 1029; AG Nettetal NJW-RR 2007, 1216, 1217; AG Bad Homburg, MDR 1994, 888; AG Bremen, NJW-RR 1996, 818; AG Rastatt, NJW-RR 1996, 817; Palandt-Weidenkaff, § 615 Rz. 2; a.A. ohne aber nachvollziehbare Begründung: LG Osnabrück, Urteil vom 02.04.08, 2 S 446/07).

  • AG Eckernförde, 31.08.2010 - 6 C 468/10

    Ansprüche auf das Behandlungshonorar des Arztes nach § 615 BGB bei

    Dies gelte auch bei einer sog. Bestellpraxis (vgl. LG Osnabrück, Urt. v. 02.04.2008, 2 S 446/07, zit. nach [...]).
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