Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 20.05.1998 - 2 S 598/95   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,13886
OVG Sachsen, 20.05.1998 - 2 S 598/95 (https://dejure.org/1998,13886)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 20.05.1998 - 2 S 598/95 (https://dejure.org/1998,13886)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 20. Mai 1998 - 2 S 598/95 (https://dejure.org/1998,13886)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,13886) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Sachsen

    SächsVerf Art. 91 Abs. 2, Art. 119 S. 2 Nr. 2; SächsBG § 6 Abs. 2 Nr. 2, § 15 Abs. 1 Nr. 3

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verfassungskonforme Auslegung; Einzelfallprüfung; Beamtenbewerber

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BVerfG, 30.01.2002 - 2 BvL 2/00

    Unzulässige Richtervorlage mangels hinreichender Darlegung der

    Gerade die von Verfassungs wegen gebotene Einzelfallprüfung (vgl. Sächsisches Oberverwaltungsgericht, Urteil vom 20. Mai 1998 - 2 S 598/95 -, SächsVBl 1998, S. 267; Urteil vom 15. Januar 1998 - 2 S 591/95 -, SächsVBl 1998, S. 164 ) kann den Dienstherrn veranlasst haben, im "Parallelfall" den Bediensteten, der im Übrigen seine inoffizielle Tätigkeit für das MfS offen gelegt hatte, zu verbeamten.
  • OVG Sachsen, 14.04.2003 - 2 B 380/02

    Rücknahme der Ernennung, Tätigkeit für das MfS, Arglist, Rechtsmissbrauch

    Nach der Rechtsprechung des Senats (vgl. Urt v. 20.5.1998 - 2 S 598/95 -, SächsVBl. 1998, 267 und Beschl. v. 21.12.1999, aaO) und des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. Urt. v. 3.12.1998 - 2 C 26.97 -, BVerwG 108, 64) zu dem dem Begriff der "Untragbarkeit" in Art. 119 Satz 2 SächsVerf entsprechenden (vgl. Urt. des Senats v. 15.1.1998, aaO) Rechtsbegriff der "Unzumutbarkeit" im Sinne des Einigungsvertrages handelt es sich bei diesem Begriff um einen unbestimmten Rechtsbegriff, dessen Anwendung in vollem Umfang verwaltungsgerichtlicher Kontrolle unterzogen ist.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht